Radfahren in Berlin bleibt gefährlich – trotz Mobilitätsgesetz

Radfahren in Berlin ist gefährlich. Auch deshalb wurde vor einem Jahr das Mobilitätsgesetz verabschiedet – und von vielen gefeiert. Die Realität gibt aber leider wenig Freude zum Feiern, wie die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine schriftliche Anfrage des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier (MdA) mitteilte (PDF Anfrage). Denn es gab 2018 in allen Bezirken mehr Unfälle mit Radfahrerinnen und Radfahrer als im Jahr davor. Traurige Spitzenreiter 2018 waren hier die Bezirke Mitte (1.661 Unfälle) und Friedrichshain-Kreuzberg (1.162 Unfälle). Ganz besonders auffällig war außerdem der Anstieg der Unfälle im Vergleich zum Vorjahr in Reinickendorf (+34,7%) und in Marzahn-Hellersdorf (+33,6%). Den Anstieg der Unfälle erklärt Kohlmeier durch die schlechten Bedingungen für Radfahrerinnen und Radfahrer. „Die Radwege insbesondere in den Außenbezirken sind häufig marode, zu eng oder schlichtweg nicht existent“, so Kohlmeier.

Auch sonst gibt die Antwort der Verkehrsverwaltung wenig Grund zur Freude: Die vom Gesetz geforderte Erhebung zum Sicherheitsempfinden von Radfahrerinnen und Radfahrern ist nicht durchgeführt worden. Weiter teilte die Verkehrsverwaltung mit, dass für die Umsetzung weder Prozesse noch Verfahren noch klare Aufgabenzuständigkeiten bestehen. Kohlmeier fordert deshalb verstärkte Anstrengungen der Verkehrsverwaltung zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes und für mehr Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer insbesondere in den Außenbezirken. „Statt pressewirksamer Eröffnungen von pollergeschützten Radwegen in der City muss es endlich mehr Radsicherheit in allen Berliner Bezirken und auch in den Außenbezirken geben. Die Verkehrsverwaltung muss daher einen Zahn zulegen, damit es endlich Ergebnisse und weniger Radunfälle gibt.“