Bessere Information und Kontrolle bei Funkzellenabfragen 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden on Montag, November 10th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

50 Millionen Datensätze wurden von den Ermittlungsbehörden im Jahre 2013 bei Funkzellenabfragen erhoben, davon allein 36 Millionen in einem Verfahren der organisierten Kriminalität (PDF). Doch was bedeuten die Zahlen genau? Auch die Koalitionsfraktionen wollen eine bessere parlamentarische Kontrolle bei der Funkzellenabfrage. Denn jeder Bürger kann davon betroffen sein, wenn er sich in einer Funkzelle mit seinem Handy aufhält, welche bei bei polizeilichen Ermittlung abgefragt wird.
Als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion habe ich federführend die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner und den Oppositionsfraktionen geführt, um einen Antrag vorzulegen, der fraktionsübergreifend getragen wird. Auf der einen Seite soll das Parlament die Auskünfte erhalten, um seine Kontrollfunktion auszuüben, auf der anderen Seite muss die Arbeit der Ermittlungsbehörden weiterhin möglich sein. Dieser Ausgleich ist nach meiner Auffassung mit dem vorliegenden Antrag gelungen – der Antrag wurde einstimmung (bei Enthaltung der Linken) im Innenausschuss beschlossen (Antrag Funkzellenabfrage). Weiterlesen »

Herbstbasteln mit Sven Kohlmeier 

Filed under: Wahlkreis on Donnerstag, Oktober 16th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

herbstfest3Die Jugendfreizeiteinrichtung “Kompass” in Kaulsdorf-Nord hat am 12. Oktober zu einem bunten Programm und Herbstbasteln geladen. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier hat sich mit seinem Team daran mit Freude beteiligt. Zusammen mit den Kindern bastelten wir “Liebling-Kaulsdorf-Lampions”. Die Kinder bemalten die Lampions mit bunten und persönlichen Bildern, anschließend wurden die Lampions zusammengeklebt, Kerzenhalter eingeklebt und die Halterungen angebaut. Fertig waren die Lampions, die die Kinder bei dem nächsten Lampionsumzug der Kita oder Schule verwenden können. Weitere Bilder > Weiterlesen »

Stolperstellen am S-Bahnhof Kaulsdorf werden beseitigt 

Filed under: Allgemein on Mittwoch, September 24th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

foto_Vorplatz_webSchon seit längerem ist der Zugang zum S-Bahnhof Kaulsdorf beschwerlich. Auf dem Bahnhofsvorplatz sind die Gehwegplatten mehr Stolperstellen als ein unbeschwerter Zugang. Im Winter bilden sich durch Schnee und gefrorenes Eis gefährliche Eisflächen. Dies betrifft den bisherigen Zugang vor der Unterführung auf den Bahnsteig. Der Zugang mit Fahrstuhl und Brücke ist neu gebaut, hier gibt es keine Beanstandung. Weiterlesen »

Brotdosen zur Einschulung – Am 01.09. vorsichtig fahren 

Filed under: Wahlkreis on Sonntag, August 31st, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

einschulungWie in jedem Jahr so begrüßten wir auch dieses Jahr die Erstklässler an ihrem großen Tag zur Einschulung. Mit Brotdosen, Stundenplan und einem Schulgesetz für die Eltern wünschten wir alles Gute für den Schulstart. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte mit der bezirklichen SPD in Kaulsdorf-Nord die Familien. Nach einer schönen Einschulungsfeier wurden die Klassenräume zum ersten Mal besichtigt. Ab Montag geht es dann richtig los mit dem Schulalltag. Ich möchte an dieser Stelle allen Lehrerinnen und Lehrerin für Ihre Arbeit für gute Schule in Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord danken. Die Autofahrer bitte ich: Bitte fahren Sie ab dem 01. September – dem ersten Schultag – besonders vorsichtig.

Bürgerbüro für Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord 

Filed under: Wahlkreis on Sonntag, August 31st, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

10584102_819434944744943_1878265573524223437_nLiebe Nachbarn,
direkt am S-Bahnhof Kaulsdorf (Haus an der Buswendeschleife, bei der Fahrschule E. Fischer und dem Zeitungsladen) habe ich mein Bürgerbüro eröffnet. Als Ihr direkt gewählter Abgeordneter in Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord ist es mir wichtig, dass ich für Sie schnell und unkompliziert erreichbar bin. Mein Team und ich helfen Ihnen gerne und sind für Sie da. Damit Ihre Anliegen uns sofort erreichen, kommen Sie einfach zu unseren Sprechzeiten vorbei oder vereinbaren Sie mit mir ein Gespräch im Gasthof „Zum Oberfeld“. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat sich bereits das neue Bürgerbüro angeschaut (Foto). Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Zu den Öffnungszeiten: Weiterlesen »

Berlin: Es fehlen stellvertretende Schulleiter 

Filed under: Allgemein on Freitag, August 22nd, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Eine Anfrage an die Bildungsverwaltung bestätigt, was dem Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) bei seinem Schulbesuch im Wahlkreis berichtet wird. Die stellvertretenden Schulleiter/innen und Konrektoren/Konrektorinnen sind wichtig, um den Schulalltag abzusichern. Dennoch sind in Berlin 100 Konrektor/innen-Stellen unbesetzt – von 666 Stellen. Jede 7 Stelle ist damit berlinweit unbesetzt. Für Marzahn-Hellersdorf sieht die “Bilanz” dabei noch ganz gut aus: An einer Grundschule, einem Gymnasium und einer Sekundarschule ist die stellvertretende Schulleitersteller nicht besetzt.
Dramatischer ist die Situation in anderen Bezirken: In Neukölln sind 14 Stellen unbesetzt, in Reinickendorf 12, in Spandau 11 Stellen. Von der Bildungsverwaltung sind Ausschreibungen angekündigt, um die offenen Stellen zu besetzten. Die komplette Anfrage und die Ergebnisse lesen Sie hier nach (PDF).
Der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD): “Bei meinen Besuchen im Wahlkreis werde ich auch auf Missstände und Verbesserungsbedarf angesprochen. Die Antwort der Bildungsverwaltung zeigt einmal mehr, dass Absicherung von guter Bildung in Berlin eine Daueraufgabe ist. Ich bin froh, dass die Bildungsverwaltung die offenen Stellen ausgeschrieben hat.” Seiteneinsteiger kommen nach Auffassung der Bildungsverwaltung nicht für die Stelle in Betracht.

Bürgerbüro: Sven Kohlmeier bald für Sie vor Ort 

Filed under: Allgemein on Donnerstag, Juli 31st, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Es geht voran mit dem Bürgerbüro von Sven Kohlmeier für seinen Wahlkreis Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord. Zentral gelegen wollen wir noch besser für Sie erreichbar sein, Ihre Anliegen aufnehmen und ein Anlaufpunkt im Kiez sein. Derzeit sind wir noch mit der Einrichtung, der Ausstattung und vielen kleinen Dingen beschäftigt. Am heutigen Tag wurde die Außenwerbung angebracht. Demnächst teilen wir Ihnen auf dieser Internetseite mit, wann Sie uns direkt erreichen. Bis dahin, bitten wir noch um etwas Geduld. Haben Sie ein Anliegen, kommen Sie gerne auf uns zu – bis zur Eröffnung des Bürgerbüros per Brief, Mail, Fax oder per Telefon.

Ein schönes Kinderfest – Mit Hüpfburg und mehr 

Filed under: Wahlkreis on Samstag, Juli 12th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert
Eine glückliche Gewinnerin mit Sven Kohlmeier

Eine glückliche Gewinnerin mit Sven Kohlmeier

Das letzte Wochenende vor den Schulferien. Mit einem Kinderfest am Hellersdorfer Einkaufszentrum Corso sollte das gefeiert werden. das Stadtteilzentrum Kompass, die Freiwillige Feuerwehr Hellersdorf, Vereine, Verbände, Kinderflohmarkt, Cindy-aus-Marzahn-Double und der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier – alle waren gekommen, um den Kindern und ihren Eltern einen unvergesslichen Tag zu machen. Sven Kohlmeier, der von den Wählern in diesem Wahlkreis direkt in das Abgeordnetenhaus gewählt wurde, spendierte eine Hüpfburg und einen Waffelstand. Beides erfreute sich über den Tag hoher Beliebtheit und den kleinen und großen Besuchern. Ein unvergesslicher Tag, der Dank der vielen freiwilligen Helfer und der Mitarbeiter des Corso Hellersdorf noch lange in Erinnerung bleiben wird.

Weitere Fotos und Impressionen vom Kinderfest.

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Sie werden überwacht. Widerspruch möglich! 

Filed under: Allgemein on Montag, Juni 30th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Nach Googles Kartendienst ‚Google-Streetview’ und Microsofts Kartendienst bei ‚Bing Streetside’ finden demnächst Kamerafahrten auf Berliner Straßen durch das Unternehmen Nokia (Autoaufschrift „Here“) statt. Wie bei den vorgenannten Diensten werden über die Straßenansichten auch Häuser und Hausnummern aufgenommen. Zufällig aufgenommene Personen und Kennzeichen sollen nach Auskunft des Berliner Datenschutzbeauftragten Dr. Dix von dem Unternehmen unkenntlich gemacht werden.

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Kinderfest am 05. Juli: Kohlmeier mit Hüpfburg und Waffelstand dabei 

Filed under: Allgemein on Montag, Juni 30th, 2014 by admin | Kommentare deaktiviert

Kinderfest CorsoAm Samstag den 05. Juli 2014 erwarten insbesondere die Kleinen Hellersdorfer ein buntes Programm. Auf dem Kinderfest am Hellersdorfer Corso, am U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße, findet von 10 – 14 Uhr das Kinderfest mit Kindertrödelmarkt statt.

Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) unterstützt das Fest mit einer großen Hüpfburg und einem Waffelstand. Daneben gibt es ein buntes Kinderprogramm auf der Bühne mit Cindy aus Marzahn-Double, Kinderschminken, Basteln, Kindertrödelmarkt und Basketballcourt.

Für Sven Kohlmeier war die Unterstützung selbstverständlich. Bereits in den letzten Jahren hat Kohlmeier die Kinderfeste in Hellersdorf am Cecilienplatz unterstützt. „Es ist eine Freude, wie die Hüpfburg jedes Jahr von den Kleinen erobert wird und ein Highlight des Kinderfestes ist. Deshalb unterstützen wir auch in diesem Jahr das Kinderfest mit der Hüpfburg und zusätzlich mit einem Waffelstand.“

Sven Kohlmeier und sein Team stehen den Hellersdorfern und Kaulsdorfer Besuchern natürlich auch für Gespräche zur Verfügung. Haben Sie ein Anliegen, so können Sie direkt mit uns ins Gespräch kommen. Wir freuen uns auf einen angenehmen Erfahrungsaustausch bei schönem Sommerwetter mit Ihnen. Weiterlesen »