Sven Kohlmeier

Der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhaues tagte nicht nur zum ersten Mal mit dem neuen Justizsenator Heilmann, sondern arbeitete auch ein Thema auf, welches die vergangenen Wochen die Berliner Schlagzeilen bestimmt hat: Schrottimmobilien und die Beteiligung von (einigen) Berliner Notaren. Als Anzuhörende waren die Präsidentin der Notarkammer Frau Holthausen-Dux sowie der Präsident des Landgerichte Herr Dr. [...]

Die Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD, Foto recht) und Stefan Ziller (Grüne, Foto links) unterstützen mit einer Ballspende aus der von ihnen abgelehnten Diätenerhöhung den Jugendsport im Bezirk. Nach Unterstützung einer Stolpersteinverlegung ist dies Teil der geplanten Unterstützung von guten Projekten in Marzahn-Hellersdorf.

2o.000 Stolpersteine sind bis jetzt in Europa verlegt, 11 in Marzahn-Hellersdorf. In einem 4. Projekt der Initiative “Stolpersteine für Marzahn-Hellersdorf” wurden am 25.10.2010 im Hertwigswalder Steig 8 Stolperstein für die Familie Fischl verlegt. Gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Ziller (Grüne) haben wir den Stolperstein aus der von uns abgelehnten Diätenerhöhung gespendet. Sven Kohlmeier: “Ein tolles [...]

Mit einem aktuellen Flyer informiert Sven Kohlmeier über seine Arbeit im Abgeordnetenhaus und seine Initiativen. Der Flyer erscheint bereits in der dritten Auflage und wurde komplett überarbeitet. Praktikantenvergütung, Schulreform, Google-Datenschutz und Klimaschutzgesetz sind die Hauptthemen des Flyers. Transparent informiert Kohlmeier über sein Einkommen und seine Diäten. Der Flyer wird derzeit im Bezirk verteilt, ist an [...]

Ungewöhnliche Allianz zwischen dem Oppositions-Abgeordneten Stefan Ziller (Bündnis90/Grüne) und dem Regierungs-Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD), beide aus Marzahn-Hellersdorf. Unmittelbar nach dem Beschluss über die Diätenerhöhung kündigten beide Abgeordnete an, ihre zusätzliche Netto-Diät für einen guten Zweck in Marzahn-Hellersdorf zu spenden.

Das Abgeordntenhaus hat auf seiner heutigen Sitzung die umstrittene Diätenerhöhung für die Berliner Abgeordneten beschlossen. Die Abgeordneten sollen ab 01.01.2010 282,00 EUR brutto mehr erhalten. Das ist eine Erhöhung um 9,6 %. Dies wurde von allen!! Fraktionen im Abgeordnetenhaus ausgehandelt. Sven Kohlmeier übte bereits frühzeitig Kritik (Blog-Eintrag), konnte sich in der Fraktion jedoch nicht durchsetzen. [...]

Der Abgeordnete Sven Kohlmeier bleibt bei seiner Kritik an der geplanten Diätenerhöhung (siehe Beitrag vom 15.10.2009). Nunmehr sollen die Diäten nicht wie von der Diätenkomission vorgeschlagen, um 54 EUR erhöht werden, sondern um 250 EUR. Begründet wird dies damit, dass die Abgeordneten seit Jahren auf eine Diätenerhöhung verzichtet hätten.

Die Berliner Abgeordneten sollen nach dem Vorschlag der Diätenkommission eine Erhöhung von 1,8 % (54 EUR) erhalten. Derzeit erhalten die Abgeordneten eine Diät von 2951 EUR, die zu versteuern ist. Weiter erhalten die Abgeordneten eine kostenfreie Aufwandspauschale von 945 EUR im Monat. Die Diätenkommission begründet ihre Entscheidung mit der seit 2001 nicht mehr erfolgten Erhöhung [...]

1976 in Bad Saarow-Pieskow geboren glückliche Kindheit in Prenzlauer Berg und Treptow Schulbildung u.a. an der Polytechnischen Oberschule Parsteiner Ring und 3. Gymnasium Hellersdorf 1996 Abitur Gymnasium OSZ NT 1997-2003 Studium Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin (Abschluss: Dipl.-Jur.) 2003-2005 Referendariat am Landgericht Cottbus (2. Staatsexamen, Abschluss als Volljurist, Ass.-Jur.) seit 2005: selbständiger Rechtsanwalt, seit [...]