Schönes Weihnachtsgeschenk für alle Kaulsdorfer: Fahrstuhl und LCD-Display 

Filed under: Wahlkreis on Mittwoch, Dezember 11th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

kaulsdorf_fahrstuhl_13-12-11-2webEs gibt auch viele gute Nachrichten von der Berliner S-Bahn. S-Bahn Chef Peter Buchner und der Leiter des Regionalbereichs Nord Friedemann Keßler gaben sich heute Nachmittag auf dem S-Bahnhof Kaulsdorf die Ehre, um den Fahrstuhl am S-Bahnhof Kaulsdorf und neue LCD-Displays an die Kaulsdorfer zu überreichen. Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier nahm das „Weihnachtsgeschenk für Kaulsdorf“ in Anwesenheit des Abgeordneten Alexander Herrmann und Holger Mertens vom Berliner Fahrgastverband gerne entgegen und dankte der S-Bahn, den Beteiligten und insbesondere den bauausführenden Firmen für die fristgerechte Fertigstellung. Weiterlesen »

Baumittel für Verlängerung der Busline 164 nach Kaulsdorf-Nord 

Filed under: Wahlkreis on Sonntag, Dezember 8th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben sich darauf verständigt, die „Zuschüsse für Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs“ pro Jahr um 200.000 EUR zu erhöhen. Hinter diesem sperrigen Titel verbirgt sich für Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord eine weitere Verbesserung. Durch die Investitions-Mittel sollen die baulichen Veränderungen vorgenommen werden, um perspektivisch die Buslinie 164 zum U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord zu verlängern. Welche Maßnahmen dies konkret betrifft, ist noch offen. Vorstellbar sind meiner Erachtens eine Aufwertung des Busbahnhofes am S-Bahnhof Kaulsdorf, um eine bessere Umsteigemöglichkeit zu schaffen, wie auch die Schaffung der baulichen Voraussetzungen am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord, damit der Bus 164 dort wenden kann. Durch diese Verlängerung der Buslinie 164 ist u.a. das Krankenhaus Kaulsdorf direkt vom U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord erreichbar. Am S-Bahnhof Kaulsdorf hält der Bus wie bisher. Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) begrüßte die Entscheidung der Haushälter am heutigen Tag: Weiterlesen »

Rechtsausschuss bestätigt Citytax für Berlin 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden on Mittwoch, Dezember 4th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat die Citytax heute einstimmig bestätigt. Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU, die Grünen und Piraten stimmten für den Gesetzestext zur Einführung der Citytax, die Linksfraktion hat sich enthalten. Das “Gesetz über eine Übernachtungssteuer in Berlin” (externer Link) schafft die rechtliche Grundlage, um von (privaten) Hotelgästen zukünftig eine Steuer von 5 % der Übernachtungskosten (ohne Umsatzsteuer und ohne Aufwand für andere Dienstleistungen) zu erheben. Betrieblich veranlaßte Übernachtungen sind von der Steuer ausgenommen. Die Steuer wird damit in erheblichen Maße von Touristen getragen werden, die unsere Stadt besuchen. Während im Jahre 2000 Berlin knapp 10 Millionen Übernachtungen verzeichnete, waren es 2011 bereits 22,4 Millionen Übernachtungen. Wie auch in anderen europäischen oder amerikanischen Großstädten werden durch die Citytax Einnahmen realisiert, um die öffentliche Infrastruktur zu finanzieren und noch attraktiver zu gestalten – mindestens 50% der Steuereinnahmen sollen unmittelbar kulturellen, touristischen und tourismusnahen Zwecken zukommen (Update 12.12.2013: Die Formulierung ist so zu verstehen, wie es auf Seite 3 des Gesetzestextes steht.) Weiterlesen »

Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag – wie soll ich abstimmen? 

Filed under: Wahlkreis on Samstag, November 30th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD sind abgeschlossen. Auf 185 Seiten wurde vereinbart, wie Deutschland in den nächsten 4 Jahren regiert werden soll. Die SPD hat sich für ein Mitgliedervotum entschieden und befragt ihre 470.000 Mitglieder, ob der Parteivorstand den Koalitionsvertrag unterschreiben soll.
Der in Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord direkt gewählte SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier wird selbstverständlich an dem Mitgliedervotum teilnehmen. Kohlmeier wurde bereits von mehreren Bürgern und Nachbarn angesprochen, sich zu dem Koalitionsvertrag zu verhalten. Während die einen für Zustimmung des Vertragstext sind (z.B. abschlagsfreie Rente mit 63), sind andere gegen die Große Koalition (z.B. Vorratsdatenspeicherung).

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier läßt in seine Entscheidungsfindung auch die Meinung der Menschen in seinem Wahlkreis einfließen.  Schreiben Sie mir Ihre persönliche Meinung zum Koalitionsvertrag per Email an groko@liebling-kaulsdorf.de (bis zum 09.12.2013). Sagen Sie mir, ob Sie mit Ja oder Nein stimmen würden. Weiterlesen »

Investor plan Wohnbebauung in Gutenbergstraße 

Filed under: Wahlkreis on Freitag, November 22nd, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Der S-Bahnhof Kaulsdorf entwickelt sich – im Dezember wird der Fahrstuhl fristgerecht eröffnet (siehe Meldung). Neben dem S-Bahnhof Kaulsdorf hat der Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) auch die weitere Entwicklung des Bahnhofumfeldes im Blick. So ist ein von Kaulsdorfern immer wieder kritisiertes Problem die Unterführung unter der S-Bahn, aber auch eine barrieregerechte Fußgängerbrücke vom Süden auf dem Bahnsteig. „Ich habe in den vergangenen Monaten viele Gespräche geführt, wie das Umfeld des S-Bahnhofes Kaulsdorf entwickelt und zu einem wirklichen „Dorfband“ gestaltet werden kann.“ so der Kaulsdorfer Abgeordnete Kohlmeier.  Als ein Ergebnis hat der Eigentümer der Flächen am Ausgang des S-Bahnhofes Kaulsdorf seine „Casino“ Werbung abgebaut. Derzeit werden die Flächen ausgebaut und zur Vermietung gestellt. Weiterlesen »

Kohlmeier ruft zur Teilnahme am Verkehrssicherheitsdialog auf 

Filed under: Presse, Wahlkreis on Dienstag, November 19th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat einen neuen Online-Dialog für mehr Verkehrssicherheit an Kreuzungen gestartet. Unter www.radsicherheit.berlin.de können Berliner mitteilen, an welchen Kreuzungen sich Fahrradfahrer besonders unsicher fühlen und Vorschläge einreichen. Die Vorschläge mit den meisten Zustimmungen werden dann von der Verkehrsverwaltung geprüft.
Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier ruft zur Teilnahme an dem Online-Dialog auf. Weiterlesen »

Kleine Anfrage: Flüchtlingsheim – mit Dialog und Solidarität überzeugen 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden, Wahlkreis on Mittwoch, November 13th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Flüchtlingsheim in Marzahn-Hellersdorf – mit Dialog und Solidarität überzeugen” an den Senat gerichtet. Diese wurde nun von der Gesundheitsverwaltung beantwortet und veröffentlich (externer Link). Kohlmeier hatte den Vorschlag unterbreitet, anstelle der geplanten Unterbringung von 400 Flüchtlingen in zwei Gebäuden, ein Gebäude für eine Begegnungsstätte für Anwohner und Flüchtlinge mit Angeboten für Freizeit, Bildung, Kita, Jugend zu nutzen (Blog-Beitrag). Bei dem Vorschlag geht es um die Idee, dass durch eine gemeinsam genutzte Begegnungsstätte sowohl für Anwohner als auch für Flüchtlinge ein Angebot geschaffen wird. Wie der Senat in seiner Beantwortung mitteilt, wird derzeit eine Belegung der Unterkunft mit 440 Personen vorgesehen. “Hierbei werden jedoch auch Räume eingeplant, die als Bildungs-, Freizeit- und Begegnungsorte genutzt werden können. Konkrete Angaben sind derzeit nicht möglich, da sich das Objekt noch in der Planungsphase befindet.”, so die Gesundheitsheitsverwaltung in der Beantwortung.

S-Bahnhof Kaulsdorf: Bauarbeiten laufen nach Plan 

Filed under: Wahlkreis on Mittwoch, November 13th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

foto_bahnhof_webDie Bauarbeiten am Fahrstuhl und der neuen Treppenüberführung am S-Bahnhof Kaulsdorf laufen nach Plan. Dies bestätigte die Deutsche Bahn dem Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD). Die Übergabe der Aufzugsschächte erfolgte am 30.09.2013 an die Firma Thyssen-Krupp. Seit dem sind – deutlich sichtbar – die Aufzüge montiert. Nach der bereits erfolgten Montage der Treppen werden noch die Bahnsteig- und Vorplatzbefestigung gebaut und das Bauwerk und die Verkehrsflächen mit Beleuchtung ausgestattet.

„Wenn die Arbeiten weiter nach Plan laufen und keine unvorhergesehenen Schwierigkeiten auftreten, steht einer Inbetriebnahme im Dezember 2013 nichts entgegen.“ so die Deutsche Bahn auf Anfrage des Abgeordneten Kohlmeier. Weiterlesen »

Volksentscheid: Am 03. November mit ‘Nein’ stimmen 

Filed under: Wahlkreis on Montag, Oktober 28th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Liebe Nachbarn,
in den letzten Tagen haben Sie die Unterlagen für den Volksentscheid am 03. November 2013 erhalten. Bei dem Volksentscheid können sie über den Gesetzentwurf des Energietischs abstimmen, der eine „demokratische, ökologische und soziale Energieversorgung in Berlin“ verspricht. Ich möchte Ihnen darstellen, warum aus meiner Sicht der Volksentscheid nicht zu einer “demokratischen, ökologischen und sozialen Energieversorgung” in Berlin führt und ich Ihnen empfehle, mit “Nein” zu stimmen.

Nachhilfe beim Thema Rekommunalisierung braucht die Berliner SPD nicht. Die Privatisierungen der 1990er Jahre werden inzwischen klar als Fehler benannt. Seit dem SPD-Parteitag 2010 setzt die Berliner SPD auf eine Stärkung der Daseinsvorsorge, wenn es um die langfristig sichere, umweltfreundliche und bezahlbare Versorgung der Berlinerinnen und Berliner geht. Bei der Wasserversorgung wird das mehr als deutlich: Auf Druck der SPD kauft die Stadt noch in diesem Jahr die privaten Anteile der Wasserbetriebe zurück, die dann wieder vollständig dem Land gehören.

SPD: Energienetze gehören in die öffentliche Hand Weiterlesen »

Rechtsausschuss für mehr Transparenz in der Justiz 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden on Donnerstag, Oktober 24th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat einstimmig den Koalitionsantrag “Mehr Transparenz bei der Bestellung von Insolvenzverwaltern und Pflichtverteidigern” (externer Link) beschlossen. Die Koalitionsfraktionen setzen sich dafür ein, dass die Gerichte zukünftig regelmäßig Listen veröffentlichen, welche Insolvenzverwalter bestellt und welche Pflichtverteidiger beigeordnet wurden (siehe Link) – bei Insolvenzverwaltern soll auch angegeben werden, wie der Erfolg des Verfahrens und die Vergütung des Insolvenzverwalters war. Das Anliegen wird auch von den Oppositionsfraktionen unterstützt. Nach dem eindeutigen Ergebnis des Rechtsausschusses steht dem Beschluss im Abgeordnetenhaus nichts mehr entgegen. Dies könnte am 07. November 2013 erfolgen.