Kategorie-Archiv: Alle

Alles Gute zum Frauentag

FrauentagTraditionell verteilt die Berliner SPD am Internationalen Frauentag am 08. März 2016 Rosen. Der Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier hat in Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord Rosen an die Frauen verteilt. Auf dem Weg zur Arbeit und auf dem Weg von der Arbeit überreichte Sven Kohlmeier und Mitglieder der bezirklichen SPD mehrere hundert Rosen. Mit den Rosen drückt Sven Kohlmeier allen Frauen seiner Anerkennung und Dank aus.

„Schrippe & Marmelade“ mit Eva Bell zum Verbraucherschutz

Schrippe & MarmeladeZum nächsten Bürgerfrühstück lädt Sven Kohlmeier mit dem Vorstand der Verbraucherzentrale Berlin, Frau Eva Bell herzlich ein. Frau Bell leitet die Verbraucherzentrale Berlin. Die Verbraucherschutzzentrale berät seit über 60 Jahren über viele Bereiche des täglichen Lebens. Dies bietet reichlich Möglichkeiten zum Austausch über Verbraucherschutz und Verbraucherrechte. Rechtliche Aspekte wird Sven Kohlmeier beantworten können, der rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Rechtsanwalt ist.

Sonnabend, 19. März 2016, 10:00 Uhr

„Schrippe & Marmelade“ mit Eva Bell, Vorstand Verbraucherzentrale Berlin.

Das Frühstück in Kaulsdorf für die ganze Familie. Villa Pelikan, Hellersdorfer Str. 27 (mehr…)

Kohlmeier eröffnet Projekt „Biene sucht Wohnung“

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vlnr: Sven Kohlmeier, Kita-Leiterin Fr. Raubach, J. Witt

Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier gibt zusammen mit der Kita Wunderwelt, dem Imker Klaus Gatzel und der Jugendstadträtin Juliane Witt den Startschuss für das Projekt „Biene sucht Wohnung“. Die Idee wurden zusammen vom Geschäftsführer des Kita-Träger JAO, Rainer Rühlemann, dem Imker Klaus Garzel und Sven Kohlmeier entwickelt. Das Projekt wurde vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf als offizieller IGA-Ort anerkannt und ist damit ein Teil der Internationalen Gartenausstellung 2017 in Marzahn-Hellersdorf. Das Schild wurde Anfang Februar an der Kita angebracht. Der Hintergrund: (mehr…)

Abgeordnetenhaus verschärft Kampf gegen Spielhallen

(Grafik: www.daniel-buchholz.de)

(Grafik: www.daniel-buchholz.de)

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus haben am 10. Februar 2016 einen umfangreichen Änderungsantrag zum Berliner Spielhallengesetz in das Abgeordnetenhaus eingebracht. Der Antrag wurde unter Federführung der Stadtentwicklungsexperten der SPD-Fraktion und dem Koalitionspartner CDU erarbeitet. Auch die Rechtsexperten der SPD waren bei der Erarbeitung der Gesetzesänderung involviert, so der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Arbeitskreises Recht und Inneres. Kohlmeier begrüßte die geplante weitere Verschärfung. „Bereits mit der ersten Verschärfung des Spielhallengesetzes ist Berlin im Jahr 2011 einen großen Schritt zur Bekämpfung der Spielsucht gegangen. Zudem verschandeln Spielhallen das Stadtbild. Deshalb sind die jetzigen Änderungen die logische Weiterentwicklung.“

Daniel Buchholz, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion, erläutert die geplanten Änderungen: (mehr…)

Berlin sagt Danke. Kostenlos Tierpark, Museen und mehr besuchen

Das Abgeordnetenhaus von Berlin und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, sagen DANKE. Danke für die vielen ehrenamtlichen Helfer, die in den letzten Wochen und Monaten Menschen aus Krisengebieten und unbegleiteten Minderjährigen geholfen haben. Jeder Einzelne von Ihnen hat einen großen Beitrag geleistet und Menschlickeit gezeigt. Auf Beschluss des Abgeordnetenhauses (Beschluss) findet als Dank am Sonntag den 31. Januar ein Aktionstag statt – besuchen Sie kostenlos Tierpark, Museen, Sehenswürdigkeiten, das Rote Rathaus und vieles mehr. Wir sagen Danke, auch ich persönlich sage: Danke!

Das Programm und alle Einrichtungen finden Sie hier: www.berlin-sagt-danke.de

Transparenz über Einkünfte als Abgeordneter

Immer wieder waren die Einkünfte von Abgeordneten und deren Transparenz Thema der öffentlichen Diskussion. Seit 2011 veröffentlicht der Kaulsdorfer SPD-Abgeordnete seine Einkünfte. Anfang des Jahres hat Kohlmeier seine Einkünfte auf der Webseite unter dem Menüpunkt Vita aktualisiert. (mehr…)

Rede im Parlament zu landeseigenem Telekommunikationsunternehmen

rede0116„Netzneutralität in Berlin sicherstellen – Konzept für eine öffentliche Netzgesellschaft“ forderten die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus (Drucksache 17/2641). Durch landeseigenes Telekommunikationsunternehmen soll nach Vorstellung der Piraten die Netzneutralität gesichert werden. Netzneutralität ist der diskriminierungsfreie Zugang zum Internet, d.h. dass alle Daten gleichberechtigt übermittelt werden. Für die SPD-Fraktion sprach ich zum Antrag der Piraten. Der Vorschlag ist gut und wird auch bei SPD-Netzpolitikern diskutiert. Denn der Zugang zum Internet stellt nach meiner Auffassung einen Bereich der Daseinsvorsorge dar, so wie Wasser und Strom. Dennoch muss der Vorschlag noch diskutiert werden, denn so einfach, wie es sich die Piraten vorstellen, ist es nicht.

Die Rede im RBB-Videolink (externer Link)

Einladung: „Schrippe & Marmelade“ mit Dr. Ulrich Nussbaum

Schrippe und MarmeladeLiebe Nachbarn,
was gibt es Schöneres, als den Tag mit einem entspannten Frühstück zu beginnen? Deshalb lade ich Sie am Sonnabend, 30. Januar 2016 um 10.00 Uhr in die Villa Pelikan in der Hellersdorfer Straße 27 zum gemeinsamen Frühstück ein.
Ich freue mich, dass der ehemalige Berliner Finanzsenator und Unternehmer Dr. Ulrich Nußbaum mit uns frühstücken wird. Seine Meinung zu den wirtschaftlichen und finanziellen Herausforderungen für Berlin und seine Erfahrung als erfolgreicher Unternehmer bieten reichlich Möglichkeit zum Austausch.
Ich lade Sie auf Schrippen, Marmelade und Honig aus Kaulsdorf und eine Tasse Kaffee ein. Da die Plätze beschränkt sind, bitte ich um Anmeldung unter Telefon 65 48 70 30 oder kontakt@liebling-kaulsdorf.de. Das Frühstück ist für Sie kostenlos.

Ich freue mich auf Sie, Ihr Sven Kohlmeier (mehr…)

Instandsetzung Neue Grottkauer Straße im Zeitplan

Befürchtungen zu Verzögerungen beim Umbau des U-Bahnhofes Neue Grottkauer Straße wurden durch die BVG nicht bestätigt. Auf Anfrage des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) teilte die Senatsverkehrsverwaltung mit, dass die Bauvorbereitung im September 2015 mit der Bauvorbereitung begonnen haben. Der zweite Bauabschnitt „Grundinstandsetzung und barrierefreier Ausbau“ startet im Frühjahr 2016. (mehr…)

Kein Abriss der Achard-Grundschule. Kohlmeier gratuliert Bürgerinitiative

Achard-GrundschuleDer Baubereich des Bezirksamtes hat ein weiteres vom Bezirksamt beauftragtes Gutachten vom 22.12.2015 erhalten. In diesem wird die Möglichkeit einer schnellen Rückkehr der Schüler durch provisorische Sicherungsmaßnahmen erörtert. Die Sanierung der Schule muss zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, dadurch kann die historische Schule erhalten bleiben. Die SPD-Wahlkreisabgeordneten von Mahlsdorf, Iris Spranger, und Kaulsdorf/Kaulsdorf-Nord, Sven Kohlmeier, gratulieren auch der Bürgerinitiative der Achard-Grundschule zum Erfolg. Die Initiative und deren Gutachter haben wesentlich zum Umdenken geführt.

„Wir haben uns sofort nach Kenntnis von dem neuem Gutachten für diese Variante entschieden und dafür politisch eingesetzt. Denn es entspricht dem Elternwillen und dem Willen der Kaulsdorfer und Mahlsdorfer, die historische Schule noch für die nächsten Generationen zu erhalten. Die Entscheidung zum Abriss auf Grund anderer Tatsachen ist damit zum Glück vom Tisch. Wir begrüßen, dass das Bezirksamt das neue Gutachten zum Anlass genommen hat, im Schulausschuss am 07.01.2016 den Abriss auszusetzen. Auf Grundlage der neuen Sachlage darf die Schule nicht abgerissen werden.“, so Iris Spranger und Sven Kohlmeier.

Der geschäftsführende Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat sich heute morgen gegen den Abriss und für die zunächst provisorische Sanierung entschieden. Kohlmeier und Spranger gehören dem Gremium an und waren bei der Sitzung beteiligt.

Die Entscheidung und Erklärung der SPD Marzahn-Hellersdorf zum Stop des Abrisses finden Sie hier nachfolgend: (mehr…)