Leipziger Strasse: Grenzwert nicht einzuhalten

leipziger strAm 09. April diesen Jahres startete der Senat einen Modellversuch Tempo 30 auf der Leipziger Straße. Man erhoffte sich von der Einführung des Tempolimits eine deutliche Reduzierung der Stickstoffdioxide in der Luft, um drohende Fahrverbote zu verhindern. Seit Mai habe ich vom Senat monatlich die Zahlen der Luftschadstoffbelastung an der Leipziger Straße erfragt. Nachdem im Juni und Juli der Grenzwert für Stickstoffdioxid erstmals in diesem Jahr unterschritten wurde, liegen die Zahlen seit August, mit Ende der Sommerferien, wieder deutlich darüber.

Wie die Antwort des Senats auf meine letzte schriftliche Anfrage für Oktober 2018 ergab, werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid auch mit Einführung von Tempo-30 auf der Leipziger Straße nicht eingehalten. Seit Beginn des Modellversuchs im April lag die Schadstoffbelastung für Stickstoffdioxid im Monatsmittel bei 47 Mikrogramm pro Kubikmeter und seit Jahresbeginn bei durchschnittlich 49 Mikrogramm. Wie die Senatsverwaltung für Verkehr mitteilt, kann der für Dieselfahrverbote relevante Grenzwert von 40 Mikrogramm in diesem Jahr nicht mehr  eingehalten werden. 

Die Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes mit Hilfe von Tempo 30 erscheint angesichts dieser Zahlen unrealistisch. Entsprechend urteilte im Oktober auch das Berliner Verwaltungsgericht und ordnete, trotz Tempo-30-Modellversuch, für mindestens 11 Straßenabschnitte Fahrverbote an. Der Senat muss darüber hinaus für weitere 117 Straßenabschnitte Fahrverbote prüfen. Betroffen von dem Verbot sind Diesel-PKWs und –LKWs bis Schadstoffklasse Euro 5.

An dieser ist Stelle eindeutig der Bund gefordert, auch seine Verantwortung gegenüber den Autounternehmen wahrzunehmen und diese Pflicht zu nehmen. Seit September 2015 mit Bekanntwerden der Abschaltvorrichtungen in VW-Diesel-PKWs in den USA ist klar, dass es ein massives Abgasproblem mit Dieselfahrzeugen gibt. Es überzeugt mich nicht, in der Stadt Tempo-30-Zonen einzurichten, die offenbar ihre schadstoffreduzierende Wirkungen verfehlen. Viele BerlinerInnen, gerade aus den Außenbezirken, oder der Wirtschaftsverkehr sind auf das Auto angewiesen. Nicht nur, dass die Diesel-Fahrer von der Autoindustrie offenbar betrogen wurden, nun sind die Autofahrer durch Fahrverbote auch die Leidtragenden dieses Betruges. Statt Tempo-30-Maßnahmen, die nicht helfen, muss es endlich schadstoffarme Kraftfahrzeuge in Deutschland zu bezahlbaren Preisen geben.

Sven Kohlmeier

Die schriftliche Anfrage inklusive Antwort des Senats für für September finden Sie hier: s18-16660

Die schriftliche Anfrage inklusive Antwort des Senats für für Oktober finden Sie hier: s18-17058