15. Oktober 2019

Hoffnung auf Verschönerung des Tunnels am S-Bahnhof Kaulsdorf

Im Rahmen meiner Aktion zum 150-jährigen Jubiläum des S-Bahnhofes Kaulsdorf habe ich bereits zahlreiche Vorschläge zur Verbesserung des S-Bahnhofes Kaulsdorf von Bürgerinnen und Bürger erhalten. Einer der zahlreichen Hinweise war, dass der Tunnel am S-Bahnhof Kaulsdorf vermüllt ist und stinkt. Außerdem sind die Wände voller Schmierereien. Darum fühlen sich viele Bürgerinnen und Bürger hier unwohl. Dies ist kein neues Thema, sondern beschäftigt mich schon seit längerer Zeit (Blog-Beitrag). (mehr …)

10. Oktober 2019

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf pennt – Sven Kohlmeier hilft aus

Vor einem halben Jahr hat der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf mehrere Standorte für neue Fahrradständer angemeldet, u.a. beim Kaulsdorfer Karate- und Gesundheitsdojo in der Heinrich-Grüber-Straße 24. Zuständig für die Umsetzung ist der Bereich für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf. Passiert ist seitdem aber leider nichts: weder gab es trotz Nachfragen eine positive Mitteilung über den Aufbau neuer Fahrradständer, noch einen Zeitrahmen, wann mit dem Aufbau zu rechnen ist.  (mehr …)

Stellen für den Ausbau der Radinfrastruktur bleiben unbesetzt

Die Verkehrssenatorin möchte unter anderem bis 2030 Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren aus der Berliner Innenstadt verbannen. Gleichzeitig sollen im Rahmen des Berliner Mobilitätsgesetzes der Rad- und Fußverkehr, sowie der ÖPNV gestärkt werden. Doch hierzu wird Personal benötigt, welches sich um die Umsetzung der Ziele kümmert. Wie viele Kapazitäten der Senat und die einzelnen Bezirke für den Ausbau der Berliner Fahrradinfrastruktur zur Verfügung haben, habe ich nun im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Senat erfahren (PDF-Datei). (mehr …)

7. Oktober 2019

Verkehrswende: Ladesäulen für Dienstfahrzeuge von Senatsmitgliedern und StaatssekretärInnen

Im Rahmen einer weiteren Anfrage an den Senat wollte ich wissen, welche Senatsmitglieder, Staatsekretärinnen und Staatssekretäre, sowie Bezirksamtsmitglieder Hybrid- oder Elektrofahrzeuge nutzen (PDF-Datei). Gemäß der Antwort des Senats verfügen sechs Senatorinnen und Senatoren über Fahrzeuge mit reinen Verbrennungsmotoren. Zwar greifen einige Politikerinnen und Politiker auch auf hybride Fahrzeuge zurück – so z.B. Dilek Kalayci -, jedoch sieht es nicht so aus, als würde die Umsetzung der von Verkehrssenatorin Regine Günther anvisierten Verkehrswende in den nächsten Jahren erfolgreich sein.  (mehr …)

Austrocknung der Wuhle – Senat bleibt planlos

Seitdem das Klärwerk Falkenberg 2003 stillgelegt wurde, welches bis zu dem Zeitpunkt in großen Teilen die Wuhle gespeist hatte, hat sich der Wasserstand des Flusses deutlich reduziert. Abschnittsweise lag die Wuhle sogar komplett trocken. Welche Maßnahmen durch die Senatsverwaltung ergriffen wurden, um das Austrocknen zu verhindern, habe ich nun im Rahmen einer schriftlichen Anfrage erfragt (PDF-Datei).

Laut Antwort des Senats gab es zwischen 2006 und 2008 eine Kooperation zwischen Senat und diversen ehrenamtlichen Naturschutzorganisationen, um die Wuhle zu renaturieren. Im Zuge dessen wurden unter anderem die Gewässersohle teilweise angehoben und technische Einbauten zurückgebaut. Im Kontext der Internationalen Gartenausstellung 2017 wurde zudem im Bereich des Wuhleteichs eine Flachwasserzone mit Röhrichtpflanzung errichtet.

Trotz der bisher ergriffenen Maßnahmen ist der Wasserstand der Wuhle weiterhin besorgniserregend. Nach Angaben des Senats kommt es in niederschlagsarmen Sommern im Oberlauf der Wuhle sogar zur Austrocknung. Deswegen berichtet der Senat, dass die Wuhle „derzeit nur einen ‚unbefriedigenden‘ ökologischen Zustand erreicht“.

Die Maßnahmen, um die Qualitätsziele nach europäischer Wasserrahmenrichtlinie für die Wuhle zu erreichen, sind bekannt. Der Senat befindet sich in der Planungsphase, wie er weiter vorgehen möchte. Das Problem der Wasserarmut besteht also mittelfristig weiter, während der Senat planlos wirkt.

4. Oktober 2019

Stadtteiltag im Wahlkreis

Am Mittwoch, dem 9. Oktober 2019, wird der Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) in seinem Wahlkreis unterwegs sein. Im Rahmen des sogenannten „Stadtteiltages“ wird er verschiedene Einrichtungen besuchen und mit den Bürgerinnen und Bürgern an zentralen Orten ins Gespräch kommen.

Das Programm (PDF Flyer) beginnt am Mittwoch um 9.30 Uhr mit einem öffentlichen Infostand am Spree Center Hellersdorf. Weiter geht es mit einem Besuch des Polizeiabschnittes 63, im Zuge dessen Sven Kohlmeier gemeinsam mit dem Staatssekretär für Inneres, Torsten Akmann, und dem neuen Polizeiabschnittsleiter, Marcus Ehbrecht, über die Anliegen der Polizei und die örtlichen Schwerpunkte sprechen wird. Im Anschluss wird Sven Kohlmeier sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Quartiersmanagements Boulevard Kastanienallee über den Fortschritt der dortigen Bauvorhaben austauschen. (mehr …)

23. September 2019

Entlohnung von Praktika in der Berliner Verwaltung

Unlängst habe ich eine Anfrage an den Senat zum Thema „Entlohnung von Praktika in der Berliner Verwaltung und den Unternehmen mit Landesbeteiligung“ gestellt (PDF-Datei). Dieser Anfrage lag ein von mir im Parlament durchgebrachtes Gesetz zugrunde, welches festlegt, dass Praktika in der Berliner Verwaltung angemessen vergütet werden müssen, wenn sie eine Dauer von mehr als einem Monat aufweisen. Damit soll eine Ausbeutung von Praktikantinnen und Praktikanten verhindert werden.  (mehr …)

19. September 2019

Neuauflage der Kaulsdorfer Ansichtskarten: Einfach mal wieder eine Ansichtskarte schreiben!

Die beliebten Kaulsdorfer Ansichtskarten des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier sind wieder zurück. Mit der neuen, dritten Auflage gibt es gleich zwei verschiedene Varianten. Die legendären Karten sind nun im Design „Kaulsdorf“ und „Kaulsdorf-Nord“ verfügbar, sodass jeder Kiez eine „eigene“ Postkarten hat.  (mehr …)

17. September 2019

Die gelbe Sonne am großen Stern und Schadensersatz: Wurde gestrahlt oder geweint?

Im Sommer 2018 haben Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace 3.500 Liter gelbe Farbe auf der Fahrbahn am Großen Stern verteilt. Durch die fahrenden Autos gelangte die Farbe im Anschluss auch auf die Fahrbahn der zuführenden Straßen und färbte so den großen Stern, dass er aussah wie eine Sonne.  (mehr …)

13. September 2019

Gerichtsstandort in Marzahn-Hellersdorf schafft kurze Wege zum Recht

Auf Vorschlag des Senats und des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf soll in Marzahn-Hellersdorf ein neuer Gerichtsstandort entstehen, in dem neben einem Amtsgericht auch soziale Dienste untergebracht sind. Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist derzeit das Amtsgericht Lichtenberg örtlich zuständig. Der Senat wird das Thema auf seiner Bezirkstour am 17. September 2019 beraten. Ein Amtsgericht ist unter anderem für kleinere Rechtsstreitigkeiten mit einem Streitwert von bis zu 5.000 EUR zuständig.

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßt den Vorschlag des Senats und Bezirksamtes: (mehr …)