1. Mai: Erste Bewährungsprobe für die neue Polizeipräsidentin

Innenausschuss_23_April_2018 Kaum im Amt wartet auf die neue Chefin der Berliner Polizei Barbara Slowik bereits die erste Bewährungsprobe. Traditionell wird am 1. Mai in Berlin nicht nur gefeiert und friedlich für Arbeitnehmerrechte demonstriert, sondern auch randaliert. Die Gewalt war in den letzten Jahren rückläufig. Der Krawalltourismus aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin hat abgenommen. Sehr erfolgreich war die im Umgang mit den linksautonomen Gewalttätern angewendete Deeskalationsstratgie.

Berlin ist auch 2018 wieder gut gerüstet. Zwar werden sich auch in diesem Jahr wieder zahlreiche gewaltbereite Demonstranten einfinden, um nach Möglichkeit die Auseinandersetzung mit den Ordnungshütern zu suchen. In der jüngeren Vergangenheit verhinderte allerdings die umsichtige Doppelstrategie von Deeskalation und konsequentem Einschreiten gewalttätige Ausschreitungen weitestgehend. Deeskalation und eine sofortige Verfolgung von Straftaten sind eine erfolgreiche Strategie auch für 2018.

Innenpolitiker Sven Kohlmeier zeigt sich zuversichtlich, dass die Berliner Polizei auch dieses Jahr die Situation im Griff behalten wird: „Auch wenn sich in diesem Jahr die Lage durch die sich verschärfenden Konflikte zwischen Kurden und Türken schwieriger gestaltet und von dieser Seite ein zusätzliches Gewaltpotential für den 1. Mai droht, die Einsatzkräfte der Polizei sind gut vorbereitet. Die Strategie, sich auf der einen Seite gegenüber den Demonstranten gesprächsbereit zu zeigen und auf der anderen Seite Gesetztesverstöße konsequent zu ahnden, zeigte in den letzten Jahren Erfolg. Ich wünsche der neuen Polizeipräsidentin eine ereignislose Bilanz für diesen 1. Mai.