Coronavirus: Plenarsitzung und Homeoffice

(26.03.2020) Die ursprünglich für den 19. März geplante Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses wurde heute nachgeholt. Die letzte Sitzung fiel aus, da der israelische Botschafter sich mit Corona infiziert hatte und viele Abgeordnete, der Regierende Bürgermeister und der Parlamentspräsident anwesend waren. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes waren nicht alle Abgeordnete im Plenum, ca. die Hälfte der Abgeordneten blieben im HomeOffice – auch ich verfolgte die Plenardebatte im HomeOffice. 

Um den Mindestabstand zwischen den Abgeordneten während der Plenarsitzung einzuhalten, gab es eine geänderte Sitzordnung mit viel Platz zwischen den Abgeordneten. Der Ältestenrat des Abgeordnetenhauses verständigte sich darauf, die geplanten Tagesordnungspunkte zu behandeln und darüber abzustimmen, sie jedoch nicht zu beraten. Die aktuelle Stunde entfiel. Etwa die Hälfte der Abgeordneten – und so auch ich – blieben Zuhause, um so die Kurve abzuflachen.

Eröffnet wurde die Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters zur Coronakrise. Michael Müller betonte in seiner Rede, dass Deutschland und Berlin durch das Coronavirus schwer erschüttert wurden, und die politischen, sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen des Virus‘ auch nach überstandener Krise spürbar sein werden. Er sei jedoch sicher, dass Berlin nach den vielen überstandenen Herausforderungen der letzten Jahre und Jahrzehnte (Blockade, Mauerbau, Flüchtlingszustrom und Terroranschlag am Breitscheidplatz) auch diese Hürde meistern werde.

Berlin hört auf die Ratschläge der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Medizin. Da die Situation sehr dynamisch ist, müssen täglich neue Entscheidungen getroffen werden, die auf den Websites der Regierung sowie auf den diversen Social Media-Kanälen rund um die Uhr mehrsprachig verfügbar sind.

Michael Müller bekräftige, dass der Senat alles täte damit die Berlinerinnen und Berliner die Coronakrise gut überstehen. Dafür gibt es zahlreiche Hilfsprogramme für Unternehmen, (Solo-)Selbstständige aber auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von Sonderkrediten, über finanzielle Zuschüsse bis hin zu der Gewährleistung, dass wegen der Coronakrise niemand aufgrund von Mietschulden obdachlos werde (siehe Blogbeitrag). Das Virus zeigt aber auch, dass wir Berlinerinnen und Berliner Überlebenskünstler sind und fähig sind, pragmatische und kreative Lösungen zu finden. Ich denke hier beispielsweise an die Deutsche Spirituosen Manufaktur, die in Marzahn eigentlich Spirituosen produziert, nun jedoch Händedesinfektionsmittel herstellt und diese z.B. an Altenheime spendet. Vielen Dank dafür!

Michael Müller bedankte sich außerdem bei allen Berlinerinnen und Berlinern, die die Stadt am Laufen halten und die unermüdlichen Dienst für ihren Mitmenschen leisten: angefangen bei Krankenhäusern, Arztpraxen und Laboren über die Polizei, Feuerwehr, Müllabfuhr, die Verwaltung und sämtlichen soziale Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Kranken und Seniorinnen und Senioren bis hin zu all jenen Menschen, die die Versorgung mit Strom, Wasser, ÖPNV, Nahrungsmitteln und Medikamenten sicherstellen. Ich möchte mich unserem Regierenden Bürgermeister gerne anschließen: VIELEN DANK!

In Zeiten von Corona ist „Abstand halten“ ein Synonym für Fürsorge und Verantwortungsbewusstsein geworden. Indem wir Zuhause bleiben und auf physische Kontakte wie möglich verzichten, stecken wir weniger Menschen mit dem Virus an. Je weniger Erkrankte es gibt, umso weniger Todesfälle wird es geben und um so weniger Druck herrscht auf unserem Gesundheitssystem. Zuhause bleiben kann Menschenleben retten!

Lasst uns Abstand zueinander wahren, bis wir uns nach überstandener Krise wieder in die Arme fallen können. Let’s flatten the curve!