Vor zwei Jahren ist das Berliner Mobilitätsgesetz in Kraft getreten. Bereits im vergangenen Jahr hat Sven Kohlmeier (SPD) im Rahmen einer Anfragereihe von der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wissen wollen, wie das Mobilitätsgesetz umgesetzt wird. Da zu dem Zeitpunkt die erreichten Ergebnisse eher rar gesät waren, hat Sven Kohlmeier nun erneut nachgefragt. Die Bilanz ist wieder ernüchternd. (mehr …)
13. Juli 2020
9. Juli 2020
6. Juli 2020
3. Juli 2020
2. Juli 2020
27. Juni 2020
19. Juni 2020
18. Juni 2020
17. Juni 2020
Interaktive Karte zu Schulsanierungen im Kiez
In unserem Kiez entstehen neue Schulen, wie z.B. ein Gymnasium an der Ecke Erich-Kästner- und Peter-Huchel-Straße Der Spatenstich wird im Oktober 2022 erfolgen. Welche Baumaßnahmen und Sanierungen an den bereits existierenden Schulen durchgeführt werden, verrät eine interaktive Karte (Link), die Gordon Lemm mit Thomas Tursics, dem Bezirksschulbeirat Lichtenberg, erstellt hat. (mehr …)
Umsetzung Mobilitätsgesetz I: Senat beantwortet Anfrage pauschal
Bereits im letzten Jahr habe ich im Rahmen einer Anfragereihe von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wissen wollen, wie das im Juli 2018 verabschiedete Mobilitätsgesetz umgesetzt wird. Da im letzten Jahr die bisher erreichten Ergebnisse eher ernüchternd waren, hake ich nun – zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes – erneut nach. (mehr …)
Maskenpflicht in Nutzungsordnung und Beförderungsbedingungen der BVG und VBB aufnehmen
Der SPD Landesvorstand fordert die Verkehrsverbünde BVG und VBB auf, die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in ihrer Nutzungsordnung/ ihren Beförderungsbedingungen verbindlich festzuschreiben. Verstöße gegen die Auflage sollen mit einer Vertragsstrafe geahndet und die Beförderung abgelehnt werden können. (mehr …)
Langsam wie ein Baum: Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf lahmt bei der Kartographierung von Bäumen
In Zeiten von Corona zeigt sich die Bedeutung der städtischen Parks und Grünanlagen für die Berlinerinnen und Berliner. Trotz Kontaktbeschränkungen und Abstandsgeboten waren Spaziergänge alleine oder mit Personen des eigenen Haushalts in Berlins zahlreichen Grünanlagen jederzeit erlaubt und wurden sehr häufig genutzt. Die Bäume und Grünflächen Berlins machen die Stadt lebens- und liebenswert; gleichzeitig setzen sie Berlin von vielen anderen europäischen Hauptstädten ab, die häufig weniger sind. Wie viele Bäume es in Berlin gibt und wo diese stehen, hat nun der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) bei der zuständigen Senatsverwaltung im Rahmen einer schriftlichen Anfrage in Erfahrung gebracht (PDF-Datei). (mehr …)
Foto-Wettbewerb schönster Garten und Balkon: schon jetzt viele Zuschriften
Noch bis zum 15. Juli 2020 können die Bürgerinnen und Bürger aus Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd an meinem Gewinnspiel teilnehmen. Diesen habe ich vor kurzem ausgelobt: ich suche den schönsten Balkon und den schönsten Garten im Kiez (Blog-Beitrag). Wer in einer der zwei Kategorien gewinnen möchte, schießt ein Foto von seinem Balkon oder Garten in Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord oder Hellersdorf-Süd und schickt dieses Bild per Mail an mich (kontakt[at]liebling-kaulsdorf.de). Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
BVG und VBB – Maskenpflicht in Nutzungsordnung und Beförderungsbedingungen aufnehmen
Der Arbeitskreis für Inneres und Recht der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat sich am heutigen Tag unter anderem mit der Durchsetzung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr befasst. Innensenator Andreas Geisel berichtete, dass die Polizei in den nächsten Tagen Schwerpunktkontrollen durchführen, um die Maskenpflicht im ÖPNV zu kontrollieren.
Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier erklärt hierzu:
„VBB und BVG verbieten in ihren Bedingungen Ball spielen, Vögel füttern, Rauchen oder bloßes Verweilen. Verstöße werden mit einer Vertragsstrafe geahndet. Es ist erforderlich, dass die Verkehrsunternehmen ihrer Verpflichtung zum Gesundheitsschutz nachkommen und das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes während Pandemien in die Vertragsbedingungen aufnehmen. Wer dagegen verstößt, muss mit einem Nichttransport oder einer Vertragsstrafe rechnen. Die Polizei wird ebenso kontrollieren, so dass die Kontrollen auf mehrere Schultern verteilt sind. Senatorin Günther und Pop sind aufgefordert, in den Gesellschafter- und Aufsichtsratsgremien entsprechend tätig zu werden.“
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Eröffnung des Flughafen BER: Unsicherheit für Berliner Taxifahrerinnen und -fahrer
Der Flughafen BER soll am 31. Oktober 2020 eröffnen, knapp 30 Jahre nach Beginn der Planungen eines neuen Flughafens. Die Anbindung des Flughafens an die Berliner City mit dem ÖPNV ist gut: am Bahnhof des Flughafens werden Intercities, Regionalzüge und S-Bahnen verkehren und so eine schnelle Ab- und Anreise gewährleisten. Doch auch mit Hilfe von Taxen wird es den Reisenden ermöglicht werden, die Reise zum bzw. vom Flughafen weg anzutreten. Wie genau das aussehen soll, ist laut einer Anfrage des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) an die Verkehrsverwaltung bisher unklar (PDF-Datei). (mehr …)
„Stück für Stück – es geht voran“ – Lampen und Fensterscheiben im Tunnel am S-Bahnhof Kaulsdorf sollen repariert werden
Der S-Bahnhof Kaulsdorf ist der zentrale Bahnhof für die Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfer. Nach der barrierefreien Brücke zum Busbahnhof, weiteren Fahrradständern am S-Bahnhof und der Sanierung des Busbahnhofes ist dem Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) eine weitere Verbesserung gelungen. (mehr …)
Baumaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
Wer baut was, wann, wo in Marzahn-Hellersdorf? Das wollte ich genauer wissen und habe hierzu eine schriftliche Anfrage an den Senat gestellt (PDF-Datei). (mehr …)