Kategorie-Archiv: Alle

Alexwache und mobile Videoüberwachung

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

Was ich seit längerem für mehr Sicherheit fordere, wird vom Innensenator Andreas Geisel (SPD) erfreulicherweise umgesetzt. Heute fand der Spatenstich für eine mobile Polizeiwache auf dem Alexanderplatz statt. Die Wache soll im Dezember fertiggestellt sein. In der Wache sind Berliner Polizei, Bundespolizei (für die S-Bahn zuständig) und Ordnungsamt vereint und ansprechbar.

Außerdem stellte Innensenator Geisel zwei mobile Videokameras (externer Link) vor. Dies hatte ich mit Verweis auf die Möglichkeit vorübergehender und schwerpunktmäßiger Videoüberwachung seit längerem gefordert und auf die Möglichkeit von Kamerawagen (siehe Foto) verwiesen. (siehe meine früheren Beiträge). (mehr…)

Einladung: Brauchen wir eine neue Leitkultur?

Saleh LesungDer Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat ein Buch geschrieben. Raed Saleh: Ich deutsch. Die neue Leitkultur. Damit legt Raed Saleh seine Sicht auf unser Deutschland dar. Saleh kam mit 5 Jahren aus Palästina nach Deutschland und führte in der Vergangenheit immer wieder mit klaren Aussagen zum Zusammenleben in Deutschland die Diskussionen an.

Diskutieren Sie mit. Am Montag den 11. September um 18 Uhr im Restaurant „La Paz“ (Helle Mitte, Kurt-Weill-Gasse 7).

(mehr…)

Berlin hat einen neuen Vertrauensanwalt gegen Korruption

Sven KohlmeierDer 34-jährige Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Fabian Tietz ist neuer Vertrauensanwalt in Berlin. Es war ein Ziel der rot-roten Koalition und der Senatsverwaltung für Justiz, es Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, anonym Hinweise auf vermutete Bestechlichkeit von Bediensteten innerhalb der Verwaltung des Landes Berlin zu geben. SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier begrüßt die Neubesetzung der Stelle, die seit einem 3/4 –Jahr unbesetzt war. (mehr…)

Bitte lächeln, Sie werden gefilmt. Initiative plant Videoüberwachung für 50 Millionen Euro

KameraIn der letzten Woche machte das Thema Videoüberwachung wieder Schlagzeilen. Das sogenannte „Bürgerbündnis für mehr Videoüberwachung und Datenschutz“ machte seine Pläne zum Ausbau der Videoüberwachung für Berlin öffentlich. Dem „Bürgerbündnis“ stehen prominent der ehemalige Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) und der ehemalige Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky vor.  Gefordert werden bis zu 2.500 zusätzliche Kameras an gefährlichen Orten. Die Initiatoren dieses Bündnisses sehen darin ein „großes Potential für die Verbrechensaufklärung, den Opferschutz und die Prävention“. Die Kosten für 5 Jahre sollen nach Angaben der Initiatoren bis zu 50 Millionen Euro betragen.

Was ist von diesem Versprechen für mehr „Opferschutz und Prävention“ zu halten? (mehr…)

Honig aus der Kita „Wunderwelt“

Honig Kita WunderweltMitte Juli konnte der erste Honig der Bienen von der Kita „Wunderwelt“ in Kaulsdorf-Nord geschleudert werden. Der Honig, der von den Bienen nicht unmittelbar gebraucht wird, wurde von dem Imker Klaus Gatzel zum Schleudern vorbereitet (Foto). Anschließend wurde der Honig geschleudert, die Kinder der Kita waren mit viel Begeisterung dabei und konnten den frischen Honig auch gleich kosten. Den Bienen geht es auf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ sehr gut, sie haben fleißig Nektar und Pollen gesammelt, um ihren Nachwuchs groß zu ziehen. Die Bienen auf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ sind als Projekt der Internationalen Gartenausstellung IGA2017 anerkannt, der Abgeordnete Sven Kohlmeier ist Schirmherr des Projekt. (mehr…)

Förderung für Einbruchschutz jetzt beantragen

StadtteiltagFür 2017 hat der Bund die Förder­mittel für sogenannte kriminal­präventive Maß­nahmen auf 60 Mio. EUR aufgestockt und die Mindestinvestitionssumme von 2.000 auf 500 Euro herabgesetzt. Somit können auch Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Mieterinnen und Mieter, die weniger als 2.000 Euro in Sicherheit investieren wollen, eine Förderung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten.

Erst kürzlich besuchte der Abgeordnete Sven Kohlmeier zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel den Polizeiabschnitt in Kaulsdorf (siehe Foto) und informierte sich u.a. auch über die Entwicklung der Einbruchkriminalität. Die Siedlungsgebiete waren davon in der Vergangenheit besonders betroffen. Die Polizei konnte berichten, dass die Einbruchdelikte aktuell zurückgegangen sind. Dies kann u.a. mit der erfolgreichen Arbeit der Polizei und dem Verfolgungsdruck durch mehrere Festnahmen, aber auch auf besseren Einbruchschutz zurückgeführt werden. Sven Kohlmeier:Wer sein Haus oder seine Wohnung sichert, schützt sich damit am besten vor Einbrechern. Das Angebot der Kreditanstalt ist eine gute Möglichkeit, um Einbruchschutzmaßnahmen jetzt in Angriff zu nehmen.

Das Förderprogramm des Bundes für Einbruchssicherung wird gut nachgefragt und es gilt das „Windhund-Prinzip“: Wer die Förderung zuerst beantragt, bekommt diese auch. Eine Antrag­stellung im KfW-Zuschuss­portal ist möglich, solange die Förder­mittel nicht aufgebraucht sind. Sollten Sie konkrete Maß­nahmen planen, empfehle ich daher  eine zeit­nahe Antrag­stellung und Umsetzung. (mehr…)

Sven Kohlmeier im Stadtteil unterwegs

IStadtteiltagns Gespräch kommen, sich austauschen und Hintergründe für meine politische Arbeit erhalten. Das ist der Grund für einen Tag im Stadtteil. Am 23. Juni war es wieder soweit. Gemeinsam mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) habe ich Abschnitt 63 in der Heinrich-Grüber-Straße besucht. Im Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen der Berliner Polizei ging es nicht nur um die Planungen für eine Verbesserung der Besoldung und Ausstattung der Berliner Polizei. Erfreulich war, dass die Einbrüche in den Siedlungsgebieten Kaulsdorf, Mahlsdorf, Biesdorf nach Mitteilung der Polizei erheblich gesunken sind. Die Gründe können eine bessere Information und Wachsamkeit der Nachbarn sein. (mehr…)

Rainer Rühlemann erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

EhrungAuf der Sitzung des Bezirksparlaments am 22. Juni erhält der Geschäftsführer der JAO gGmbH (früher JAO e.V.) auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller (SPD) den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde mit der Aushändigung der Ordensinsignien beauftragt. Die Übergabe wird durch die Staatssekretärin für Jugend, Frau Siegrid Klebba erfolgen.

Der Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat auf der Feier zum 25-jährigen Bestehen von JAO am 15. Juni 2016 die Ordensauszeichnung angekündigt und Rainer Rühlemann beim Regierenden Bürgermeister zur Auszeichnung vorgeschlagen. (mehr…)

Einladung: „Schrippe & Wurst“ am 23. Juni in Kaulsdorf

Stadtteiltag Sven KohlmeierAm Freitag den 23. Juni lade ich Sie herzlich ab 20 Uhr zu „Schrippe & Wurst“ zum Bürgergespräch in mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf ein. Am Grill wird der Bezirksverordnete Paul Kneffel die beste Wurst Kaulsdorfs grillen. Grillwurst und angenehme Gespräche gibt es kostenlos. Im Rahmen meines Stadtteiltages „Sicherheit und Sport im Kiez“ lasse ich bei Grillwurst und Gespräch mit Ihnen den Tag ausklingen.

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel (SPD) besuche ich am nachmittag zunächst den Polizeiabschnitt 63 in Kaulsdorf und informiere mich über die Kriminalitätsentwicklung in Kaulsdorf und Hellersdorf. Anschließend lade ich Sie um 18 Uhr zu einer Führung und Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord ein: „Wie funktioniert eine Schwimmhalle?“ (Anmeldung und weitere Infos siehe Blog-Beitrag). Nach der Führung durch die Schwimmhalle treffe ich mich mit Vereinsvertretern des FV Rot-Weiß 90 Hellersdorf, um mich über die Sportarbeit im Kiez zu informieren.

Das vollständige Programm entnehmen Sie dem Flyer (PDF). (mehr…)

Einladung: Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord

Stadtteiltag Sven KohlmeierAm Freitag den 23. Juni lade ich um 18 Uhr zu einer Führung und Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord ein: „Wie funktioniert eine Schwimmhalle?“.
Im Rahmen meines Stadtteiltages „Sicherheit und Sport im Kiez“ steht mit dem Besichtigung der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord in Zusammenarbeit mit den Berliner Bäderbetrieben ein besonderes Highlight auf dem Programm. Da die Plätze begrenzt sind, ist eine Anmeldung in meinem Bürgerbüro unter 030/6548 7030 erforderlich.

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel (SPD) besuche ich am nachmittag zunächst den Polizeiabschnitt 63 in Kaulsdorf und informiere mich über die Kriminalitätsentwicklung in Kaulsdorf und Hellersdorf. Nach der Führung durch die Schwimmhalle treffe ich mich mit Vereinsvertretern des FV Rot-Weiß 90 Hellersdorf, um mich über die Sportarbeit im Kiez zu informieren. Am Abend um 20 Uhr lade ich in mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf zu „Schrippe & Wurst“ zur Grillwurst und Bürgergespräch ein. Am Grill wird der Bezirksverordnete Paul Kneffel die beste Wurst Kaulsdorfs grillen. Sie sind hierzu herzlich eingeladen. (mehr…)