27. August 2018

Alles Gute zum Schulanfang – Bitte vorsichtig fahren!

IMG_20180825_084256 - NeuAm Samstag, dem 25. August begann für viele Kinder wieder ein neuer Lebensabschnitt: Die Einschulung. Mit großen Augen, aufgeregt, neugierig und interessiert kamen die Kinder zu den Einschulungsfeiern an die Grundschulen. Traditionell begrüßen die SPD und der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier die Kinder mit einer Brotdose mit einigen Kleinigkeiten. Für die Eltern gibt es eine Broschüre mit dem aktuellen Berliner Schulgesetz.

Die Kinder und Eltern an der „Grundschule am Schleipfuhl“ und an der „Grundschule an der Wuhle“ freuten sich über die Aufmerksamkeit und Abwechslung vor dem großen Ereignis. Bei der Verteilung machen wir auch auf die Fördervereine an den Grundschulen aufmerksam, deren Arbeit Sven Kohlmeier unterstützt. (mehr …)

21. August 2018

Mit dem VBB-Ticket in die Seilbahn

Sven Kohlmeier und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tino Schopf

Sven Kohlmeier und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tino Schopf

Die Seilbahn verbindet nicht nur Hellersdorf und Marzahn, sondern ist auch ein einmaliges Highlight in Berlin. Sie war zu Recht das Symbol der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und wurde so zum neuen Wahrzeichen für den Bezirk und den Osten Berlins. Das wollen wir dauerhaft erhalten und zwar als Teil des BVG-Angebots. Deshalb wird die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag im Landesparlament einbringen. Wir fordern die Seilbahn dauerhaft für die Allgemeinheit zu sichern und einen Rückbau auszuschliessen. Die Seilbahn soll als Teil der BVG in den Tarif der VBB integriert werden. Bis dahin soll die Seilbahnnutzung zu sozialverträglichen Preisen angeboten werden. Seilbahnen finden weltweit Akzeptanz und leisten in vielen Städten einen Beitrag im öffentlichen Nahverkehr. Deshalb ist ein Seilbahnkonzept als Ergänzung des Angebots im ÖPNV auch für andere Bezirke zu prüfen. (mehr …)

14. August 2018

Verbesserung bei Kolibri-Grundschule

KolibriWie der zuständige Bezirksstadtrat für Schule, Gordon Lemm (SPD), heute mitteilte (Pressemitteilung Bezirksamt), hat ein Brandschutzgutachten die Erhöhung der Schülerzahlen als unbedenklich eingestuft. Zudem wurden Verbesserungen im Schulalltag angekündigt, wie die Nutzung von Räumlichkeiten einer angrenzenden Schule, der zunächst provisorische Ausbau der Mensa, sowie die bessere Toilettenreinigung.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) begrüßte die Maßnahmen des Bezirksamtes. Kohlmeier hatte zusammen mit dem Staatssekretär Frank Nägele aus der Senatskanzlei Ende Juni die Schule besucht. Im Gespräch mit Schulleitung und Gesamtelternvertretung wurden diverse Mängel und Abstimmungsprobleme deutlich. (mehr …)

13. Juli 2018

Wirkt Tempo 30 auf der Leipziger Straße?

Sven KohlmeierSeit dem 9. April testet der Berliner Senat in einem Modellversuch Tempo 30. Die Hoffnung ist, dass sich mit der Geschwindigkeitsbegrenzung die Grenzwerte der Schadstoffbelastung in der Luft so einhalten lassen. Ich frage seit Mai jeden Monat nach, wie sich die Messwerte entwickeln. Nach so kurzer Zeit ist es noch zu früh eine Bewertung vorzunehmen, aber die Antworten des Senats auf meine schriftlichen Anfragen werde ich jetzt regelmäßig hier veröffentlichen.  Sollte sich bestätigen, dass der Ausstoß von Schadstoffen damit in dem nötigen Maße verringert werden kann, wird man sicherlich die Diskussion um weitere Beschränkungen führen müssen. In der Abwägung zwischen Fahrverboten und Tempolimits ist Tempo 30 bessere Maßnahme. (mehr …)

6. Juli 2018

„Es werde Licht!“ – jetzt am S- und U-Bahnhof Wuhletal

IMG_9971Die gemeinsame Aktion der BVV-Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf und des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier für bessere Beleuchtung in Marzahn-Hellersdorf kann erneut einen Erfolg vermelden.
 Wieder waren Hinweise von  Bürgern ausschlaggebend, dass sich der schlechte Zustand und die fehlende Beleuchtung des Weges Altentreptower Straße/S- und U-Bahnhof Wuhletal Richtung Parchimer Straße sichtbar verbessert. Durch diese Aktion „Es werde Licht!“ der SPD-Fraktion im Bezirksparlament und von Sven Kohlmeier wurde im Bezirksparlament im März 2017 ein Antrag zur Verbesserung der Situation vor Ort erfolgreich angenommen. Der Bau des Weges wurde durch das Bezirksamt aus Mitteln des Stadtumbaus Ost umgesetzt, eine Beleuchtung wurde durch das Bezirksamt allerdings nicht veranlasst. Durch eine Umwidmung in öffentliches Straßenland konnte erreicht werden, dass die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr zügig die Forderungen der BVV umsetzte. Die Lichtmasten stehen bereits. Bis Ende Juli 2018 sollen insgesamt sieben LED-Leuchten den Weg sicherer und heller machen.

(mehr …)

3. Juli 2018

Förderung für Einbruchschutz 2018 jetzt beantragen

StadtteiltagFür 2018 hat der Bund wieder Fördermittel für sogenannte kriminalpräventive Maßnahmen diesmal in Höhe von 50 Mio. EUR bereitgestellt. Die Mindestinvestitionssumme für Einbruchschutzmaßnahmen von 500 Euro wurde dabei erfreulicherweise beibehalten. Somit können auch Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Mieterinnen und Mieter, die nur in überschaubarer Größenordnung in Sicherheit investieren können oder wollen, eine Förderung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten. Die ersten 1000 Euro der Kosten werden im Rahmen des Förderprogramms mit 20 Prozent bezuschusst und für darüber hinausgehende Beträge gibt es zehn Prozent dazu. Wenn man also beispielsweise 2500 Euro in zusätzliche Sicherheit am Haus investiert, erhält man 350 Euro vom Staat zurück (200 Euro für die ersten 1000 und 150 Euro für die folgenden 1500). (mehr …)

28. Juni 2018

Mobilitätsgesetz: Gleichwertige Mobilität und Stärkung der Außenbezirke

MobilitätsgesetzDas Berliner Abgeordnetenhaus wird am 28. Juni 2018 das Mobilitätsgesetz beschließen. Durch das Gesetz soll das Miteinander der Verkehrsmittel neu geordnet werden: Fußgänger, Autos, Fahrräder, Wirtschaftsverkehr und ÖPNV sind in Einklang zu bringen.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete und Rechtspolitiker Sven Kohlmeier (SPD) war an der Erarbeitung des Gesetzes beteiligt. Auf Initiative von Kohlmeier wurde  in das Gesetz aufgenommen, dass die Mobilitätsangebote gleichwertig in allen Bezirken gewährleistet werden. So soll sichergestellt werden, dass der ÖPNV in den Außenbezirken gleichermaßen berücksichtigt wird und auch die Außenbezirke von den Verbesserungen für den Radverkehr gleichermaßen profitieren.

Sven Kohlmeier: „Was durch Artikel 72 des Grundgesetzes seit Jahrzehnten angestrebt wird, muss auch für die Berliner Lebensverhältnisse selbstverständlich sein. Gleichwertige Mobilität in allen Bezirken. Dies bedeutet für mich auch, dass die Innenstadtmobilität nicht gegen die Außenstadtmobilität ausgespielt wird. Ich will gleichwertige Mobilität auch in den Außenbezirken gesetzlich sicherstellen. Schon heute fallen auf der S5 von Kaulsdorf in die Berliner City am Tag eine Vielzahl von Zügen  infolge der Nachwirkungen der S-Bahnkrise aus, weil die Züge  stattdessen in der City eingesetzt werden. Das soll sich mit dem neuen Gesetz ändern.“ (mehr …)

26. Juni 2018

Staatssekretär Nägele und Sven Kohlmeier in Kolibri-Grundschule

KolibriDie Kolibri-Grundschule in der Schönewalder Straße 9 hat mit steigenden Schülerzahlen, kleiner Mensa, Essenversorgung, keine Spülmaschinen, einen unansehnlichem Schulhof und einer gesperrten Sporthalle zu kämpfen. Deshalb haben Eltern eine Petition an den Regierenden Bürgermeister gerichtet. Den Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier, dessen Wahlkreis auch Hellersdorf umfasst, erreichte die Petition ebenfalls. Deshalb hab ich mich persönlich an den Regierenden Bürgermeister Michael gewandt und die Petition direkt überreicht. Der Regierende Bürgermeister reagierte sofort und schickte seinen Staatssekretär Dr. Frank Nägele nach Hellersdorf. Gemeinsam mit Sven Kohlmeier sprachen beide am 21. Juni mit der Konrektorin Ute Irmler und dem Sprecher der Gesamtelternvertretung (Harald Lolischkies). „Michael Müller schickt Staatssekretär“ titelte der Tagesspiegel.

Sven Kohlmeier: „Die Prozesse für einfache Verfahren dauern einfach zu lange. Das Lehrerkollegium ist hoch engagiert und setzt auch die neuen Schülerzahlen um. Aber natürlich bedarf das auch Unterstützung z.B. bei der Mensa oder auch bei der verstärkten Reinigung der Toiletten. Dass wir die Probleme nicht von heute auf morgen beseitigen können, ist klar. Aber wir müssen uns kümmern.“ (mehr …)

22. Juni 2018

Mobilitätsgesetz wird am 28. Juni beschlossen

2018-06-05 05.58.53 1-min_bAm Mittwoch hat der Hauptausschuss dem Mobilitätsgesetz mit den Änderungen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. Damit ist der Weg frei, den Gesetzentwurf am 28. Juni im Plenum zu beschliessen.
Für Fahrradfahrer soll es zukünftig Fahrradschnellwege in die City und sichere Fahrradwege geben. Das ist der erklärte politische Wille der SPD-Fraktion ganz unabhängig vom Mobilitätsgesetz. Dafür wurden bereits rund 10 Millionen Euro zusätzlich und weitere 16 Millionen Euro SIWA-Mittel für die Fahrradinfrastruktur bereitgestellt.

Auch für den Öffentlichen Personennahverkehr wird es endlich eine Verkehrswende hin zu einem emissionsfreien ÖPNV geben. Die BVG in Berlin soll eine Vorreiterrolle für eMobilität einnehmen. Berlins Busse und Bahnen sollen ab 2030 vollständig emissionsfrei und klimaneutral fahren. (mehr …)

20. Juni 2018

Internetkriminalität wächst rasant

Sven KohlmeierDie Kriminalität im Internet nimmt rasant zu. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf eine gemeinsame schriftliche Anfrage der rechtspolitischen Sprecher von SPD (Sven Kohlmeier), Grüne (Benedikt Lux) und Linke (Sebastian Schlüsselburg) hervor. Von 2012 bis 2017 stieg die Zahl der erfassten Fälle um rund 28 Prozent. Besonders ins Auge sticht hier der Anstieg von Waren- und Warenkreditbetrug. Wurden 2012 insgesamt 9259 dieser Straftaten erfasst, waren es im letzten Jahr bereits 17708. Dies entspricht einer Zunahme von 91,3 Prozent. (mehr …)