Archiv 'Allgemein'

Samstag 17.05. – Tag der offenen Tür: Nehmen Sie meinen Platz ein.

Mai 15th, 2014

Es hat schon Tradition: Alljährlich öffnet das Berliner Abgeordnetenhaus seine Pforten und Räume für den Tag der offenen Tür. Als “offenes Parlament” können Sie das Abgeordnetenhaus jederzeit besichtigen. Der Tag der offenen Tür ist dennoch was ganz besonderes: Alle Fraktionen präsentieren sich mit Ständen, die Fraktionen informieren über ihre Arbeit, bei Gewinnspielen z.B. am SPD-Fraktions-Stand [...]

‘Knautschke’ soll in Kaulsdorf erhalten bleiben

April 14th, 2014

Viele Kaulsdorfer haben sich um das Nilpferd ‚Knautschke’ gesorgt. Einst das Maskottchen vom Freibad „Wernerbad“, ist offen, was mit ‚Knautschke’ passiert, wenn das ehemalige Freibad Wernerbad bebaut wird. Viele Kaulsdorfer kennen „Knautschke“ aus ihren Kindertagen im Freibad, so auch der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier. Deshalb hat Sven Kohlmeier eine Diskussion über ‚Knautschke’ angestoßen (Blog-Beitrag). Um [...]

Kohlmeier verurteilt erneute fremdenfeindliche Attacke

März 19th, 2014

Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) verurteilte die erneuten Anschläge auf und rund um das Flüchtlingsheim in Hellersdorf. Es ist nicht das erste Mal, dass das Heim Angriffen ausgesetzt ist. Eine neue Qualität haben die Attacken, weil sich diese gegen eine Helferin richteten, deren Auto angezündet wurde. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Alleingelassen: Altpapier-Unternehmen nicht erreichbar

März 17th, 2014

Seit 2008 bietet das Unternehmen Recycling Team Berlin e.K. die Entleerung der Papiertonne an. Doch seit Februar werden diese „blauen Tonnen“ aus bisher ungeklärten Gründen nicht mehr geleert. Laut Medienberichten scheint RTB seine Tätigkeiten vollständig eingestellt zu haben. Auf dem Firmengelände ist niemand anzutreffen und auch der Kontaktversuch per Telefon oder E-Mail misslingt. So sind [...]

Kohlmeier verurteilt Angriff auf CDU-Wahlkreisbüro

Januar 17th, 2014

Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) verurteilt den Anschlag auf das Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordnetenkollegen und Senators Mario Czaja (CDU) sowie die Beschimpfungen und Drohungen gegenüber dem Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD) und Sozialstadträtin Dagmar Pohle (Linke). Czaja und Kohlmeier sind Wahlkreisnachbarn, beide holten ihre Wahlkreise direkt. „Die Kommunikation der sog. ‚Bürgerbewegung Hellersdorf’ zeigt, dass es dieser [...]

Air Berlin ./. Flughafengesellschaft: SPD-Experten schlagen alternative Streitbeilegung vor

Dezember 19th, 2013

Am 15. Januar 2014 findet die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Potsdam in dem Schadensersatzverfahren von Air Berlin gegen die Flughafengesellschaft statt. Das Landgericht Potsdam hat den Streitwert auf zunächst 30 Millionen Euro festgelegt. SPD-Experten schlagen nun vor, dass die Parteien alternative Streitbeilegungen prüfen und so dass Klageverfahren entbehrlich machen. Hintergrund: Mit teils schwer nachvollziehbaren [...]

Kaulsdorfer Ansichtskarte in der “Winter-Edition” kostenlos bestellen

Dezember 14th, 2013

Die beliebten Kaulsdorfer Ansichtskarten sind pünktlich zum Winter und den Weihnachtsfeiertagen in einer „Winter-Edition“ bestellbar. Der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier hatte vor 2 Jahren die Idee, eine eigene Ansichtskarte von Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord aufzulegen. Es gibt bisher keine Ansichtskarte, auf der die beiden Kieze auf einer eigenen Ansichtskarte dargestellt sind. Bisher wurden mehrere tausend Ansichtskarten [...]

Happy Birthday Klaus Wowereit!

Oktober 2nd, 2013

Er feixte und spaßte auf dem Geburtstagsempfang, dass die AG60+ sich nun warm anziehen kann. Klaus Wowereit – wie wir ihn kennen und mögen: charmant, witzig, berlinerisch. Die Honorationen aus Kunst, Kultur, Politik und Unternehmen waren gekommen, um dem Regierenden Bürgermeister am 01. Oktober zu seinem Runden Geburtstag zu gratulieren. SPD-Fraktionschef Raed Saleh überreichte einen [...]

Wir wüssten gerne mal … Ergebnisse zum Zensus 2011

Juli 11th, 2013

Öffentlich bekannt war bereits, dass nach dem Zensus in Berlin 180000 Einwohner als angenommen wohnen sollen. Dies könnte zu Rückzahlungen und verringerten Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich führen, denn Basis dafür sind die Einwohnerzahlen. Das Land Berlin hat gegen das Ergebnis Widerspruch eingelegt (externer Link). Einzelheiten zum Zensus wollte Sven Kohlmeier bereits im April wissen, nun [...]

Rechtsausschuss für Eindämmung von sog. “Café-Casinos”

Mai 22nd, 2013

Im Juni 2012 trat das Berliner Spielhallengesetz in Kraft. Mit dem von der damaligen rot-roten Regierung beschlossenem Gesetz sollte der Wildwuchs von Spielhallen in unserer Stadt eingeschränkt werden. Mindestabstände zwischen Spielhallen sowie die Beschränkung der Automaten waren nur einige der Regelungen, um dieses Ziel zu erreichen. Das Berliner Verwaltungsgericht hat am 15.02.2013 drei Klagen (Az. [...]