Seit dem 15. Dezember 2017 befindet sich am Alexanderplatz eine Kombiwache der Polizei, in der rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Polizei ansprechbar sind. Zudem hat die Bundespolizei und das Ordnungsamt Mitte dort Arbeitsplätze. Zu den Erfahrungen bezüglich der „Alexwache“ habe ich unlängst den Senat befragt (PDF-Datei). Laut Aussage des Senats wird die Alexwache von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen und genutzt. Darüber hinaus stellt die Kombiwache ein nützliches Mittel zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Landes- und Bundespolizei, sowie dem Ordnungsamt dar. (mehr …)
2. September 2019
26. August 2019
20. August 2019
19. August 2019
13. August 2019
12. August 2019
11. August 2019
S-Bahnhof Kaulsdorf wird 150 Jahre alt
Der S-Bahnhof Kaulsdorf ging vor 150 Jahren, nämlich am 25. August 1869, in Betrieb. Seither hat sich viel getan – gleich geblieben ist jedoch der hohe Stellenwert des Bahnhofes für die Bürgerinnen und Bürger von Kaulsdorf. Insbesondere für die Pendlerinnen und Pendler ist die S-Bahn-Linie 5 die wichtigste Verbindung in die Innenstadt. Daher habe ich mich dafür eingesetzt, den Bahnhof ansprechender zu gestalten, weswegen er nun über Aufzüge verfügt und somit barrierefrei ist. Darüber hinaus habe ich eine neue Beleuchtung, zusätzliche Fahrradstellplätze und eine Erneuerung der Buswendeschleife erwirkt. (mehr …)
Broschüre „Das Berliner Parlament“ in leichter Sprache im Bürgerbüro erhältlich
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat eine neue Broschüre für die Berlinerinnen und Berliner herausgegeben. Die Broschüre „Das Berliner Parlament“ ist nun auch in leichter Sprache erhältlich. Die Broschüre ist insbesondere für Menschen gedacht, die Schwierigkeiten beim Lesen und Verstehen komplizierter Texte haben. Sie soll damit allen Bürgerinnen und Bürgern die politische Arbeit in Berlins Landesparlament verständlich machen.
In der Broschüre finden sich unter anderem Informationen zur Geschichte des Parlamentsgebäudes, zur Zusammensetzung und Funktionsweise des Abgeordnetenhauses und zur Regierung. Es wird auch dargestellt, wie der Berliner Senat arbeitet und wie ein Gesetz entsteht. (mehr …)
Ehrung für Kaulsdorfer Sportlerin
Am Tag der offenen Tür im Dojo Kaulsdorf (Heinrich-Grüber-Straße) gab es nicht nur Aufführungen der Kinder und Wettkämpfer, sondern auch eine Ehrung für die Dojoleiterin Kathrin Brachwitz. Frau Brachwitz wurde von der Berliner SPD auf Vorschlag des SPD-Kreisvorstandes Marzahn-Hellersdorf für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt. Mit der Ehrung verbunden sind auch zwei Tickets für die Champions-Gala im Hotel Estrel.
Zusammen mit dem Vorsitzenden des Bezirkssportbundes Jan Lehmann habe ich die Ehrung am Samstag vorgenommen. Kathrin Brachwitz macht in Kaulsdorf eine hervorragende ehrenamtliche Arbeit. Ich freue mich besonders, dass mit der Ehrung auch deutlich gemacht wird, dass nicht nur die Vereine in der City geehrt werden, sondern ein Verein aus meinem Wahlkreis berücksichtigt wird. Frau Brachwitz hat die Ehrung auf jeden Fall verdient. (mehr …)
Radschnellverbindungen in die Außenbezirke: nur wann?
In meiner vorherigen Anfrage wurde deutlich, dass das Radfahren in Berlin gefährlich bleibt (Link zur Anfrage). Alleine in Marzahn-Hellersdorf ist die Anzahl der Rad-Unfälle von 2017 auf 2018 um 33.6% angestiegen. Um den Radverkehr noch attraktiver zu gestalten und eine sichere Verbindung in die City zu gewährleisten, sollen in Berlin u.a. Radschnellverbindungen gebaut werden. Der Zeitraum zwischen Idee und Umsetzung umfasst allerdings meistens mehrere Jahre. (mehr …)
Was baut eigentlich die landeseigene Radverkehrsgesellschaft – nichts
Die landeseigne Gesellschaft GB infraVelo GmbH ist insbesondere für „den Bau von Radschnellverbindungen sowie die Fahrradwegweisung der Radfernwege und des Fahrradroutenhauptnetzes“ zuständig. Im Rahmen meiner Anfragen zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes wollte ich auch wissen was die infraVelo bereits umgesetzt hat (Link zur Anfrage S18-20306). Das Gute: Zwei Radwege für 73.000 EUR. Und sonst noch …. naja, Machbarkeitsstudien für mehrere Millionen Euro, grüne Farbe auf Radwegen (über 4 Millionen EUR) und Studien für Fahrradabstellanlagen (siehe meine Anfrage im Blog).
Nun sind Machbarkeitsstudien und grüne Farbe wirklich verkehrspolitische wichtige Vorhaben. Aber neue Radwege zur Erhöhung der Fahrradsicherheit oder Radwege in den Außenbezirken wären nach meiner Auffassung dringlicher gewesen und würden auch dem Mobilitätsgesetz entsprechen. Ich hoffe, dass der Fokus der Verkehrsverwaltung sich nicht nur in Studien für den Radverkehr erschöpft, sondern tatsächlich auch Radwege und Radverkehrsanlagen gebaut werden. Wie auch diese Beantwortung zeigt: Es gibt noch viel zu tun, damit die Verkehrswende in Berlin endlich Realität wird. Packen wir es an. (mehr …)
Kaum Miet-Fahrräder in den Außenbezirken
Leihst Du schon oder wohnst Du im Außenbezirk?
In einer weiteren Anfrage zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes wollte ich vom Senat wissen, wie viele Leihautos in Berlins Innen- und Außenbezirken fahren (PDF-Datei). Laut der Antwort des Senats gibt es in Berlin derzeitig etwa 5.000 stationsungebundene Leihautos sowie etwa 900 Leihautos, die nur an festen Stationen geparkt werden dürfen. Das Carsharing-Angebot wird anhand des durch die Anbieter vermuteten Bedarfs bestimmt. Deswegen sind Leihautos stark auf die Innenstadt bzw. das Gebiet innerhalb des S-Bahn-Rings konzentriert. Zwar gibt es auch Angebote außerhalb des S-Bahn-Rings; diese sind jedoch rarer gesät. (mehr …)
Keine E-Scooter in den Außenbezirken
Eine weitere Anfrage von mir an den Senat drehte sich um das Angebot an E-Scootern in Berlins Bezirken (PDF-Datei). Aktuell gibt es laut Aussage des Senats schätzungsweise 5.000 dieser Fahrzeuge von den Firmen Circ, Lime, Tier mobility, VOI und Bird in Berlin – allerdings nur in der Innenstadt. (mehr …)
Sven Kohlmeier: SPD wird auch weiterhin Tierheim Berlin unterstützen
Gemeinsam mit den tierschutzpolitischen Sprechern der anderen Fraktionen stand ich beim Tag der offenen Tür des Tierheims Berlin auf der großen Bühne. Bei dem Gespräch ging es nicht nur um aktuelle tierschutzpolitische Themen (z.B. Käfig- und Massentierhaltung), sondern auch um den politischen Einsatz für den Tierschutz. Mir ist es in den letzten Haushaltsberatungen erstmals gelungen, dass das Tierheim vom Land Berlin gefördert wird. Bisher wurde eine solche Förderung immer abgelehnt. Auf der Bühne versprach ich, dass ich mich bei den Haushaltsberatungen für die Jahre 2020 und 2021 dafür einsetzen werde, dass diese Förderung ausgebaut wird. Dies ist auch eine Wertschätzung für die Arbeit, die das Tierheim und seine MitarbeiterInnen tagtäglich für das Tierwohl leisten. Danke dafür! (mehr …)