11. Juni 2020

Bauvorhaben am ehemaligen Güterbahnhof in Kaulsdorf – Es könnte endlich vorangehen

Bereits seit einiger Zeit soll der ehemalige Güterbahnhof am Wilhelmsmühlenweg am S-Bahnhof Kaulsdorf bebaut werden. Was dort entstehen soll, hat der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Senat erfragt (PDF-Datei). (mehr …)

10. Juni 2020

Wer hat den schönsten Balkon und Garten in Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd?

Durch das Coronavirus gestalten sich unsere Sommerplanungen oft anders als erwartet. Unsere Balkone und unsere Gärten werden deshalb wieder zu besonderen Oasen, auf denen wir 2020 verstärkt unsere Urlaube verbringen werden: nicht in Italien oder Griechenland, sondern auf Balkonien und in Gartenien. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt, um unsere heimischen „Nahgrünurlaubsziele“ so schön und blumig wie möglich zu gestalten.  Deshalb lobe ich zum zweiten Mal in zwei Kategorien den WettbewerbSchönster Balkon und Garten“ aus. (mehr …)

9. Juni 2020

Baracke in der Lion-Feuchtwanger-Straße kriegt ein neues Dach

Das Gebäude in der Lion-Feuchtwanger-Straße an der Ecke zur Ludwigsluster Straße wird repariert. Früher war das Gebäude Standort des Drogeriemarkts Schlecker sowie eines Fachhandels für Computertechnik, mittlerweile sind diese Geschäfte u.a. nach der Insolvenz Schleckers jedoch nicht mehr dort ansässig. Die dortige Baracke ist nun von einem Gerüst umgeben, um das Dach zu erneuern. Was weiterhin dort entstehen soll, ist derzeitig noch nicht bekannt.

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4. Juni 2020

Stinkt’s in Kaulsdorf?

Auf dem Nachbarschaftsnetzwerk „Kaulsdorf LIVE“ bei Facebook haben sich einige Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfer über Gestank in ihrer Wohngegend beschwert. Der Geruch nach verbranntem Plastik ist den Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfern nachts insbesondere zu beiden Seiten der Chemnitzer Straße aufgefallen. Um herauszufinden, was die Quelle des Gestanks ist, habe ich mich mit einer schriftlichen Anfrage an den Senat gewendet.  (mehr …)

2. Juni 2020

Tempo 30 in der Leipziger Straße bringt kaum Verbesserung

Die von der Senatsverkehrsverwaltung Regine Günther (Grüne) anfänglich als Pilotprojekt gestartete Einführung von Tempo 30 bringt kaum Verbesserungen – weder bei der Belastung mit Emissionen noch bei der Anzahl der Verkehrsunfälle. Das zeigt meine aktuelle Anfrage an den Senat (S18-23334.pdf) Bereits mehrfach habe ich nachgefragt, aber die Ergebnisse sind immer ähnlich: keine deutliche Reduzierung der Belastung von Stickstoffdioxiden und Feinstaub (02/2019 – Leipziger Straße: Tempo 30 bringt es nicht / 12/2018 – Leipziger Strasse: Grenzwert nicht einzuhalten / 07/2018 – Wirkt Tempo 30 auf der Leipziger Straße?). Aktuelles Ergebnis: der Fahrzeugverkehr ist kaum zurückgegangen, die Belastung und Unfallzahlen sind kaum zurückgegangen und nur während der Corona-StayAtHome Zeit im März gibt es eine Reduzierung um 15%, ansonsten nur um 4%. Kein eindeutiges Ergebnis, dass Tempo 30 auf Pendlerstrecken wirklich erfolgreich ist. Meine Vorschläge statt dessen: (mehr …)

26. Mai 2020

Es werde Licht in der Giesestraße in Kaulsdorf

Die neuen Lichtmasten stehen bereits in Reih und Glied in der Giesestraße. Anfang Juni werden LED-Leuchtköpfe montiert und dann leuchtet auch die Giesestraße in neuem Glanz. Dies teilte der Senat auf eine Anfrage des Kaulsdorfer Abgeordneten mit (Link S18-23357). Bisher gab es in der Giesestraße Gasbeleuchtung. Die neuen LED-Lampen sind nicht nur umweltfreundlicher, sondern auch einfacher zu pflegen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat bereits seit längerem die Umrüstung von Gasleuchten auch für Kaulsdorf und Mahlsdorf angekündigt. Hintergrund: Die Ersatzteilbeschaffung ist teuer, die Betriebskosten sind hoch und die schlechte Energiebilanz. Auch sind die Abstände zwischen den einzelnen Lampen zum Teil seit weit, so dass Wege nicht ausreichend ausgeleuchtet sind. (mehr …)

25. Mai 2020

Mein Bürgerbüro öffnet wieder – bereits jetzt viele Bürgeranfragen

Um die Verbreitung des Coronavirus‘ zu begrenzen, wurden in Berlin seit März 2020 vielfältige Maßnahmen und Beschränkungen umgesetzt. Ein Kernpunkt hiervon ist für alle Bürgerinnen und Bürger den direkten Kontakt zu ihren Mitmenschen weitestgehend einzuschränken. Aus diesem Grund habe auch ich mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf im März 2020 vorübergehend geschlossen. Jetzt öffnen wir wieder. (mehr …)

18. Mai 2020

Corona: Rechtsausschuss beschließt mehr Versammlungs- und Religionsfreiheit

(18.05.2020) In der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschuss wurden die Corona-Verordnungen des Senats debattiert. Dies war nötig, da der Senat dem Parlament die neuen Beschlüsse in der vorigen Woche nicht rechtzeitig zur Rechtsausschusssitzung zur Verfügung gestellt hatte. Um dennoch schnellstmöglich über die Verordnungen diskutieren zu können, fand nun eine Sondersitzung statt. (mehr …)

Sanierungsbedürftige Jugendeinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf – Kohlmeier schlägt Konzept für Sanierung vor

Prozentsatz der sanierungsbedürftigen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in den Berliner Bezirken

In einer umfassenden Anfrage habe ich den Senat über verschiedene Aspekte der Kinder- und Jugendarbeit in Berlin befragt (PDF-Datei). Insgesamt gab es 2018 in Berlin 404 öffentliche und öffentlich geförderte Jugendfreizeiteinrichtungen. Aber auch für Marzahn-Hellersdorf ergab die Anfrage interessante und neue Zahlen. (mehr …)

Weltbienentag – Marzahn-Hellersdorf zu einem guten Zuhause für Bienen machen

Am 20. Mai ist der Weltbienentag. Eine Gelegenheit sich in Erinnerung zu rufen, wie wichtig Überleben und Fortbestand der Wildbienen für unsere Gesellschaft sind. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf setzen sich seit Jahren dafür ein, dass Marzahn-Hellersdorf zu einem bienenfreundlichen Bezirk wird. (mehr …)