19. März 2020

Coronavirus in Berlin: Plenarsitzung am 19.03.2020 abgesagt

(19.03.2020) Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Gestern Abend gab es offiziell 519 Infizierte in Berlin. Um die Neu-Infektionsrate so niedrig wie möglich zu halten, hat der Berliner Senat bereits einige Einschränkungen des täglichen Lebens festgelegt (Beitrag vom 18.03.2020). Für einen weiteren Einschnitt sorgt nun die gestrige Entscheidung des Präsidenten des Abgeordnetenhaus Ralf Wieland, die für heute anberaumte Sitzung des Plenums abzusagen(mehr …)

18. März 2020

Coronavirus in Berlin: Einschränkungen und Spielplätze

(18.03.2020) Am gestrigen Abend waren in Berlin 383 Fälle, in denen Berlinerinnen und Berliner sich mit dem Coronavirus infiziert hatten, bestätigt worden. Ein paar der Leitlinien, die die Bundesregierung und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu Corona verabschiedet hatten (Vereinbarung vom 16.03.2020) wurden nun in Berlin teilweise gelockert. (mehr …)

Coronavirus in Berlin: Entschädigungen bei Verdienstausfall

Um eventuelle Engpässe für die Berliner Wirtschaft und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Zuge der Einschränkungen durch das Coronavirus abzufangen, hat der Senat angekündigt, dass es Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz bei Tätigkeitsverboten und Quarantäne geben werde (Pressemitteilung vom 17.03.2020). (mehr …)

Coronavirus in Berlin: weitere Einschränkungen werden erwartet

(17.03.2020) Auch in den nächsten Tagen wird es weitere Einschränkungen wegen des Coronavirus‘ in Berlin geben. Die Zahl der bestätigten Infizierten in Berlin steigt weiterhin und liegt aktuell bei 332. Um weitere Ansteckungen so gut wie möglich zu verhindern, haben gestern die Bundesregierung und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder Leitlinien zu Corona erlassen (Pressemitteilung vom 16.03.2020). Die Leitlinien ergänzen die bisherigen Einschränkungen (Blogbeitrag vom 16.03.2020) und sehen deutschlandweit Folgendes vor:  (mehr …)

Coronavirus in Berlin: Schrittweiser Lockdown des öffentlichen Lebens

(16.03.2020) In den letzten Tagen überschlagen sich die Informationen zum Coronavirus. Immer wieder kommen neue Informationen und neue Richtlinien aus Berlin, Deutschland und ganz Europa. Um nicht durcheinander zu kommen, werde ich von nun an täglich über die aktuellen Erkenntnisse informieren. (mehr …)

11. März 2020

Schandfleck Tunnel am S-Bahnhof Kaulsdorf: Verschönerungen und Reparaturen sollen kommen

Eine von zwei Flächen am S-Bahnhof Kaulsdorf, an denen Tafeln mit Graffiti aufgehängt werden könnten.

Der Tunnel am S-Bahnhof Kaulsdorf auf die Südseite des Bahnhofes ist kein Schmuckstück im sonst beschaulichen Kaulsdorf. Kalt, schlecht beleuchtet durch zerstörte Lampen, miefig, beschädigt, beschmiert. Mir wird von den Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfer häufig berichtet, dass sie sich unwohl und abends teilweise auch unsicher fühlen. Darum bin ich seit Jahren bemüht, die Situation zu verbessern. Zuletzt hatte die DB Netz die Zustimmung gegeben, dass Flächen im Tunnel mit Graffiti ansprechend gestaltet werden können. Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic hat dafür bereits grundsätzliche Unterstützung zugesagt (Beitrag). (mehr …)

24. Februar 2020

Ausbau der Infrastruktur für E-Autos

Elektro-Autos sind eine wichtige Komponente im Rahmen der Verkehrswende. Sie benötigen kein Erdöl, stoßen kein CO2 aus und sind leise und effizient. Damit die Bürgerinnen und Bürger in Zukunft mehr auf Elektro-Autos setzen, ist eine flächendeckende Infrastruktur mit Ladestationen für diese Autos vonnöten. Leider gibt es in den Außenbezirken noch Aufholbedarf: etwa 60% aller Ladestationen befindet sich in der Innenstadt, obwohl hier nur 30% aller Berlinerinnen und Berliner leben. (mehr …)

21. Februar 2020

Berlin sagt Danke!

Zum fünften Mal wird am 7. März 2020 der Aktionstag „Berlin sagt Danke!“ stattfinden. An diesem Tag wollen sich der Senat, das Abgeordnetenhaus und weitere Partnerinnen und Partner für den Einsatz von Berlins Ehrenamtlichen bedanken.  (mehr …)

20. Februar 2020

Emotet beim Kammergericht: Was ist passiert und wie geht es nun weiter?

Am 20. September wurde das Kammergericht Berlin mit dem Schadprogramm „Emotet“ infiziert. Daraufhin wurde das System vom Netz genommen, sodass das Kammergericht seither nur eingeschränkt arbeitsfähig ist.  Was genau passiert ist, wie es nun weitergehen soll und wie ich die Situation einschätze, möchte ich kurz skizzieren.  (mehr …)

19. Februar 2020

Modulare Ergänzungsbauten für die Grundschule am Schleipfuhl – Bezirkliches Bauamt muss schneller werden

Seit Jahren platzt die Grundschule am Schleipfuhl in der Nossener Straße aus allen Nähten. Eigentlich ausgelegt für bis zu 546 Schülerinnen und Schüler, besuchen aktuell laut einer Anfrage von mir an den Senat aktuell 579 Kinder diese Schule. Aufgrund der zu niedrigen Raumkapazitäten werden Schülerinnen und Schüler täglich zur 7km entfernten Marcana-Gemeinschaftsschule gefahren. Die Kosten für den Transport belaufen sich auf 80.000€ pro Schuljahr. (mehr …)