Archiv 'Allgemein'

Kaulsdorfer Ansichtskarte in der “Winter-Edition” kostenlos bestellen

Dezember 14th, 2013

Die beliebten Kaulsdorfer Ansichtskarten sind pünktlich zum Winter und den Weihnachtsfeiertagen in einer „Winter-Edition“ bestellbar. Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier hatte vor 2 Jahren die Idee, eine eigene Ansichtskarte von Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord aufzulegen. Es gibt bisher keine Ansichtskarte, auf der die beiden Kieze auf einer eigenen Ansichtskarte dargestellt sind. Bisher wurden mehrere tausend Ansichtskarten [...]

Happy Birthday Klaus Wowereit!

Oktober 2nd, 2013

Er feixte und spaßte auf dem Geburtstagsempfang, dass die AG60+ sich nun warm anziehen kann. Klaus Wowereit – wie wir ihn kennen und mögen: charmant, witzig, berlinerisch. Die Honorationen aus Kunst, Kultur, Politik und Unternehmen waren gekommen, um dem Regierenden Bürgermeister am 01. Oktober zu seinem Runden Geburtstag zu gratulieren. SPD-Fraktionschef Raed Saleh überreichte einen [...]

Wir wüssten gerne mal … Ergebnisse zum Zensus 2011

Juli 11th, 2013

Öffentlich bekannt war bereits, dass nach dem Zensus in Berlin 180000 Einwohner als angenommen wohnen sollen. Dies könnte zu Rückzahlungen und verringerten Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich führen, denn Basis dafür sind die Einwohnerzahlen. Das Land Berlin hat gegen das Ergebnis Widerspruch eingelegt (externer Link). Einzelheiten zum Zensus wollte Sven Kohlmeier bereits im April wissen, nun [...]

Rechtsausschuss für Eindämmung von sog. “Café-Casinos”

Mai 22nd, 2013

Im Juni 2012 trat das Berliner Spielhallengesetz in Kraft. Mit dem von der damaligen rot-roten Regierung beschlossenem Gesetz sollte der Wildwuchs von Spielhallen in unserer Stadt eingeschränkt werden. Mindestabstände zwischen Spielhallen sowie die Beschränkung der Automaten waren nur einige der Regelungen, um dieses Ziel zu erreichen. Das Berliner Verwaltungsgericht hat am 15.02.2013 drei Klagen (Az. [...]

Abgeordnetenhaus berät Voraussetzungen für Entwicklung des Gebietes „Wernerbad“

Mai 21st, 2013

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat auf seiner letzten Sitzung (16. Mai 2013) die erste Voraussetzungen für die weitere Entwicklung des Gebietes „Wernerbad“ in der Wernerstraße in Kaulsdorf geschaffen und wird den Antrag in den Ausschüssen beraten. Da es sich um eine Sportfläche handelte, musste das Abgeordnetenhaus der Aufgabe als Sportfläche gem. § 7 Abs. 2 Sportfördergesetz [...]

Koalition ist sich einig: Keine Netzsperren im Internet

Mai 21st, 2013

Die Rot-Schwarze Koalition ist sich einig. Wie bereits im Kolalitionsvertrag vereinbart, soll das Prinzip “Löschen statt Sperren” bei Abschluss von Staatsverträgen festgeschrieben und eingehalten werden. Die Große Koalition sendet damit ein deutliches Signal gegen Netzsperren im Internet aus. Die Diskussion über Filter und Sperren im Internet werden immer wieder mal laut erhoben. Nicht erwünschte Inhalte [...]

Sven Kohlmeier zur Eröffnung der JVA Heidering

März 20th, 2013

Die SPD-Fraktion sieht in der morgigen offiziellen Eröffnung der Justizvollzugsanstalt Heidering eine Erfolgsgeschichte. Berlin wird damit eine der modernsten Haftanstalten Deutschland betreiben. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier erklärt: „Es war und bleibt richtig, dass sich die damalige rot-rote Koalition, unterstützt von der CDU, für den Neubau in Heidering ausgesprochen hat. Das Verfassungsgericht hat [...]

Koalition lehnt Anhörung eines Straftäters im Rechtsausschuss ab

Februar 11th, 2013

Die Grünen haben wegen weitreichender Bedenken von einer Anhörung von Dieter W. am Mittwoch im Rechtsausschuss zum Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz Abstand genommen. Dieter W. ist wegen mehrerer Straftaten in Haft (u.a. Geiselnahme), die nachträgliche Sicherungsverwahrung ist angeordnet worden. Nunmehr wollen die Grünen nun einen ehemaligen Sicherungsverwahrten benennen. Dieser soll sich auf Grund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs [...]

SPD für rechtsklare Kriterien bei Gaststätten-Bewertungen

November 29th, 2012

Das Verwaltungsgericht Berlin hat geurteilt, das die Hygiene-Bewertungen auf der Internetseite der Verbraucherschutzverwaltung „Sicher essen“ einen falschen Eindruck erwecken können und deswegen unzulässig sind (Link Verwaltungsgericht). Die Sprecherin der SPD-Fraktion für Verbraucherschutz, Irene Köhne, sieht das Urteil als Chance für eine Überarbeitung. Zukünftig soll es umfassend transparente Kriterien und eine klare Punktevergabe geben.

Herbst der Entscheidungen: TVO wird gebaut, Wasserpreise sinken …

September 26th, 2012

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Raed Saleh und Florian Graf, kündigten einen “Herbst der Entscheidungen” an. Hinter diesen großen Worten stand nicht mehr, aber auch nicht weniger, als das endlich lange geschobene Entscheidungen verbindlich getroffen werden sollten. Was wird aus den Wasserbetrieben und den Stromnetz, wie geht es mit dem ICC weiter und wird [...]