Samstag 17.05. – Tag der offenen Tür: Nehmen Sie meinen Platz ein. 

Filed under: Allgemein on Donnerstag, Mai 15th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Es hat schon Tradition: Alljährlich öffnet das Berliner Abgeordnetenhaus seine Pforten und Räume für den Tag der offenen Tür. Als “offenes Parlament” können Sie das Abgeordnetenhaus jederzeit besichtigen. Der Tag der offenen Tür ist dennoch was ganz besonderes: Alle Fraktionen präsentieren sich mit Ständen, die Fraktionen informieren über ihre Arbeit, bei Gewinnspielen z.B. am SPD-Fraktions-Stand können Sie tolle Preise gewinnen, Politiker aller Fraktionen stehen Ihnen für Fragen zur Verfügung. Das besondere ist immer die “Elephantenrunde”. Alle 5 Fraktionsvorsitzenden diskutieren über die aktuelle Politik. Sie können live dabei sein und im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten sitzen – ich lade Sie ein, meinen Platz im Parlament einzunehmen. Weiterlesen »

Stolpersteine im Bezirk glänzen wieder 

Filed under: Wahlkreis on Dienstag, Mai 6th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

stolpersteine_putzenGedenktafel aus Messing, eingelassen in Fußwegen, vor Häusern und Gärten erinnern an die Opfer der NS-Zeit. Auch in Marzahn-Hellersdorf erinnern 26 Stolpersteine vor dem letzten selbstgewählten Wohnort an die Opfer und ihre Schicksale. Dieser Erinnerung hat die bezirkliche SPD Marzahn-Hellersdorf zu neuem Glanz verholfen. In ganz Berlin wurden an dem Wochenende 03./04. Mai Stolpersteine von Sozialdemokraten geputzt.

In Marzahn-Hellersdorf reinigten der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier in seinem Wahlkreis in Kaulsdorf in der Hertwigswalder Straße 8 und Lohengrinstraße 2 mehrere Stolpersteine mit Unterstützung der bezirklichen Sozialdemokraten. Weiterlesen »

Weiterhin keine Quellen-TKÜ in Berlin 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden on Mittwoch, April 30th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Bereits im Juli letzten Jahres wollte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion von der Berliner Innenbehörde wissen, ob Spähsoftware zum Abhören von PC-Telefongesprächen eingesetzt werden. Die Antwort: Zwar hat die Berliner Polizei Software zum Einsatz als Spähsoftware für Quellen-TKÜ-Überwachung beschafft, setzt diese jedoch nicht ein. Der Grund ist die Prüfung des Quellcodes durch ein Prüflabor (Kleine Anfrage 17/12415). Bei dem Einsatz der Software ist problematisch, dass nach Auffassung von Experten auch eine Online-Durchsuchung des PC’s möglich ist, also eine Vollüberwachung.
Kohlmeier wollte nun erneut wissen, ob die Prüfung bereits abgeschlossen ist und die Software zur Quellen-TKÜ eingesetzt wird. Die erfreuliche Antwort der Innenbehörde: seit Beantwortung meiner Kleinen Anfrage 17/12415 wird Software zur Quellen-TKÜ nicht eingesetzt (Kleine Anfrage 17/13534). Weiterlesen »

‘Knautschke’ soll in Kaulsdorf erhalten bleiben 

Filed under: Allgemein on Montag, April 14th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

KnautschkeViele Kaulsdorfer haben sich um das Nilpferd ‚Knautschke’ gesorgt. Einst das Maskottchen vom Freibad „Wernerbad“, ist offen, was mit ‚Knautschke’ passiert, wenn das ehemalige Freibad Wernerbad bebaut wird. Viele Kaulsdorfer kennen „Knautschke“ aus ihren Kindertagen im Freibad, so auch der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier.

Deshalb hat Sven Kohlmeier eine Diskussion über ‚Knautschke’ angestoßen (Blog-Beitrag). Um ‚Knautschke’ in Kaulsdorf zu erhalten, wurde ein Verbleib im Wernerbad wie auch ein Umzug in die Jugendeinrichtung „Villa Pelikan“ überlegt. Dort stehen bereits die Pelikane des Mahlsdorfer Künstlers Erwin Kobbert (1909-1969), der auch ‚Knautschke’ und die Pinguinfamilie im Wernerbad geschaffen hat. Die Berliner Bäderbetriebe, die Eigentümer des Grundstückes des Wernerbades sind, haben sich sehr kooperativ verhalten. Und  auch das Bezirksparlament hat den Erhalt von ‚Knautschke’ in Kaulsdorf unterstützt. Und jetzt ist klar: ‘Knautschke’ wird gerettet:  Weiterlesen »

Verlängerung der Buslinie 164 bis U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord 

Filed under: Wahlkreis on Mittwoch, März 19th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Auf Einladung des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier besichtigte Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) am 12. März die Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf und die Örtlichkeit am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord. Die Koalition aus SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus haben im Haushaltsplan 2014/15 insgesamt 400.000 EUR für bauliche Maßnahmen zur Verlängerung der Buslinie 164 zum U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord bereitgestellt. Durch Verlängerung der Buslinie 164 wird eine direkte Anbindung vom U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord zum Krankenhaus Kaulsdorf geschaffen. Weiterlesen »

Kohlmeier verurteilt erneute fremdenfeindliche Attacke 

Filed under: Allgemein on Mittwoch, März 19th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) verurteilte die erneuten Anschläge auf und rund um das Flüchtlingsheim in Hellersdorf. Es ist nicht das erste Mal, dass das Heim Angriffen ausgesetzt ist. Eine neue Qualität haben die Attacken, weil sich diese gegen eine Helferin richteten, deren Auto angezündet wurde. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Weiterlesen »

Alleingelassen: Altpapier-Unternehmen nicht erreichbar 

Filed under: Allgemein on Montag, März 17th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

tonneSeit 2008 bietet das Unternehmen Recycling Team Berlin e.K. die Entleerung der Papiertonne an. Doch seit Februar werden diese „blauen Tonnen“ aus bisher ungeklärten Gründen nicht mehr geleert. Laut Medienberichten scheint RTB seine Tätigkeiten vollständig eingestellt zu haben. Auf dem Firmengelände ist niemand anzutreffen und auch der Kontaktversuch per Telefon oder E-Mail misslingt. So sind die Ursachen des ausbleibenden Services noch nicht bekannt.
Viele Bürgerinnen und Bürger unter anderen auch in Kaulsdorf und Mahlsdorf bleiben nun auf ihrem Altpapier sitzen und befürchten zudem, dass die Rückerstattung der Kaution in Höhe von 50 EURO sowie der im voraus geleisteten jährlichen Zahlung (24,20 EURO bei monatlicher Leerung) ausbleibt. Als Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordneter habe ich mich an die Senatsverwaltung für Verbraucherschutz gewandt, damit die Betroffenen nicht allein gelassen werden und Hilfestellung z.B. zur Rückforderung von Gebühren erhalten. Über die Antwort der Senatsverwaltung für Verbraucherschutz werde ich Sie informieren.

Die Verbraucherzentrale rät, Weiterlesen »

Kaulsdorfer sorgen sich um „Knautschke“ – Kohlmeier will „Knautschke“ retten 

Filed under: Wahlkreis on Freitag, Februar 7th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

KnautschkeViele Kaulsdorfer sorgen sich um das Nilpferd „Knautschke“. Einst das Maskottchen vom Freibad „Wernerbad“ in Kaulsdorf, ist offen, was mit „Knautschke“ passiert, wenn das ehemalige Freibad bebaut wird. Viele Kaulsdorfer kennen „Knautschke“ aus ihren Kindertagen im Freibad, so auch der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD).

Der Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier setzt sich dafür ein, dass „Knautschke“ auch weiterhin in Kaulsdorf bleibt. „Ich kann mir einen Umzug von ‚Knautschke’ in den Garten der Villa Pelikan sehr gut vorstellen. So bleibt ‚Knautschke’ auch weiterhin Kaulsdorfer und die Erinnerung an ‚Knautschke’ bleiben erhalten.“ Weiterlesen »

Weil uns Berlin am Herzen liegt: Für Liberalität und Sicherheit in Berlin 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden on Samstag, Januar 25th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Die alljährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus führte dieses Jahr nach Braunschweig. Die Wahl der Örtlichkeit bietet kaum erzählenswertes. Dafür können sich die inhaltlichen Beschlüsse und Aussagen sehen lassen. “Verantwortung für Liberalität und Sicherheit in einer Stadt der Vielfalt” so der Titel des innenpolitischen Programms der SPD-Fraktion für die nächsten 2 Jahre. Es sind diverse Änderungen im Berliner Polizeirecht (ASOG) beabsichtigt, die in der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU vereinbart sind. Soweit vielleicht keine Überraschung. Deutlich wird statt dessen die Abgrenzung zum innenpolitischen Ansatz der CDU: Weiterlesen »

Kohlmeier verurteilt Angriff auf CDU-Wahlkreisbüro 

Filed under: Allgemein on Freitag, Januar 17th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) verurteilt den Anschlag auf das Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordnetenkollegen und Senators Mario Czaja (CDU) sowie die Beschimpfungen und Drohungen gegenüber dem Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD) und Sozialstadträtin Dagmar Pohle (Linke). Czaja und Kohlmeier sind Wahlkreisnachbarn, beide holten ihre Wahlkreise direkt.
„Die Kommunikation der sog. ‚Bürgerbewegung Hellersdorf’ zeigt, dass es dieser nicht um eine sachliche Auseinandersetzung geht, sondern ausschließlich um Einschüchterung, um Einschüchterung von Demokraten und um Einschüchterung gegenüber Flüchtlingen.“ so Kohlmeier.
Kohlmeier erklärt, dass sich die demokratischen Kräfte im Bezirk einig sind. Man werde sich nicht durch stumpfe Drohung einschüchtern lassen und weiterhin offensiv den eigenen, demokratischen Standpunkt vertreten.