Abgeordnetenhaus konstituiert sich

Sven Kohlmeier mit der Lichtenberger Abgeordneten Karin Halsch

Sven Kohlmeier mit der Lichtenberger Abgeordneten Karin Halsch

Am 27. Oktober hat sich das Berliner Abgeordnetenhaus konstitiert. Als Alterspräsidentin eröffnete Bruni Wildenhain-Lauterbach (SPD) aus Wedding die Plenarsitzung. Die Rede von Wildenhain-Lauterbach können Sie hier Video-Angebot des RBB schauen (RBB-Link). Im Anschluss wurden alle 160 Abgeordneten aufgerufen – alle waren anwesend und bestätigten ihre Anwesenheit. Sven Kohlmeier vertritt den Wahlkreis Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd im Abgeordnetenhaus (www.parlament-berlin.de). Sodann wurde die Geschäftsordnung (PDF) beschlossen. Im Anschluss wurde der Präsident des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (SPD) gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind Cornelia Seibeld (CDU) und Manuela Schmidt (Linke). Die Zusammensetzung ergibt sich aus dem Stärkeverhältnis der Fraktionen. Es wurden weiter das Präsidium gewählt und der Hauptausschuss eingesetzt. Damit ist das Abgeordnetenhaus für die 18. Wahlperiode konstituiert.Die 2. Plenarsitzung ist für den 24.11.2016 bestimmt. Derzeit verhandeln die Parteien von SPD, Grüne und Linke über die Bildung einer Rot-Rot-Grünen Koalition. Die Koalitionsverhandlungen sollen im November abgeschlossen sein. Sven Kohlmeier begleitet die Koalitionsverhandlungen als Leiter der Arbeitsgruppe Recht/Verbraucherschutz. Die abschließende Verhandlung über diesen Themenbereich wird am 07.11. im Roten Rathaus stattfinden. Am 08. Dezember 2016 soll der jetzige Regierende Bürgermeister vom Parlament gewählt werden. Im Anschluss werden die Senatorinnen und Senatoren vom Regierenden Bürgermeister ernannt.

Die Einladung zur konstituierenden Sitzung

Die Einladung zur konstituierenden Sitzung