Keine eigenen Drogenspürhunde für Berlins JVAen

In Berlins Justizvollzugsanstalten werden viele Drogen konsumiert. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage von mir an den Senat hervor (PDF-Datei). Alleine in der ersten Hälfte dieses Jahres wurden in den JVAen Moabit, Tegel, Plötzensee, Heidering, sowie in der Jugendstrafanstalt, der JVA für Frauen und im JVA des Offenen Vollzuges Berlin etwa 2,5kg Cannabis sichergestellt. Außerdem wurde eine beträchtliche Menge an Heroin, Kokain, Subutex, Spice, Amphetaminen und Tilidin sichergestellt.

Hier waren bei der Suche nach Drogen insbesondere Drogenspürhunde hilfreich. So wurden beispielsweise etwa 90% des gefundenen Kokains in der JVA Tegel durch Drogenspürhunde entdeckt. Diese kamen im ersten Halbjahr 2019 bisher 26-mal zum Einsatz.

Bisher ist es jedoch so, dass für Drogenkontrollen in Berliner Justizvollzugsanstalten Drogenspürhunde des Berliner Landeskriminalamtes eingesetzt werden. Diese machen jedoch häufig bei der Anlieferung auf sich aufmerksam machen und warnen so die Inhaftierten. Auf Anfrage, ob der Senat die Anschaffung von eigenen Drogenspürhunden für die Berliner Justizvollzugsanstalten für sinnvoll erachtet, reagierte dieser ablehnend. Laut der Antwort auf meine Anfrage würden die Kosten für eigene Drogenspürhunde in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen. Die Anschaffung der Hunde beträgt etwa 1.400€. Zusätzlich fallen im Jahr etwa 1.000€ an Fixkosten für z.B. Futter, Impfungen und Besuche beim Tierarzt an.

Der Einsatz der Drogenspürhunde hat sich bewährt. Ob die Justiz dabei eigene Spürhunde oder die des LKA einsetzt steht nicht im Vordergrund: Hauptsache die Spürhunde werden regelmäßig eingesetzt. Denn Drogen haben im Gefängnis nicht zu suchen und dienen.