Ein schönes Kinderfest – Mit Hüpfburg und mehr 

Filed under: Wahlkreis on Samstag, Juli 12th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert
Eine glückliche Gewinnerin mit Sven Kohlmeier

Eine glückliche Gewinnerin mit Sven Kohlmeier

Das letzte Wochenende vor den Schulferien. Mit einem Kinderfest am Hellersdorfer Einkaufszentrum Corso sollte das gefeiert werden. das Stadtteilzentrum Kompass, die Freiwillige Feuerwehr Hellersdorf, Vereine, Verbände, Kinderflohmarkt, Cindy-aus-Marzahn-Double und der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier – alle waren gekommen, um den Kindern und ihren Eltern einen unvergesslichen Tag zu machen. Sven Kohlmeier, der von den Wählern in diesem Wahlkreis direkt in das Abgeordnetenhaus gewählt wurde, spendierte eine Hüpfburg und einen Waffelstand. Beides erfreute sich über den Tag hoher Beliebtheit und den kleinen und großen Besuchern. Ein unvergesslicher Tag, der Dank der vielen freiwilligen Helfer und der Mitarbeiter des Corso Hellersdorf noch lange in Erinnerung bleiben wird.

Weitere Fotos und Impressionen vom Kinderfest.

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Sie werden überwacht. Widerspruch möglich! 

Filed under: Allgemein on Montag, Juni 30th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Nach Googles Kartendienst ‚Google-Streetview’ und Microsofts Kartendienst bei ‚Bing Streetside’ finden demnächst Kamerafahrten auf Berliner Straßen durch das Unternehmen Nokia (Autoaufschrift „Here“) statt. Wie bei den vorgenannten Diensten werden über die Straßenansichten auch Häuser und Hausnummern aufgenommen. Zufällig aufgenommene Personen und Kennzeichen sollen nach Auskunft des Berliner Datenschutzbeauftragten Dr. Dix von dem Unternehmen unkenntlich gemacht werden.

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Kinderfest am 05. Juli: Kohlmeier mit Hüpfburg und Waffelstand dabei 

Filed under: Allgemein on Montag, Juni 30th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Kinderfest CorsoAm Samstag den 05. Juli 2014 erwarten insbesondere die Kleinen Hellersdorfer ein buntes Programm. Auf dem Kinderfest am Hellersdorfer Corso, am U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße, findet von 10 – 14 Uhr das Kinderfest mit Kindertrödelmarkt statt.

Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) unterstützt das Fest mit einer großen Hüpfburg und einem Waffelstand. Daneben gibt es ein buntes Kinderprogramm auf der Bühne mit Cindy aus Marzahn-Double, Kinderschminken, Basteln, Kindertrödelmarkt und Basketballcourt.

Für Sven Kohlmeier war die Unterstützung selbstverständlich. Bereits in den letzten Jahren hat Kohlmeier die Kinderfeste in Hellersdorf am Cecilienplatz unterstützt. „Es ist eine Freude, wie die Hüpfburg jedes Jahr von den Kleinen erobert wird und ein Highlight des Kinderfestes ist. Deshalb unterstützen wir auch in diesem Jahr das Kinderfest mit der Hüpfburg und zusätzlich mit einem Waffelstand.“

Sven Kohlmeier und sein Team stehen den Hellersdorfern und Kaulsdorfer Besuchern natürlich auch für Gespräche zur Verfügung. Haben Sie ein Anliegen, so können Sie direkt mit uns ins Gespräch kommen. Wir freuen uns auf einen angenehmen Erfahrungsaustausch bei schönem Sommerwetter mit Ihnen. Weiterlesen »

Neuer Ausgang “Heinrich-Grubner-Straße”? 

Filed under: Wahlkreis on Donnerstag, Juni 19th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

S-Bahnhof KaulsdorfDer Fahrstuhl und die neue Überführung auf den S-Bahnhof Kaulsdorf erfreuen sich großer Beliebtheit bei den Nutzern. Fahrstuhl und Brücke wurden Ende letzten Jahres in Betrieb genommen, u.a. der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hatte sich lange für den barrieregerechten Umbau eingesetzt.

Ein aufmerksamer Nutzer stellte nun fest. An der Überführung gibt es einen kleinen, aber wesentlichen Fehler: „Heinrich-Grubner-Straße“ steht auf dem Schild am Treppenlauf der Treppe. Auch die Brailleschrift ist nach Feststellung von Kohlmeier falsch. Weiterlesen »

Digitalisierung im Berliner Gerichtssaal – nur nicht für Anwälte 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden, Zur Sache on Donnerstag, Juni 19th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Die Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz befasst sich intensiv mit dem Ziel, die „Gemeinsame Strategie zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung” (ERV-Gesamtstrategie) in einem überschaubaren Zeitraum umzusetzen. Damit soll die verbindliche elektronische Außenkommunikation mit Rechtsanwälten, Notaren und weiteren, Verfahrensbeteiligten einschließlich einer ausschließlich elektronischen Aktenführung umgesetzt werden. Es gibt dazu diverse Arbeitsgruppen, welche die Standards definieren sollen, sowohl aus fachlicher, organisatorischer als auch technischer Sicht.

Eine gute Initiative auf Bundesebene – doch wie sieht es mit dem digitalen Fortschritt in den Berliner Gerichtssälen aus? Es lässt sich klar feststellen: Die technische Ausstattung für Rechtsanwälte und Verteidiger in Berliner Gerichtssälen hinkt hinterher – trotz eines technologiebegeisterten Senators. Dies bestätigt die Antwort auf meine Anfrage (Drucksache 17/13 796) an die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz zur Ausstattung in den Berliner Gerichten. Weiterlesen »

Am 25. Mai – Europawahl und Volksentscheid 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden, Wahlkreis on Dienstag, Mai 20th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

EU_Vorn

 

Liebe Nachbarn,
am Sonntag den 25. Mai haben Sie die Wahl – für Europa und zum Volksentscheid Tempelhofer Feld. Ich freue mich, wenn Sie am 25. Mai eine demokratische Partei wählen. Ich empfehle Ihnen, bei der Europawahl die SPD zu wählen. Für ein gerechtes Miteinander und gegen fremdenfeindliche Parteien im Europaparlament.

Bei dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld empfehle ich Ihnen, bei dem Gesetzesvorschlag des Berliner Abgeordnetenhauses mit JA zu stimmen. Dann können am Rande des Tempelhofer Feldes Wohnungen, Gewerbe und Freizeitflächen entstehen. 230 ha Freifläche (größer als der Tiergarten) werden gesetzlich geschützt. Ich finde die Randbebauung richtig, damit neue Wohnungen entstehen, der Wohnungsmarkt entlastet wird und steigende Mieten gebremst werden.

Sven Kohlmeier
Ihr Wahlkreisabgeordneter für
Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord

Samstag 17.05. – Tag der offenen Tür: Nehmen Sie meinen Platz ein. 

Filed under: Allgemein on Donnerstag, Mai 15th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Es hat schon Tradition: Alljährlich öffnet das Berliner Abgeordnetenhaus seine Pforten und Räume für den Tag der offenen Tür. Als “offenes Parlament” können Sie das Abgeordnetenhaus jederzeit besichtigen. Der Tag der offenen Tür ist dennoch was ganz besonderes: Alle Fraktionen präsentieren sich mit Ständen, die Fraktionen informieren über ihre Arbeit, bei Gewinnspielen z.B. am SPD-Fraktions-Stand können Sie tolle Preise gewinnen, Politiker aller Fraktionen stehen Ihnen für Fragen zur Verfügung. Das besondere ist immer die “Elephantenrunde”. Alle 5 Fraktionsvorsitzenden diskutieren über die aktuelle Politik. Sie können live dabei sein und im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten sitzen – ich lade Sie ein, meinen Platz im Parlament einzunehmen. Weiterlesen »

Stolpersteine im Bezirk glänzen wieder 

Filed under: Wahlkreis on Dienstag, Mai 6th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

stolpersteine_putzenGedenktafel aus Messing, eingelassen in Fußwegen, vor Häusern und Gärten erinnern an die Opfer der NS-Zeit. Auch in Marzahn-Hellersdorf erinnern 26 Stolpersteine vor dem letzten selbstgewählten Wohnort an die Opfer und ihre Schicksale. Dieser Erinnerung hat die bezirkliche SPD Marzahn-Hellersdorf zu neuem Glanz verholfen. In ganz Berlin wurden an dem Wochenende 03./04. Mai Stolpersteine von Sozialdemokraten geputzt.

In Marzahn-Hellersdorf reinigten der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier in seinem Wahlkreis in Kaulsdorf in der Hertwigswalder Straße 8 und Lohengrinstraße 2 mehrere Stolpersteine mit Unterstützung der bezirklichen Sozialdemokraten. Weiterlesen »

Weiterhin keine Quellen-TKÜ in Berlin 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden on Mittwoch, April 30th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Bereits im Juli letzten Jahres wollte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion von der Berliner Innenbehörde wissen, ob Spähsoftware zum Abhören von PC-Telefongesprächen eingesetzt werden. Die Antwort: Zwar hat die Berliner Polizei Software zum Einsatz als Spähsoftware für Quellen-TKÜ-Überwachung beschafft, setzt diese jedoch nicht ein. Der Grund ist die Prüfung des Quellcodes durch ein Prüflabor (Kleine Anfrage 17/12415). Bei dem Einsatz der Software ist problematisch, dass nach Auffassung von Experten auch eine Online-Durchsuchung des PC’s möglich ist, also eine Vollüberwachung.
Kohlmeier wollte nun erneut wissen, ob die Prüfung bereits abgeschlossen ist und die Software zur Quellen-TKÜ eingesetzt wird. Die erfreuliche Antwort der Innenbehörde: seit Beantwortung meiner Kleinen Anfrage 17/12415 wird Software zur Quellen-TKÜ nicht eingesetzt (Kleine Anfrage 17/13534). Weiterlesen »

‘Knautschke’ soll in Kaulsdorf erhalten bleiben 

Filed under: Allgemein on Montag, April 14th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

KnautschkeViele Kaulsdorfer haben sich um das Nilpferd ‚Knautschke’ gesorgt. Einst das Maskottchen vom Freibad „Wernerbad“, ist offen, was mit ‚Knautschke’ passiert, wenn das ehemalige Freibad Wernerbad bebaut wird. Viele Kaulsdorfer kennen „Knautschke“ aus ihren Kindertagen im Freibad, so auch der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier.

Deshalb hat Sven Kohlmeier eine Diskussion über ‚Knautschke’ angestoßen (Blog-Beitrag). Um ‚Knautschke’ in Kaulsdorf zu erhalten, wurde ein Verbleib im Wernerbad wie auch ein Umzug in die Jugendeinrichtung „Villa Pelikan“ überlegt. Dort stehen bereits die Pelikane des Mahlsdorfer Künstlers Erwin Kobbert (1909-1969), der auch ‚Knautschke’ und die Pinguinfamilie im Wernerbad geschaffen hat. Die Berliner Bäderbetriebe, die Eigentümer des Grundstückes des Wernerbades sind, haben sich sehr kooperativ verhalten. Und  auch das Bezirksparlament hat den Erhalt von ‚Knautschke’ in Kaulsdorf unterstützt. Und jetzt ist klar: ‘Knautschke’ wird gerettet:  Weiterlesen »