Rede im Parlament zur Datenschutzgrundverordnung

Rede AbgeordnetenhausAuch in im Berliner Landesrecht sind die Anpassungen an die Datenschutzgrundverordnung umzusetzen. Die Datenschutzgrundverordnung tritt am 25.05.2018 in Kraft. Das umfangreiche Regelwerk (Drucksache 18/1033) wird nun im Berliner Abgeordnetenhaus beraten. Bereits am 14. Mai gab es eine erste Beratung mit einer Anhörung mit Experten im zuständigen Aussschuss KTDat.
Für die SPD hat Sven Kohlmeier als Datenschutzexerte das Gesetzeswerk verhandelt und begleitet. „Es ist ein gutes Gesetz, welches wir hier in Berlin umsetzen.“ Die abschließende Beschlussfassung ist für den 31. Mai 2018 im Abgeordnetenhaus geplant.

Meine Rede im Abgeordnetenhaus zum anschauen (RBB Im Parlament)

Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhaus streitet über neues Datenschutz (externer Link)

(Foto: Bildschirmcopy https://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2018/17–mai-2018/17-Mai-2018—26–Sitzung-des-Berliner-Abgeordnetenhauses1.html)