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Kaulsdorfer Putzhelden: Für einen sauberen Kiez

Kiez putzenAm Freitag, 5. Mai 2017, und Sonnabend, 6. Mai 2017, findet in Berlin der stadtweite Aktionstag „Berlin machen“ statt. Berlin und seine Kiez werden herausgeputzt, viele Anwohner zeigen, dass es ihnen nicht egal ist, wie ihr Umfeld aussieht. Auch der Abgeordnete Sven Kohlmeier unterstützt eine von der Kaulsdorferin Petra Voß angeregte Reinigung des Umfeldes des S-Bahnhofes Kaulsdorf am Sonnabend, 6. Mai 2017. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird es mind. 8 verschiedene Aktionen an den zwei Tagen geben. Der Treffpunkt für die Kaulsdorfer Putzhelden am Sonnabend, 6. Mai 2017, ist der Ausgang am S-Bahnhof an den neuen Fahrradständer am Blumenladen um 11.00 Uhr. Handschuhe, Müllbeutel, Westen etc. werden von der BSR gestellt.

„Als ich mich mit Frau Voß im März wegen der Vermüllung von Plätzen und Orten in Berlin zu einen Gespräch traf, wollten wir auch etwas für einen sauberen Kiez in Kaulsdorf tun. Auch bei uns gibt es zu viel sorglos weg geworfenen Müll der unsere öffentlich zugänglichen Plätze verdreckt. (mehr…)

Frühlingsbesuch in der Kita Wunderwelt bei „Biene sucht Wohnung“

Biene sucht WohnungAls Schirmherr des Projektes „Biene sucht Wohnung“ habe ich die Kita Wunderwelt in Kaulsdorf/Nord besucht, um mich zu informieren, wie die Bienen über den Winter gekommen sind. Zwei von drei Bienenvölkern haben den Winter Dank der hervorragenden Arbeit des Imkers Klaus Gatzel bestens überstanden. Die Bienen  schwirrten fröhlich auf dem Kita-Dach um die Köpfe des Jugendstadtrates Gordon Lemm, dem Geschäftsführer von JAO Rainer Rühlemann, der Kita-Leiterung Frau Raubuch und den anwesenden Vertretern der Presse. „Biene sucht Wohnung“ ist ein Projekt der IGA, welche am 13. April startet und von Sven Kohlmeier zusammen mit dem Imker Klaus Gatzel und JAO im Jahr 2016 initiiert wurde (Blog-Beitrag). (mehr…)

Rede zur Änderung der Bauordnung

Sven KohlmeierSoll die Bauordnung für mehr Sicherheit geändert werden? Diesen Vorschlag hat die AfD im Abgeordnetenhaus unterbreitet (Antrag). So sollten z.B. die Begrifflichkeit „öffentliche Sicherheit“ neu definiert werden und der Eigentümer zum Einbau von Sicherheitsschleusen oder Anlagen für den Digitalfunk verpflichtet werden. Sven Kohlmeier erwiderte im Abgeordnetenhaus auf den Antrag. (mehr…)

Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung in Berlin

Sven KohlmeierRot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land, den Anwalt in den Prozess zum Aufbau einer Whistleblower-Kultur einzubeziehen. Ab heute wird die erweiterte Stelle neu ausgeschrieben.

Dazu erklären die Sprecher*innen für Rechtspolitik Sven Kohlmeier (Fraktion der SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): (mehr…)

Grundschule an der Wuhle erhält bessere Beleuchtung

Sven KohlmeierDer Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat nachgefragt, wie die Situation der Beleuchtung im Bezirk ist. Hintergrund der Anfrage: Immer wieder wenden sich Bürger an das Bürgerbüro von Sven Kohlmeier und wünschen Verbesserung bei der Beleuchtung oder die Reparatur von Straßenlampen. Erfreulich ist, dass an der „Grundschule an der Wuhle“ in diesem Jahr 4 weitere Lampen gebaut werden sollen. Dies war ein Anliegen, welches auch an Sven Kohlmeier mehrfach herangetragen wurde.

Sven Kohlmeier: „Eine ausreichende Beleuchtung der Straßen und Wege ist wichtig für die Sicherheit auf dem Schulweg, auf dem Arbeitsweg oder beim Weg zum Einkaufen. Es freut mich, dass die Beleuchtung bei der Grundschule an der Wuhle endlich gebaut wird.“

Mein Bürgerbüro nimmt auch weiterhin Ihre Vorschläge für eine bessere Beleuchtung oder die Reparatur von Lampen entgegen, ich setze mich weiterhin für eine bessere Beleuchtung ein. (Kontakt) (mehr…)

Besichtigung des geplanten Bio-Bauernhofes

BauernhofZusammen mit dem Abgeordneten Stefan Ziller (Grüne) und der Bezirksverordneten Christiane Uhlich (SPD) habe ich das Grundstück des geplanten Biobauernhofes an der B1 besichtigt. Über den Vorgang gab es nicht nur umfangreiche öffentliche Berichterstattung (Blog-Beitrag, Berliner Zeitung). Bei dem Senat habe ich auch eine Anfrage zum Vorgang gestellt, die Sie hier finden (Kein Platz für einen Bio-Bauernhof in Kaulsdorf – Wieso, weshalb, warum ist das so schwer?). In mehreren Verfahren muss sich der Kaulsdorfer R. Riedel mit dem Bezirksamt, der Senatsverwaltung und den Berliner Forsten auseinandersetzen. Unter anderem ist streitig, ob es sich bei dem Grundstück um „Wald“ handelt, welcher einer Bebauung als Bio-Bauernhof entgegensteht. Bei dem Termin haben die Politiker zusammen mit R. Riedel, seiner Tochter, der Kaulsdorfer Chronistin Karin Satke und der Umweltexpertin Maria Hartwig den „Wald“ besichtigt. So finden sich Nuss-, Kirsch- und Apfelbäume wie auch Silberpappeln auf dem Grundstück. Sven Kohlmeier: „Wir sollten hier eine Lösung mit allen Beteiligten finden, damit diese diversen Streitigkeiten aufhören. Dafür werde ich mit meinem Kollegen Stefan Ziller Lösungen suchen und Gespräche führen.“ (mehr…)

Bürgersprechstunde mit der Bezirksverordneten Christiane Uhlich

Christiane_UhlichDie Bezirksverordneten der SPD-BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf stehen regelmäßig im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier am S-Bhf. Kaulsdorf (Heinrich-Grüber-Str. 8) für Fragen und Anliegen der Menschen aus Marzahn-Hellersdorf zur Verfügung. Die Sprecherin der SPD-BVV-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Christiane Uhlich wird ihre Sprechstunde am Donnerstag, 6. April 2017 von 16.00 – 17.00 Uhr in den Räumen von Sven Kohlmeier in der Heinrich-Grüber-Str. 8 durchführen.

Sven Kohlmeier: „Viele dieser Bürgeranliegen werden zu konkreten Anfragen oder Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. (mehr…)

Sicherheit an U-Bahnhöfen

(Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/interaktive-karte-so-gefaehrlich-ist-es-auf-berlins-u-bahnhoefen-26177452)

Die U-Bahnhöfe in unserem Kiez gelten im Berliner Vergleich als ziemlich sicher. Dies ergibt eine Statistik der Senatsverwaltung für Inneres. Dennoch ist jeder Vorfall einer zuviel: Wuhletal 7 Vorfälle, Kaulsdorf-Nord 17, Grottkauer Straße 6, Cottbusser Platz 5. Besonders viele Vorfälle gibt es aber am U-Bahnhof Hellersdorf: 41!  Zum Vergleich: Am Alexanderplatz wurden 143 Gewaltvorfälle registriert. Um die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr zu gewährleisten, hat Innensenators Andreas Geisel (SPD) neue Maßnahmen angekündigt. Am Alexanderplatz soll es endlich eine Kombiwache von Polizei und Bundespolizei geben. Außerdem sollen die Streifen von BVG und Polizei wieder eingeführt werden. „Das sind richtige Maßnahmen“, so der Kaulsdorfer SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier. „Unsere U- und S-Bahnen müssen sicher sein. Dazu brauchen wir Personal auf den Bahnhöfen, aber auch Videoüberwachung. Videoüberwachung verhindert keine Straftaten, hilft aber bei der Aufklärung. Es muss möglich sein, zu jeder Tages- und Nachtzeit sicher durch Berlin zu kommen.“, so Kohlmeier.
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Berliner Koalition stärkt Kampf gegen Korruption

vertrauensanwaltAuf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, Linken und Grünen soll in Berlin wieder ein Vertrauensanwalt zur Korruptionsbekämpfung eingesetzt werden. Die Stelle ist seit dem letzten Jahr unbesetzt und soll nun schnellstmöglich von der neuen Koalition wieder besetzt werden. In einem transparenten Verfahren soll die Auswahl erfolgen. Sven Kohlmeier, rechtspolitischer Sprecher hat den Antrag für die SPD mit erarbeitet. „Wir schaffen mit dem Vertrauensanwalt einen Ansprechpartner, an den anonym Hinweise auf Korruption gemeldet werden können. Dies ist ein wichtiger Baustein für die Korruptionsbekämpfung in Berlin.“
Der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat am 08. März den Antrag beraten und einstimmig beschlossen. (mehr…)

Alles Gute zum Frauentag

FrauentagTraditionell verteilt die SPD Marzahn-Hellersdorf und der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier am 08. März rote Rosen an die Frauen. Am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord dankte Sven Kohlmier mit einem Team den Frauen. Insgesamt wurden mehrere hundert Rosen verteilt und damit Danke gesagt.

Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender erklärte zum Frauentag: (mehr…)