Datenschutzbeauftragter Dr. Dix verabschiedet 

Filed under: Parlamentsarbeit & Reden on Sonntag, Mai 10th, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Datenschutzbeauftragter Dr. Dix verabschiedet

Verabschiedung Dr. DixBerlins Datenschutzbeauftragter Dr. Dix war regelmäßiger und gern gesehener Gast bei den Sitzungen des Ausschusses für „Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit„. Nicht nur die Beratung des jährlichen Datenschutzberichts (externer Link), sondern auch bei der ständigen Themenvielfalt zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit war die Expertise und der Einsatz von Herrn Dr. Dix wichtig. So wurde zB auf Anregung des Ausschusses vom Datenschutzbeauftragten eine Broschüre für den Schutz von Daten bei Wohnungsbewerbungen herausgegeben (externer Link). Die Amtszeit des Berliner Datenschutzbeauftragten endet Anfang Juni, Dr. Dix wird für eine neue Amtszeit nicht kandidieren. In der Ausschusssitzung wurde Dr. Dix nun verabschiedet. Alle Fraktionen hatten sich darauf verständigt, auf der Sitzung ausschließlich Themen zu behandeln, die von Dr. Dix vorgeschlagen wurden.
Sven Kohlmeier, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion bedankte sich bei dem Datenschutzbeauftragten für seine 10-jöhrige Tätigkeit. „Sie waren nicht immer bequem für die Berliner Politik, doch das ist die Voraussetzungen für die hervorragende Tätigkeit, die Sie für den Datenschutz und die Informationsfreiheit geleistet haben.“ Weiterlesen »

Information zum Bauvorhaben Gutenbergstraße/Hertwigswalder Steig 

Filed under: Allgemein on Montag, April 27th, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Information zum Bauvorhaben Gutenbergstraße/Hertwigswalder Steig

InformationsveranstaltungBis auf den letzten Stuhl besetzt war der Saal in der Villa Pelikan am Mittwoch den 22. April 2015. Auf Initiative und Einladung des Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier stellte der Investor das Bauvorhaben auf dem Grundstück Gutenbergstraße/Hertwigswalder Straße vor. Der Architekt des Investors, Bernd Urban, informierte mit einer Präsentation über das Bauvorhaben. Anwesend waren zudem zwei Vertreter des Investors, die für den Vertrieb verantwortlich sind.

Der Investor plant auf dem Grundstück des ehemaligen Parkplatzes und des jetzigen „Fairkauf“ den Bau von 7 Mehrfamilienhäusern. Weiterlesen »

Informationsveranstaltung zum Neubauprojekt Kaulsdorf 

Filed under: Wahlkreis on Freitag, April 17th, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Informationsveranstaltung zum Neubauprojekt Kaulsdorf

EinladungLiebe Nachbarn,
ich lade Sie recht herzlich zur Infoveranstaltung zum Neubauprojekt Gutenbergstraße / Hertwigswalder Steig ein.

Mittwoch, den 22. April 2015 um 18 Uhr in der „Villa Pelikan“ (Hellersdorfer Straße 27)

Als Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete habe ich mich nach vielen Fragen von Anwohnern mit dem Investor in Verbindung gesetzt.
Was wird gebaut? Wie sieht es mit Parkplätzen aus? Was wird aus dem „Fairkauf“?

Der Architekt der Arche Nova GmbH wird die Planungen vorstellen sowie eine Auswahl von 3D-Modellen präsentieren. Wir werden die Möglichkeit haben, mit ihm über das Projekt zu sprechen.

Sie sind herzlich eingeladen.
Ihr Sven Kohlmeier.

Sprechstunde mit Bezirkspolitiker im Bürgerbüro Kaulsdorf 

Filed under: Wahlkreis on Dienstag, März 31st, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Sprechstunde mit Bezirkspolitiker im Bürgerbüro Kaulsdorf

Regelmäßig finden im Bürgerbüro des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (direkt am S-Bahnhof Kaulsdorf, Heinrich-Grüber-Straße 8) Sprechstunden mit Bezirksverordneten aus der SPD-Fraktion des Bezirksparlaments von Marzahn Hellersdorf statt. Die seit Januar stattfindenden Sprechstunden werden sehr gut angenommen.

Der nächste Termin findet mit dem Bezirksverordneten Klaus Mätz am 09. April von 18 – 19 Uhr statt. Wir laden Nachbarn und Bürger herzlich ein, im Bürgerbüro am S-Kaulsdorf sich  mit ihren Vertretern in der Kommunalpolitik auszutauschen. Weiterlesen »

Gut für Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord: Millioneninvestition für die U5 

Filed under: Wahlkreis on Dienstag, März 24th, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Gut für Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord: Millioneninvestition für die U5

U-Bahnlinie 5Die Linie der U5 soll mit sieben neuen U-Bahn-Zügen ausgestattet werden. Dies ergibt sich nach Auskunft des Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) aus einer Vorlage des Senats an den Hauptausschuss. Die Kosten von bis zu 58 Mio EUR sollen aus Mitteln des von SPD und CDU geschaffenen SIWA-Fonds (Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt) finanziert werden.

Die neuen Züge bestehen aus jeweils sechs Waggons. Die U5 liegt mit derzeit noch 18 km Länge und 20 Stationen im Mittelfeld der Berliner U-Bahn Linien. Im Jahr 2020 soll sie dann an die U55 angeschlossen werden und Marzahn-Hellersdorf mit dem Hauptbahnhof verbinden. Der Senat begründet die Investition mit gestiegenen Fahrgastzahlen.

Sven Kohlmeier begrüßt die Investition: „Ich finde es sehr gut, dass mit dem erweiterten Streckenteil der U5 und den erhöhten Fahrgastzahlen neue Züge zur Verfügung gestellt werden um alle Fahrgäste weiterhin zuverlässig zu ihrem Ziel zu bringen. Die U5 ist eine wichtige Verbindung von Marzahn-Hellersdorf mit dem Stadtzentrum. 2017 wird die U5 einer der Hauptzufahrtswege mit dem ÖPNV zur IGA sein.“ Weiterlesen »

Besserer Schutz der Privatanschrift von Politikern 

Filed under: Allgemein on Dienstag, März 24th, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Besserer Schutz der Privatanschrift von Politikern

Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben sich auf einen besseren Schutz der Privatanschriften von Kandidaten und Politikern vereinbart. Anlass sind diverse Übergriffe auf demokratisch gewählte Abgeordnete wie z.B. auf den stellvertretenden Juso-Vorsitzenden und Bezirksverordneten in Treptow, wie auch Schmierereien und Angriffe auf Wohnungen von Abgeordneten. Zuletzt demonstrierte die rechtsgerichtete Bürgerbewegung in Hellersdorf vor dem Wohnhaus der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und versetzte Anwohner in Angst und Schrecken.
Nach der jetzigen Rechtslage sind Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung verpflichtet, ihre Privatanschrift an die Landeswahlleiterin zu melden. Diese erscheint z.B. auf Wahlzetteln, wird aber auch auf Wählerlisten veröffentlicht. Zukünftig sind Kandidaten nicht mehr verpflichtet, ihre Wohnanschrift anzugeben, ausreichend ist dann eine Erreichbarkeitsanschrift. Dies kann z.B. das örtliche Parteibüro, das eigene Wahlkreisbüro aber auch die Privatanschrift sein. Auf dem Wahlzettel wird zukünftig nicht mehr die Wohnanschrift, sondern nur noch die Postleitzahl der Wohnanschrift veröffentlich. Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus wird der Senat aufgefordert, die Landeswahlordnung zu ändern.
Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier, der den Antrag mit den Fraktionen verhandelt hat: „Es gibt keine absolute Sicherheit für Kandidaten und Politiker. Mit der Änderung steigt aber die Hürde, die Privatanschrift herauszubekommen. Wir wollen nicht, dass Politiker und deren Familien durch die Veröffentlichung der Privatanschrift angegriffen und verfolgt werden, wie es mehrfach vorgekommen ist.“
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Kiosk am S-Bahnhof Kaulsdorf jetzt wieder mit Fahrkartenverkauf 

Filed under: Allgemein on Montag, März 23rd, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Kiosk am S-Bahnhof Kaulsdorf jetzt wieder mit Fahrkartenverkauf
Inhaber Herr Özer vor dem Kaulsdorfer Kiosk

Inhaber Herr Özer vor dem Kaulsdorfer Kiosk

Im Zeitungskiosk am S-Bahnhof Kaulsdorf gibt es ab sofort wieder BVG-Fahrkarten zu kaufen. Die technischen Geräte wurden Mitte März geliefert und installiert. Sowohl der Inhaber Herr Özer wie auch seine Kunden sind hoch erfreut. Nach einem Brand im früheren Zeitungskiosk hat Herr Özer den „Kaulsdorfer Kiosk“ neu eröffnet. Der ebenfalls zerstörte Fahrkartenautomat wurde von der BVG jedoch nicht ersetzt. Innerhalb weniger Tage kamen Ende des letzten Jahres mehrere hundert Unterschriften von Kaulsdorfern zusammen, die sich einen Fahrkartenverkauf einsetzten.
Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat das Anliegen der Kaulsdorfer unterstützt und sich bei der BVG für den Fahrscheinverkauf im Kiosk eingesetzt (Beitrag). Weiterlesen »

Neuer Stadtbaum für Kaulsdorf-Nord 

Filed under: Wahlkreis on Dienstag, März 17th, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Neuer Stadtbaum für Kaulsdorf-Nord

StadtbaumBäume verschönen den Kiez und leisten einen Beitrag für den Klimaschutz. Die Stadtbaum-Kampagne der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist eine großartige Möglichkeit, mit einer Spende die Pflanzung eines neuen Baumes an seinem Wunschstandort zu unterstützen. Der SPD-Ortsverein Kaulsdorf/Mahlsdorf mit seinem Vorsitzenden Jan Lehmann und der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) haben für Kaulsdorf-Nord einen neuen Stadtbaum „Platanus acerifolia“ gespendet.
Am Montag den 16. März 2015 wurde der Baum vom  mit Stefan Komoß (Bezirksbürgermeister) und Sven Kohlmeier (Wahlkreisabgeordneter) in der Lily-Braun-Straße 5 gepflanzt. Unterstützt werden die beiden von kleinen Helferhänden der Kita Rappelkiste. Weiterlesen »

Rote Rosen zum Frauentag 

Filed under: Wahlkreis on Montag, März 9th, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Rote Rosen zum Frauentag

Frauentag 2015Traditionell verteilt die SPD in Marzahn-Hellersdorf zum Frauentag am 08. März rote Rosen. Auch in diesem Jahr waren Sozialdemokraten im Bezirk unterwegs. Im Wahlkreis von Sven Kohlmeier wurden gleich an mehreren Orten Frauen mit roten Rosen erfreut … in den Pflegewohnzentren „Cecilienpark“ in der Lily-Braun-Straße und „Wohnpark am Wuhletal“ in der Bansiner Straße. Besucherinnen des Spreecenters freuten sich ebenfalls auf ihrem Weg zum Spreecenter… den auch dort wurden rote Rosen und ein Gruß des Kaulsdorfer Abgeordneten verteilt. Mit den Rosen sage ich alles Gute und Anerkennung für die Frauen in Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord. Weiterlesen »

Justizsenator: Vorerst Keine Gefahr durch Drohnen in Berliner Gefängnissen 

Filed under: Allgemein on Donnerstag, März 5th, 2015 by admin | Kommentare deaktiviert für Justizsenator: Vorerst Keine Gefahr durch Drohnen in Berliner Gefängnissen

Bei der Justizministerkonferenz war es bereits Thema. Liefern demnächst Drohnen Drogen, Handys und Bestellungen in Gefängnisse? Denn nach Vorfällen in Hamburg und Bremen waren die Justizminister aufgeschreckt. Für die Justizverwaltung gab nun Justizsenator Heilmann Entwarnung auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Rechtspolitikers Sven Kohlmeier. Drohnen-Vorfälle gab es in Berlin bisher nicht. Zukünftig sollen Drohnen-Überflüge durch ein regelmäßiges Absuchen vor der Freistunde erfolgen. „Drohnen-Lieferungen“ an die Zellenfenster sollen durch feinmaschige Gitter verhindert werden. Ob das wirklich ausreicht, wird sich zeigen. Wie die Vergangenheit gezeigt hat, sind „Lieferanten“ und die „Empfänger“ im Gefängniss kreativ – letztere haben bekanntermaßen viel Zeit, über neue „Lieferwege“ nachzudenken. Flugverbotszonen über Justizanstalten plant die Senatsverwaltung jedenfalls nicht: Dabei ist das in anderen Ländern durchaus üblich. Ein Hersteller verbietet durch Softwareprogrammierung Überflüge in bestimmten Gebieten in Washington (siehe Heise – externer Link) oder für private Bereiche (siehe Heise – externer Link).
Nach Auffasssung des SPD-Rechts- und Netzpolitikexperten Sven Kohlmeier dürfte Drohnen eine ganz neue Herausforderung für sicherheitsrelevante Bereiche wie Gefängnisse und Sicherheitseinrichtungen sein. Die Justizverwaltung wird aufpassen müssen, die Entwicklung nicht zu verschlafen. Die Anfrage zum nachlesen …

Parlamentarische Anfrage und Antwort : „Liefern demnächst Drohnen Drogen, Handys und Bestellungen in Berliner Gefängnisse?“ (PDF)