22. Dezember 2020

22.12.: Adventskalender der SPD-Fraktion

Hinter dem 22. Türchen des Adventskalenders der SPD-Fraktion backt Sven Kohlmeier seine „Liebling-Kaulsdorf-Honig-Zimt-Plätzchen“. Das Rezept finden Sie im Wintergruss (Link). Werfen Sie einen Blick hinter die Kulissen und in die Küche des Abgeordneten Sven Kohlmeier, der mal nicht im Abgeordnetenhaus, sondern im „Backstudio“ auftritt 😉 Das Video finden Sie auf der Facebook-Webseite der SPD-Fraktion (*): https://fb.watch/4kfUytjHyw/

(mehr …)

18. Dezember 2020

Weihnachtsgruss und „Liebling-Kaulsdorf-Rezept“

Liebe Nachbarn,

traditionell zum Jahresende informiere ich Sie über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus für den Kiez und für Sie. In diesem Jahr fällt die Bilanz etwas ausführlicher aus, da ich im nächsten Jahr nicht mehr für das Abgeordnetenhaus kandidiere. Meinen Jahresrückblick finden Sie in ihrem Briefkasten im Wahlkreis Kaulsdorf und Hellersdorf. Außerdem finden Sie ein tolles Rezept, mit Sie einfach selbst ihre Lieblings-Kekse backen können.

Weihnachtsbrief_2020.pdf

Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und bin auch 2021 wieder für Sie und den Kiez da.

(mehr …)

8. Dezember 2020

Verbraucherzentrale wird Beratung im Ostteil der Stadt anbieten

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben vereinbart, dass die Verbraucherzentrale Berlin ab Juli 2021 auch ein Beratungsangebot im Ostteil der Stadt anbieten wird. Nach 12 Jahren am Zoologischen Garten ist die Verbraucherzentrale im Februar 2020 nach Tempelhof in die Ordensmeisterstraße umgezogen. Seit Oktober dieses Jahres ist sie mit dem Projekt „Verbraucher stärken im Quartier“ in Moabit-Ost auch mit einem Kiezbüro präsent. Ab Juli 2021 soll es nun zusätzlich ein Beratungsangebot außerhalb des S-Bahnrings im Berliner Osten geben. (mehr …)

5. November 2020

Abgeordnetenhaus und Ausschüsse tagen

Auch während der des aktuellen „Lockdowns“ seit dem 02. November tagt das Berliner Abgeordntenhaus, zuletzt auch am Sonntag in einer Sondersitzung. Die aktuelle Situation durch Corona für viele von uns wird auch im Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert: wie können erneute Schulschließungen verhindert werden? Sind die Schließung der Gaststätten richtig? Wie können die Verordnungen rechtssicher gestaltet werden? Als Mitglied des Rechtsausschuss haben ich einen besonderen Blick auf die rechtssichere Gestaltung der Regelungen. (mehr …)

24. Oktober 2020

SPD-Fraktion hält am Ziel von Parität in Parlamenten fest

Nach dem Urteil des Brandenburger Landesverfassungsgerichts zum dortigen Paritätsgesetz hält die SPD-Fraktion am Ziel von Parität im Berliner Abgeordnetenhaus fest. Um diese zu erreichen, wird es eine gesetzliche Regelung geben. Die derzeitigen Bemühungen aus Thüringen und Brandenburg haben indes gezeigt, dass die verfassungsrechtlichen Hürden an ein Paritätsgesetz hoch sind.

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Derya Çağlar, und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier, erklären: (mehr …)

20. Oktober 2020

Freibad für Kaulsdorf-Nord: Sven Kohlmeier begrüßt die Entscheidung

Bereits früh hatte sich die SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf auf den Freibad Standort Jelena-Santic-Park festgelegt. Auch der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier hat für diesen Standort in seinem Wahlkreis geworben. Mitte Oktober hat das Bezirksparlament sich in einer Abstimmung für den Standort entschieden (Berliner Woche). Der Jelena-Santic-Park liegt am U-Bahnhof Gärten der Welt ist damit hervorragend für alle Kaulsdorfer und Bewohner von Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd erreichbar.  Sven Kohlmeier: „Seit Jahren wird im Bezirk über ein Freibad diskutiert. Wir sind der einzige Bezirk ohne eigenes Freibad. Nach der Schließung des Wernerbades in 2002 hat es über 18 Jahre gedauert, um diese Entscheidung zu treffen.“ (mehr …)

5. Oktober 2020

Rede im Abgeordnetenhaus zu einem AfD-Antrag

In der Plenarsitzung sprach ich zu einem Antrag der AfD für ein automatisches Sorgerecht für Väter. Abgesehen davon, dass die AfD sich bisher im Abgeordentenhaus kaum für Familien und Väter interessiert hat, war der Antrag auch in der Sache verfehlt. Denn er berücksichtigt nicht, dass es auch Einzelfälle geben kann, wo ein automatisches Sorgerecht z.B. bei einer Vergewaltigung abzulehnen ist. Abgesehen davon, hab ich mich mit dem Familienbild der AfD befasst. (mehr …)

28. September 2020

Gastronomie & Pandemie: Kaum Kontrollen, kaum Bußgelder

Auch aktuelll werden wieder Verschärfung von Maßnahmen im Senat diskutiert, um die Infektionenzahlen zu senken. Gerade durch feierlustiges Publikum steigen die Zahlen gerade an. Deshalb habe ich die Kontrollen und Bußgelder für die Gastronomieeinrichtungen abgefragt (PDF). Die Zahlen sind ernüchternd oder anders gesagt: erschreckend. (mehr …)

9. September 2020

Raed Saleh fragt Sven Kohlmeier: Ich hab da mal eine Frage

Monatlich sprichtSPD-Fraktionschef Raed Saleh in seinem Podcast berühmte und weniger berühmte Menschen. In der aktuellen Ausgabe hat Raed Saleh den Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier zum Gespräch getroffen. Wir treffen uns in Berlin Mitte, in der Nähe der Friedrichstraße. Es geht um meinen Abschied aus dem Parlament, über das Demonstrationsrecht und Verkehrspolitik. Einen Auszug aus dem Gespräch gibt es im Spandauer Rathausbrief, hier ein Auszug zum Download (PDF). (mehr …)

8. September 2020

Berlinzulage kommt – 150 EUR für viele Landesbedienstete

Nachdem das Parlament die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen hat, hat der Senat heute beschlossen, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bis zu den Gruppen A oder E 13 zusätzlich 150 Euro monatlich zu zahlen. Die Berlinzulage ist nicht befristet und kann auch an die Belegschaft unserer Landesbeteiligungen geleistet werden. Sven Kohlmeier: „Die Berlinzulage macht die Stadt ein bißchen mehr gerechter. Wir geben den Landesbediensteten einen Ausgleich für gestiegene Kosten in Berlin und jahrelange Sparanstrengungen.“ Die SPD-Fraktion hatte lange für die Berlinzulage gekämpft. (mehr …)