Sven Kohlmeier

Das Senatorengesetz wird geändert. Dies teilten die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen heute öffentlich mit (externer Link). Hintergrund: Ex-Senator Braun erhält für seinen Kurzzeitauftritt von 12 Tagen als Senator ein Übergangsgeld von mindestens 6 Monaten – so jedenfalls steht es in § 16 des Senatorengesetzes. Eine Regelung, die bisher weder der Koalition noch der Opposition, teilweise in [...]

Der Pressesprecher der Berliner Piraten Philipp Brechler hat sich in einer Email an Sven Kohlmeier zu dem Fake-Account auf Twitter bekannt. Brechler erklärte wortreich, dass er mich an das Medium Twitter heranführen wollte. Mit Verlaub, aber dazu bedarf es weder eines Fake-Accounts, noch einer Identitätstäuschung. Gerade zu letzterem dürfte Brechler als Pressesprecher bekannt sein, dass [...]

“Ich bin es definitiv nicht.”, so der SPD-Abgeordnete und Netzpolitiker Sven Kohlmeier zu einem neuen Twitter-Account “KohlmeierSPD”, der am 24.11.2011 angemeldet wurde. Wer auch immer das war, ich weiß nicht, ob das die Zukunft des digitalen Lebens sein soll, kommentiert Kohlmeier den Fake-Account sportlich. Sven Kohlmeier hat sich an Twitter gewendet, um die Umschreibung des [...]

Der SPD-Netzpolitiker Sven Kohlmeier zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Kohlmeier führte die Verhandlungen im Bereich Netzpolitik. Die SPD wird dabei die Versprechen aus dem Wahlprogramm umsetzen. Mit dem Verhandlungsergebnis zeigt sich, dass die neuen Koalitionsfraktionen netzpolitischen Themen hohen Stellenwert einräumen.

Unter folgenden Links können Sie sich die Redebeiträge von Sven Kohlmeier in der Plenarsitzung vom 10.11.2011 zu den Themen “Staatsvertrag JVA Heidering” und zur Großen Anfrage der Piratenfraktion zu “Überwachungssoftware an Berliner Schulen” ansehen. (Quelle: rbb-online.de)

Am 27. Oktober gründeten die 12 SPD-Mitglieder im Abgeordnetenhaus von Berlin mit einer ostdeutschen Biografie die Arbeitsgemeinschaft Ost im Landesverband Berlin. In der Gründungsurkunde festgehaltenes Ziel der AG ist, dass sich die Interessen der in Berlin lebenden Menschen mit ostdeutscher Biografie in der politischen Arbeit der SPD Berlin wiederfinden. Die AG Ost weißt in diesem [...]

Die in Berlin erfolgreiche Praxis der liberalen Innen- und Rechtspolitik bleibt nach den Worten von Sven Kohlmeier, Rechtsexperte und Mitglied in der Koalitionsverhandlungsrunde Recht und Inneres, bestehen. Dies ändert sich weder durch die Koalition mit der CDU, noch durch das Ende der Amtszeit des anerkannten Innensenators Ehrhardt Körting (SPD). Befürchtungen, Berlin werde zu einem Überwachungs- [...]

Nun wird es ernst. Die Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU werden in dieser Woche beginnen. Noch laufen die Partei-internen Vorbereitungen in den Arbeitsgruppen. Dabei sind – orientiert an den jeweiligen Senatsverwaltungen – die Arbeitsgruppen thematisch aufgeteilt und werden von Partei- und Fraktionsmitgliedern beider Parteien besetzt. Für die SPD nimmt Sven Kohlmeier bei den Koalitionsverhandlungen im [...]

Erstmals seit 1990 ist es der SPD gelungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein Direktmandat zu gewinnen. Mit 17 Stimmen Vorsprung gelang es dem seit 2006 im Abgeordnetenhaus vertretenen Sven Kohlmeier aus Kaulsdorf direkt in das Landesparlament einzuziehen.

Hat Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord bald ein neues Ortsschild ? Das jedenfalls könnte man glauben, wenn man den SPD-Wahlkreiskandidaten Sven Kohlmeier trifft. Denn er ist im Bezirk nicht nur mit Zeitungen und Flyern unterwegs, sondern auch mit einem Original Ortsschild. Dieses ist immerhin gemäß DIN 67520 Teil 2 und DIN 6171 Teil 1 angefertigt und mißt [...]