15. Mai 2016

Sven Kohlmeier ist Schirmherr von „Biene sucht Wohnung“

Biene sucht WohnungEnde April bezogen auf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ in Kaulsdorf-Nord 3 Bienenstöcke ihr neues Zuhause. Gemeinsam mit dem Schirmherrn des Projekts, dem Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier, dem Imker Klaus Gatzel, dem Geschäftsführer der JAO gGmbH Rainer Rühlemann, der Kitaleiterin Anke Raubuch und Kindern der Kita haben die Bienen ihr neues Zuhause bezogen. Als Schirmherr entwickelte Sven Kohlmeier das Projekt von Anfang an mit und unterstützte den Kauf der Bienenköniginnen und Bienen. „Die Kinder der Kita Wunderwelt erleben Natur und das Projekt unterstützt den Erhalt der Honigbiene.“, so Sven Kohlmeier zu seinem Engagement. (mehr …)

Rede im Abgeordnetenhaus zum E-Government-Gesetz

E-Government-GesetzDas Berliner Abgeordnetenhaus hat auf seiner Sitzung am 12. Mai das E-Governement-Gesetz abschließend beraten und beschlossen. Mit dem E-Government-Gesetz werden die Voraussetzungen geschaffen, dass die Berliner Verwaltung ab dem 01.01.2023 mit der digitalen Akte – anstelle von Papierakten – arbeitet. In seiner Rede stelle Sven Kohlmeier, der weitreichende Änderungen zum Gesetzesvorschlag des Senats federführend mit seinem CDU-Kollegen erarbeitet hatte, den Inhalt der Änderungen vor. Kohlmeier mahnte, bei dem Gesetz mehr die Chancen als die Risiken zu sehen. (mehr …)

Abgeordnetenhaus beschließt E-Government-Gesetz

Sven KohlmeierDas Berliner Abgeordnetenhaus hat am 12. Mai das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten E-Government-Gesetze Deutschlands sein. Das E-Government-Gesetz wurde federführend vom netzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier und dem Sprecher für Netzpolitik der CDU-Fraktion erarbeitet. (mehr …)

22. April 2016

„Schrippe & Marmelade“ mit dem Polizeiabschnitt 63

Schrippe und MarmeladeZum traditionellen Bürgerfrühstück „Schrippe & Marmelade“ in der Villa Pelikan war im April der Leiter des Polizeiabschnitts 63, Michael Scharnowski, zu Gast. Der Polizeiabschnitt in der Heinrich-Grüber-Straße betreut mit seinen 200 Kollegen die Gebiete Hellersdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf und ist damit für die Sicherheit von ca. 125.000 EUR Einwohnern zuständig. (mehr …)

14. April 2016

SPD Marzahn-Hellersdorf veröffentlicht Bezirkswahlprogramm

Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat das Bezirkswahlprogramm für die Wahlen am 18. September 2016 veröffentlicht. Die Positionen für die Bezirkspolitik können Sie hier nachlesen, die SPD stellt seit den letzten Wahlen mit Stefan Komoß den Bezirksbürgermeister. Unter Stefan Komoß konnte die Verschuldung des Bezirks erheblich abgebaut werden und die Jugendarbeitslosigkeit wurde um 60 % reduziert. Die SPD hat auch ihre Positionen zu Asyl und Einwanderung beschlossen. Das Wahlprogramm und die Positionierung finden Sie hier: www.spd-marzahn-hellersdorf.de

5. April 2016

E-Government-Gesetz – Koalitionsfraktionen wollen verbindliche Regelungen und Zentralisierung der IT-Landschaft der Berliner Behörden

eGovDie Berliner Verwaltung steht vor großen Herausforderungen. Die Digitalisierung verändert die Möglichkeiten für vernetztes Verwaltungshandeln. Die Verwaltungen werden durch den technischen Fortschritt in der Lage sein, effizienter zu handeln und dem Bürger schneller und umfassender Dienstleistungen anzubieten.

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zum geplanten Berliner E-Government-Gesetz eingebracht. Nach seinem Beschluss soll das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten E-Government-Gesetze sein. Kernpunkt ist eine klare Zentralisierung der fachlichen und finanziellen Verantwortung in der Funktion eines/r neuen IT-Staatssekretärs/IT-Staatssekretärin. Die derzeit fragmentierte IT-Infrastruktur aller Berliner Behörden soll zukünftig zentral gesteuert werden, um sicherzustellen, dass alle IKT-Systeme miteinander kompatibel, sicher, wirtschaftlich, medienbruchfrei und barrierefrei sind. (mehr …)

Schrippe & Marmelade: Sicherheit im Kiez

front0416Traditionell lade ich zum Bürgerfrühstück „Schrippe & Marmelade“ ein. Zum nächsten Bürgerfrühstück lädt Sven Kohlmeier. Uns allen liegt ein sicheres Wohnumfeld am Herzen. Für unseren Kiez ist der Polizeiabschnitt 63 in der Heinrich-Grüber-Straße zuständig. Ich freue mich, dass der Leiter Herr Michael Scharnowksi mit uns gemeinsam frühstücken und uns über die Arbeit des Abschnitts informieren wird. Der Polizeiabschnitt 63 in der Heinrich-Grüber-Straße ist für die Ortsteile Kaulsdorf, Hellersdorf und Mahlsdorf zuständig. Die 4 Dienstgruppen des Abschnitts arbeiten für die Sicherheit von ca. 124.000 Einwohnern auf ca. 30 km2. Sven Kohlmeier ist der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Sonnabend, 16. April 2016, 10:00 Uhr

„Schrippe & Marmelade“ mit Michael Scharnowski, Leiter des Polizeiabschnitts 63.

Das Frühstück in Kaulsdorf für die ganze Familie. Villa Pelikan, Hellersdorfer Str. 27

Begrenzte Platzzahl. Anmeldung erwünscht. Telefon: 65 48 70 30 oder Mail: kontakt@liebling-kaulsdorf.de . Wir behalten uns das Hausrecht vor.

Monatlich lädt der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) zum Frühstück mit interessanten Persönlichkeiten ein. Der ehemalige Regierende Bürgermeister Walter Momper, der Vizepräsident des Landessportbundes Isko Steffan und Bezirksbürgermeister Stefan Komoß und Ex-Finanzsenator Ulrich Nußbaum frühstückten bereits in der Villa Pelikan. (mehr …)

4. April 2016

Frühling in Kaulsdorf und Hellersdorf

fruehlingFrühlingsblüher zeigen: Es wird Frühling in Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd. Die ersten Sonnenstrahlen erwärmen unseren Kiez, Kinder toben auf den Spielplätzen, die Biergärten füllen sich mit den ersten Gästen. Auch das Bürgerbüro von Sven Kohlmeier zeigt mit farbenfrohen Frühlingsblühern auf die herrliche Jahreszeit. Besuchen Sie uns in meinem Bürgerbüro mit ihren Anliegen und Hinweisen für einen liebenswerten und lebenswerten Kiez. Mein Team und ich sind Dienstag und Donnerstag von 16 – 19 Uhr und Mittwoch und Freitag von 10 – 14 Uhr für Sie da. Immer Montags findet meine Bürgersprechstunde im Restaurant „Zum Oberfeld“ (nur nach Anmeldung) statt. (mehr …)

22. März 2016

Unterstützen Sie meine Kandidatur mit einer Spende

Bei den Wahlen am 18. September 2016 kandidiere ich erneut für unseren Kiez und  Wahlkreis Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd. Bei den Wahlen in 2011 wurde ich von Ihnen direkt in das Abgeordnetenhaus gewählt und vertrete den Wahlkreis seitdem im Berliner Abgeordnetenhaus. Ich bin ihr Vertreter für Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd. Ich danke Ihnen daher für eine Unterstützung für meine Kandidatur. Mit einer Spende können Sie meine Kandidatur und den Wahlkampf direkt unterstützen. Die Daten werden über eine gesicherte Verbindung übertragen):

Wichtige Hinweise zum Thema Spenden:

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20. März 2016

Immer mehr Handys und Drogen in Berliner Gefängnissen

Auf meine schriftliche Anfrage an die Justizverwaltung mußte diese Auskunft geben, wie sich die Anzahl von Handy- und Drogenfunden in den Berliner Justizvollzugsanstalten in den letzten 5 Jahren entwickelt haben. Das erschreckende Ergebnis: Die Funde steigen dramatisch an, berücksichtigt man die Dunkelziffer, dann sind Handys und Drogen in den Berliner Anstalten weit verbreitet.

Diese Entwicklung besorgt den rechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier: „Strafgefangene mit internetfähigen Smartphones können nicht nur illegale Geschäfte außerhalb der Gefängnismauern fortführen. In den Anstalten aufgenommene und per Internet übermittelte Fotos könnten auch genutzt werden, um Ausbrüche vorzubereiten. Die Schmuggelaktivitäten stellen somit ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Da das Problem in der Amtszeit von Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) zugenommen hat, frage ich mich, ob die Schwerpunktsetzungen des Justizsenators richtig sind.“ (mehr …)