20. Juli 2020

Umsetzung MobG IV: Pop-up-Radwege

Eine weitere Anfrage an den Senat zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes thematisierte die Errichtung sogenannter Pop-up-Radwege. Diese Radwege sind die seit Anfang dieses Jahres kurzfristig und temporär auf den Straßen errichteten, mit Baken abgetrennten Wege für Radfahrerinnen und Radfahrer (IV). (mehr …)

„Es werde Licht“ – wir bleiben dran!

Die gemeinsame Aktion „Es werde Licht“ zwischen der BVV und mir trägt Früchte. An vielen Stellen in Marzahn-Hellersdorf erstrahlen die Straßen nun in neuem Glanz, so zum Beispiel in der Giesestraße, in der Oberfeldstraße und am S-Bahnhof Kaulsdorf (Blogbeitrag). Das bessere Licht trägt zu einem verbesserten Sicherheitsgefühl bei. Außerdem sind die verbauten Materialien umweltfreundlicher und ressourcenschonender. Hinweise für eine bessere Beleuchtung können gerne per E-Mail an mich (lichtaktion[at]sven-kohlmeier.de) oder in meinem Bürgerbüro von Sven Kohlmeier am S-Bahnhof Kaulsdorf (Dienstag, Donnerstag: 16 – 19 Uhr, Mittwoch, Freitag: 10 – 14 Uhr) gemeldet werden.

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15. Juli 2020

Zwei Jahre Mobilitätsgesetz: Verkehrswende leider ohne Marzahn-Hellersdorf

Bereits im vergangenen Jahr hat der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) im Rahmen einer Anfragereihe von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wissen wollen, wie das im Juli 2018 verabschiedete Mobilitätsgesetz umgesetzt wird. Da zu dem Zeitpunkt die erreichten Ergebnisse ernüchternd waren, hat Sven Kohlmeier nun – zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes – erneut nachgefragt. Er wollte wissen, welche Fortschritte im Rahmen des Gesetzes zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrern und den ÖPNV in der City und den Außenbezirken vermerkt werden konnten. (mehr …)

14. Juli 2020

Umsetzung MobG II: Sicherheit beim Radfahren

In einer weiteren schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes wollte Sven Kohlmeier wissen, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit der RadfahrerInnen getroffen werden (II).

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13. Juli 2020

Geschlechterbonus oder Geschlechtermalus bei der Juristischen Staatsprüfung?

Mitte Juni dieses Jahres hat der Justizsenator Dirk Behrendt ein Schreiben an Richterinnen und Staatsanwältinnen geschickt, um diese als Prüferin beim Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamt (GJPA) zu gewinnen. Der Senator argumentiert, dass Frauen in den juristischen Staatsprüfungen schlechtere Ergebnisse als Männer erzielen. Hierauf habe, so Behrendt, die Zusammensetzung der Prüfungskommission einen Einfluss – bei rein männlichen Kommissionen hätten Frauen bei gleichen schriftlichen Leistungen eine um 2,3 Prozentpunkte niedrigere Wahrscheinlichkeit, die nächste Notenschwelle zu erreichen. Um hierzu weitere Informationen zu erhalten, habe ich eine schriftliche Anfrage zum Einfluss der Geschlechter auf die Prüfungsergebnisse des GJPA an den Senat gestellt (PDF-Datei). (mehr …)

Umsetzung MobG III und V: Fahrradwege und Beschichtungen

Vor zwei Jahren ist das Berliner Mobilitätsgesetz in Kraft getreten. Bereits im vergangenen Jahr hat Sven Kohlmeier (SPD) im Rahmen einer Anfragereihe von der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wissen wollen, wie das Mobilitätsgesetz umgesetzt wird. Da zu dem Zeitpunkt die erreichten Ergebnisse eher rar gesät waren, hat Sven Kohlmeier nun erneut nachgefragt. Die Bilanz ist wieder ernüchternd. (mehr …)

9. Juli 2020

Interaktive Karte zu Schulsanierungen im Kiez

In unserem Kiez entstehen neue Schulen, wie z.B. ein Gymnasium an der Ecke Erich-Kästner- und Peter-Huchel-Straße Der Spatenstich wird im Oktober 2022 erfolgen. Welche Baumaßnahmen und Sanierungen an den bereits existierenden Schulen durchgeführt werden, verrät eine interaktive Karte (Link), die Gordon Lemm mit Thomas Tursics, dem Bezirksschulbeirat Lichtenberg, erstellt hat. (mehr …)

Umsetzung Mobilitätsgesetz I: Senat beantwortet Anfrage pauschal

Bereits im letzten Jahr habe ich im Rahmen einer Anfragereihe von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wissen wollen, wie das im Juli 2018 verabschiedete Mobilitätsgesetz umgesetzt wird. Da im letzten Jahr die bisher erreichten Ergebnisse eher ernüchternd waren, hake ich nun – zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes – erneut nach. (mehr …)

6. Juli 2020

Maskenpflicht in Nutzungsordnung und Beförderungsbedingungen der BVG und VBB aufnehmen

Der SPD Landesvorstand fordert die Verkehrsverbünde BVG und VBB auf, die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in ihrer Nutzungsordnung/ ihren Beförderungsbedingungen verbindlich festzuschreiben. Verstöße gegen die Auflage sollen mit einer Vertragsstrafe geahndet und die Beförderung abgelehnt werden können. (mehr …)

3. Juli 2020

Langsam wie ein Baum: Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf lahmt bei der Kartographierung von Bäumen

In Zeiten von Corona zeigt sich die Bedeutung der städtischen Parks und Grünanlagen für die Berlinerinnen und Berliner. Trotz Kontaktbeschränkungen und Abstandsgeboten waren Spaziergänge alleine oder mit Personen des eigenen Haushalts in Berlins zahlreichen Grünanlagen jederzeit erlaubt und wurden sehr häufig genutzt. Die Bäume und Grünflächen Berlins machen die Stadt lebens- und liebenswert; gleichzeitig setzen sie Berlin von vielen anderen europäischen Hauptstädten ab, die häufig weniger sind. Wie viele Bäume es in Berlin gibt und wo diese stehen, hat nun der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) bei der zuständigen Senatsverwaltung im Rahmen einer schriftlichen Anfrage in Erfahrung gebracht (PDF-Datei). (mehr …)