19. Januar 2019

Zum Thema gemacht: Bezahlbare Mieten

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus informiert in der Reihe „Zum Thema gemacht“ regelmäßig über ihre Arbeit. Diesmal im Fokus das Thema Mieten. Berlin ist eine Mieterstadt. Die überwältigende Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner, nämlich 84 Prozent, lebt in einer Mietwohnung. Gleichzeitig sind die Mietpreise in unserer Stadt in den letzten 10 Jahren massiv gestiegen. Denn Berlin ist durch seine Attraktivität in den Fokus von Spekulation aus dem In- und Ausland geraten. Die Folge ist, dass sich die Preissteigerungen auf dem Wohnungsmarkt vollständig von den Lohnentwicklungen entkoppelt haben. Und davon ist die ganze Stadt betroffen.

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7. Januar 2019

Alles Gute für das neue Jahr

Der Jahreswechsel ist für mich auch immer eine Gelegenheit, mich an die Nachbarschaft in meinem Wahlkreis zu wenden. 2017 war es ein besinnlicher Weihnachtsgruß mit lecker Rezepten. In diesem Jahr ein Neujahrsgruß mit einem nachdenklichen Rückblick auf das vergangene Jahr 2018 und einem Ausblick auf die Herausforderung in 2019.

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20. Dezember 2018

Tierheim Berlin erhält erstmals Landesförderung

Weihnachtliche Stimmung im Tierheim Berlin am Hausvaterweg: Nicht nur, weil ein festlicher Weihnachtsbaum im Innenhof des Tierheims steht. Am 18. Dezember gab es auch eine besondere Übergabe an das Tierheim. Zusammen mit Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) überreichte der Kaulsdorfer SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) symbolisch ein Multicar und Tierfutter an das Tierheim.

Sven Kohlmeier: „Das Tierheim vollbringt eine wertvolle und großartige Arbeit für das Land Berlin und viele Tiere. Dieses Engagement soll mit der Förderung des Landes Berlins auch wertgeschätzt werden. Das Tierheim wird auch weiterhin auf Spenden und Unterstützung angewiesen sein. Aber mit der finanziellen Unterstützung des Landes Berlin hat das Tierheim erstmals eine feste Einnahmebasis. Ich werde mich dafür einsetzen, dass das auch in Zukunft so bleibt.“
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17. Dezember 2018

Leipziger Strasse: Grenzwert nicht einzuhalten

Am 09. April diesen Jahres startete der Senat einen Modellversuch Tempo 30 auf der Leipziger Straße. Man erhoffte sich von der Einführung des Tempolimits eine deutliche Reduzierung der Stickstoffdioxide in der Luft, um drohende Fahrverbote zu verhindern. Seit Mai habe ich vom Senat monatlich die Zahlen der Luftschadstoffbelastung an der Leipziger Straße erfragt. Nachdem im Juni und Juli der Grenzwert für Stickstoffdioxid erstmals in diesem Jahr unterschritten wurde, liegen die Zahlen seit August, mit Ende der Sommerferien, wieder deutlich darüber.

Wie die Antwort des Senats auf meine letzte schriftliche Anfrage für Oktober 2018 ergab, werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid auch mit Einführung von Tempo-30 auf der Leipziger Straße nicht eingehalten. Seit Beginn des Modellversuchs im April lag die Schadstoffbelastung für Stickstoffdioxid im Monatsmittel bei 47 Mikrogramm pro Kubikmeter und seit Jahresbeginn bei durchschnittlich 49 Mikrogramm. Wie die Senatsverwaltung für Verkehr mitteilt, kann der für Dieselfahrverbote relevante Grenzwert von 40 Mikrogramm in diesem Jahr nicht mehr eingehalten werden. (mehr …)

Alles bleibt beim Alten … keine längeren Taktzeiten bei der U 5

Die Presse berichtete in der vergangenen Woche, dass die BVG den derzeitigen Takt der U-Bahnlinie 5 nicht einhalten kann. Auf Grund fehlender Züge müssten sich Fahrgäste auf längere Wartezeiten einstellen. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier fragte deshalb bei der BVG nach, ob es tatsächlich zu einer solchen Verschlechterung des Fahrgastangebots für die östlichen Außenbezirke kommen soll. Die BVG versicherte Sven Kohlmeier in ihrer Antwort, daß die Taktzeiten der U5 nicht geändert würden.Sven Kohlmeier dazu:

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13. Dezember 2018

Parlament beschließt Entlastung für Berliner Familien

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner heutigen Sitzung einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Mit diesem Beschluss werden viele Entlastungen für Berlinerinnen und Berlin umgesetzt – insgesamt 574 Millionen Euro werden zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.

Die SPD-Fraktion setzt damit um, dass unsere Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen vieler Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert und bezahlbar bleibt. Kostenfreies Schulessen und Schülerticket, bessere Bezahlung bei Charité und Vivantes und Finanzierung von Berliner Bäder Betriebe und Feuerwehr. Davon profitieren Sie in 2019. Im Einzelnen: (mehr …)

29. November 2018

Gespräch am Kastanienboulevard zum Hochhausbau

Das geplante Bauvorhaben am Kastianienboulevard ist sichtbar. Die leerstehende alte Kaufhalle wird derzeit abgerissen. Zugleich gibt es bei den Anwohnern des Kastanienboulevard die Diskussion, ob der geplante 14-schossige Hochhausbau gewollt ist. Ein Teil lehnt den Bau ab, weil er sich nicht einfügt. Geplant sind von der Gesobau sowohl ein Kiezkaffee im Erdgeschoss, die hälfte der Wohnungen soll zu vom Berliner Senat geförderten Wohnungen vermietet werden. Ich hatte das Vorhaben bereits begrüßt (Blog-Beitrag). Auf Einladung der örtlichen Abteilungen Kaulsdorf und Hellersdorf wollten wir am Samstag vormittag die Meinung vor Ort erfahren (Blog-Beitrag). (mehr …)

Bahnhof Kaulsdorf: Tunnel-Beleuchtung wird erneuert, Brücke kommt

Immer wieder erreichen mich Bürgerbeschwerden zum Umfeld des S-Bahnhofs Kaulsdorf. In diesem Fall ging es um den Zustand der Fußgängerunterführung: Dreckig, schlecht beleuchtet, man fühlt sich unsicher.

Ich habe diese Beschwerde zum Anlass genommen und mich mehrfach an den Senat und die Bahn gewandt. Nun endlich kommt die erlösende Antwort der Verkehrsverwaltung: In zwei wichtigen Punkten wird sich etwas verändern am Bahnhof. Zum einen wird die Beleuchtung des Tunnels im nächsten Jahr erneuert. Eine wichtige Verbesserung. Zum anderen wird die barrierefreie Querung auch auf die südliche Seite des Bahnhofs endlich Realität. Der Senat hat die Planung einer barrierefreien Brücke am S-Bahnhof Kaulsdorf auf die Südseite der Bahnanlagen bei der DB Station & Service AG bestellt. Damit setzt der Senat endlich eine Forderung um, die ich in den vergangenen Jahren immer wieder gestellt hatte. (mehr …)

27. November 2018

Die kleine Bibi, der Bär und eine Krawatte

Einmal im Jahr findet der Vorlesetag statt, um die Bedeutung des Vorlesens zu zeigen. Schon seit Jahren beteiligte ich mich am Vorlesetag – einer der schönsten Termine für einen Abgeordneten. Die Kinder hören aufgeweckt und begeistert zu, auch wenn für den ein oder anderen mein Schlips interessanter ist als das Buch.

In diesem Jahr stand „Klein Bibi und der Bär“ auf dem Programm. Der Bär rettet Klein Bibi aus dem Wald und später rettet Klein Bibi ihren neuen Freund vor der Kälte des Winters. Die Kinder der Best-Sabel-Kita in Kaulsdorf waren begeistert von dem Buch. (mehr …)

22. November 2018

Sven Kohlmeier im Dialog zum Neubau am Kastianienboulevard

Der geplante Bau eines Hochhauses am Kastanienboulevard wird derzeit im Kiez vielfältig diskutiert. Ist der Bau mit bezahlbarn Wohnungen an der Stelle der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard eine Aufwertung für das Quartier. Oder zerstört der Neubau die bisherige Kiezstruktur? Auch die Informationspolitik über das Neubauvorhaben wurde kritisiert. Die SPD aus Kaulsdorf/Mahlsdorf und Hellersdorf und der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier wollen Ihre Meinung wissen:

Samstag den 24. November: 10 – 11 Uhr

Treffpunkt: Platz vor der ehemaligen Kaufhalle (mehr …)