Parlament beschließt Aufgabe der Sportfläche „Wernerbad“ 

Filed under: Wahlkreis on Freitag, Juni 14th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause die Aufgabe der Sportfläche „Wernerbad“ gem. § 7 Abs. 2 Sportfördergesetz mit Stimmen von SPD und CDU bei Gegenstimmen von Grüne, Linke und Piraten und einer Enthaltung von Piraten zugestimmt. Zuvor hatten bereits Sport- und Hauptausschuss der Vorlage zugestimmt. Dem folgte das Abgeordnetenhaus am gestrigen Tage und schafft damit die Voraussetzungen für die weitere Entwicklung des Gebietes.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD): „Ich freue mich, dass das Gebiet nun entwickelt werden kann. Geplant ist nach Auskunft des Bezirksamtes ein Wohngebäude für Menschen mit Demenz und Dienstleistungen. Das Ostufer des Wernersees soll öffentlich zugänglich sein. Ich erwarte, dass das Bezirksamt die Anwohner in die weitere Entwicklung des Gebietes einbindet und mitnimmt.“

Die Vorlage des Abgeordnetenhauses ist mit einer ausführlichen Begründung zur Aufgabe des „Wernerbades“ als Sportfläche versehen (externer Link)

Weitere Verbesserung – S-Bahnhof Kaulsdorf wird mit LCD-Anzeigern und neuen Uhren ausgestattet 

Filed under: Wahlkreis on Freitag, Juni 14th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Der S-Bahnhof Kaulsdorf wird noch in diesem Jahr mit neuen LCD-Anzeigern und neuen Uhren ausgestattet. Im Zuge der Umbaumaßnahmen zum Einbau des Fahrstuhles ist auch geplant, die Fahrtrichtungsanzeiger auf LCD-Informationssysteme umzubauen. Darüber informierte der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier, der sich für den Umbau des S-Bahnhofes seit längeren einsetzt. Weiterlesen »

Neue Kita in Kaulsdorf-Nord eröffnet 

Filed under: Wahlkreis on Donnerstag, Juni 13th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

kita0_senbild Am 12. Juni wurde von Bildungssenatorin Sandra Scheeres, Bezirksbürgermeister Stefan Komoß, der Jugendstadträtin Juliane Witt, dem Geschäftsführer des Trägervereins Rainer Rühlemann, dem Kaulsdorf Abgeordneten Sven Kohlmeier und vielen Gästen in der Peter-Huchel-Straße in Kaulsdorf-Nord die neue Kindertagesstätte “Wunderland” eröffnet. Die neugebaute Kita mit 120 Plätzen erfreut sich großer Beliebtheit bereits seit Mai 2013. Einen Monat später konnte die Gäste erfahren, dass 2,7 Milionen Euro in den modernen Bau geflossen sind. 900.000 EUR davon wurden vom Land und Bund gefördert, die weitere Summe wurde vom Trägerverein JAO finanziert. Einen tollen und modernen Eindruck macht die Kita: kindgerechte Räumlichkeiten, freundliche Erzieher, moderne Technik und eine Bühne, ein großer Garten sind nur einige der Highlights der Kita. Da ist es nicht verwunderlich, dass die 120 Plätze der Kita bereits belegt sind. Sven Kohlmeier: “Ich freue mich über diese Eröffnung in Kaulsdorf-Nord. Hell, freundlich, angenehm ist der Neubau geworden. Die schnelle Belegung zeigt, dass jeder Kita-Platz benötigt wird.” Bilder von der Eröffnung. Weiterlesen »

Fröhliches Stadtteilfest in Kaulsdorf-Nord 

Filed under: Wahlkreis on Dienstag, Juni 11th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Am Samstag den 08.Stadtteilfest Juni fand zum 10. Mal das Stadtteilfest auf dem Cecilienplatz in Kaulsdorf-Nord statt. Wie auch im letzten Jahr, beteiligte sich auch der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) mit einer Hüpfeburg und einem großen Schachspiel am Fest. Organisiert vom Stadtteilzentrum Kompass im Kumerower Ring trafen sich Verbände, Vereine und Initiativen auf dem Fest. Viele Besucher aus der Umgebung nutzten schönstes Sommerwetter, um über das Fest zu schlendern, an den Ständen die Angebote zu nutzen oder auf der Hüpfeburg zu springen. Gerade letztere erfreute sich einer hohen Beliebtheit der kleinen Besucher. Teilweise sah es aus, wie “ein Sack Flöhe.”, so Teilnehmer auf dem Fest. Die Kleinen hatten auf jeden Fall Spaß und Freude. Sven Kohlmeier: “Es war wieder ein tolles Fest, bei dem ich mich gerne beteiligt habe. Ich möchte auch dem Leiter des Stadtteilzentrums Herrn Koppe und seinen Mitarbeitern danken, die seit 10 Jahren das Fest auf die Beine stellen.” Die Nutzung der Hüpfeburg und des Schachspiels war natürlich kostenfrei möglich. Zwischendurch halfen die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr mit ihrer Erfahrung im Festbinden aus. So konnten die Kinder durchgehend über 4 Stunden hüpfen und toben. Bilder vom Stadtteilfest. Weiterlesen »

Einladung zum Stadtteilfest in Kaulsdorf-Nord: Samstag 08. Juni 

Filed under: Wahlkreis on Freitag, Juni 7th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Stadtteilfest Kaulsdorf-NordZum 10. Mal findet auf dem Cecilienplatz in Kaulsdorf-Nord das Stadtteilfest mit Institutionen, Verbänden und Vereinen aus dem Kiez statt. Bei einem 10. jährigen Stadtteilfest kann man mit Freude von einer Tradition sprechen und den Veranstaltern zu den jährlich sehr gut besuchten Festen nur gratulieren. Am kommenden Samstag ist es nun wieder soweit. Der Wetterbericht sagt großartiges, sonniges Wetter voraus. Eine gute Grundlage für einen schönen Familiensamstag, zu dem ich Sie gerne einladen.
Wie auch im letzten Jahr stellt der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) eine große Hüpfeburg und ein Groß-Schachspiel für das Stadtteilfest zur Verfügung. Selbstverständlich können sowohl Hüpfburg  als auch Schachspiel von den großen und kleinen Besuchern kostenfrei genutzt werden. Ich lade Sie herzlich zu einem Familiennachmittag ein.

08. Juni 2012 von 14-19 Uhr, Cecilienplatz, direkt U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord (siehe Stadtplan) Weiterlesen »

Beharrlichkeit hat Erfolg – Sparkassenautomat ab 10. Juni in Kaulsdorf 

Filed under: Wahlkreis on Sonntag, Juni 2nd, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Sparkasse KaulsdorfIm Februar 2012 standen die Kunden der Berliner Sparkasse am S-Bahnhof Kaulsdorf plötzlich vor verschlossener Tür. Nachdem die Filiale geschlossen wurde, hat die Berliner Sparkasse auch die Geldautomaten abgebaut. Wer bei seiner Sparkasse Geld abholen wollte, musste nun zum Spreecenter fahren.

Der Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) war wie viele Kaulsdorfer Bürger und Gewerbetreibende wenig erfreut über die Entscheidung der Sparkasse. Direkt nach der Schließung nahm Kohlmeier mit der Sparkasse Kontakt auf und erbat eine Überprüfung der Entscheidung (Blog-Beitrag). Die Berliner Sparkasse reagierte und sagte die Aufstellung von Geldautomaten im Bahnhofsumfeld zu. Mit ständiger Beharrlichkeit seit einem Jahr fortlaufend erinnerte Sven Kohlmeier bei Gesprächen und in Schriftwechseln die Berliner Sparkasse an ihr Versprechen (Blog-Beitrag). Weiterlesen »

Unterschriftenaktion Pro Frauensporthalle 

Filed under: Wahlkreis on Samstag, Juni 1st, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Mit einer Unterschriftenaktion werben die Befürworter für eine Frauensporthalle in Marzahn-Hellersdorf. Der ursprüngliche Vorschlag dazu kam vom Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD). Eine der 89 Marzahn-Hellersdorfer Sporthallen soll zu einer Frauensporthalle werden – zusätzlich wird es zwei familienoffene Tage geben. Die Frauensporthalle soll in der Sporthalle im Freizeitforum Marzahn entstehen. Gegner der Frauensporthalle sind eigentlich gar nicht gegen die Sporthalle, aber diese solle nicht im Freizeitforum entstehen. Das hat meines Erachtens etwas vom St.-Florians-Prinzip: Alle sind dafür, aber nicht an diesem Ort. Wo die Frauensporthalle alternativ entstehen soll, sagen die Kritiker leider nicht.
Sie können das Anliegen einer Frauensporthalle mit Ihrer Unterschrift unterstützen. Drucken Sie die Liste (PDF) aus, sammeln bei Freunden und Bekannten und senden diese an: Sven Kohlmeier, Kreisbüro der SPD Marzahn-Hellersdorf, Blumberger Damm 158, 12681 Berlin.

Weitere Informationen zur Frauensporthalle hier: www.frauensporthalle.info

Bauschild für Bauvorhaben Heinrich-Grüber-Straße wird angebracht 

Filed under: Wahlkreis on Freitag, Mai 31st, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Viele Kaulsdorfer fragen mich, welches Bauvorhaben in der Heinrich-Grüber-Straße 7 (neben der Buchhandlung) geplant ist. Hierauf habe ich Ihnren bereits Auskunft geben können – es sind 2 Gaststätten geplant. Eine Casino-Nutzung ist nach Auskunft des zuständigen Stadtrates nicht geplant (Blog-Beitrag).
Entgegen der Bestimmung der Bauordnung fehlt bei dem Bauvorhaben aber immer noch ein Bauschild, so dass viele Kaulsdorfer sich weiterhin an mich wenden um Auskunft über das Bauvorhaben zu erhalten. Dies habe ich zum Anlass genommen, beim zuständigen Bauamt nachzufragen. Das Bauamt teilte mir mit: “Das Bauschild war vorhanden, ist aber entfernt worden. Die Bauaufsichtsbehörde wird umgehend dafür Sorge tragen, dass das Bauschild entsprechend § 11 Abs. 3 der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) wieder angebracht wird.”

Jetzt auch für Marzahn-Hellersdorf – Mängelmeldungen noch bürgerfreundlicher 

Filed under: Wahlkreis on Donnerstag, Mai 30th, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

MaerkerSeit diesen Tagen ist das „Online-Ordnungsamt“ für Marzahn-Hellersdorf über www.berlin.de/maerker erreichbar. Nach einem Klick auf unseren Bezirk können Bürger Hinweise geben und den Sachstand ihrer Anfrage anhand einer Ampelanzeige sehen: Rot, Gelb und Grün für erledigt.

Nach einem erfolgreichen Pilotverfahren in Lichtenberg war es Anliegen der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, das Online-Ordnungsamt für ganz Berlin auszuweiten. Eine entsprechende Initiative der Koalitionsfraktionen (Antrag 17-0687.pdf) wurde im März diesen Jahres im Abgeordnetenhaus beschlossen. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier, im Ausschuss zuständig für die Antragsberatung, begrüßte bereits damals: „Wir wollen, dass jeder Berliner schnell und unkompliziert Schmuddelecken und Probleme melden kann. Im Internetzeitalter muss dies unkompliziert möglich sein.“ Weiterlesen »

Rechtsausschuss für Eindämmung von sog. “Café-Casinos” 

Filed under: Allgemein on Mittwoch, Mai 22nd, 2013 by admin | Kommentare deaktiviert

Im Juni 2012 trat das Berliner Spielhallengesetz in Kraft. Mit dem von der damaligen rot-roten Regierung beschlossenem Gesetz sollte der Wildwuchs von Spielhallen in unserer Stadt eingeschränkt werden. Mindestabstände zwischen Spielhallen sowie die Beschränkung der Automaten waren nur einige der Regelungen, um dieses Ziel zu erreichen. Das Berliner Verwaltungsgericht hat am 15.02.2013 drei Klagen (Az. VG 4 K 336.12; VG 4 K 342.12; VG 4 K 344.12) gegen das Berliner Spielhallengesetz abgewiesen. Nach Auffassung der Richter ist das Gesetz verfassungsgemäß.

Für viele Berliner sind die nun aus dem Boden sprießenden Café-Casinos zunehmend eine Plage. Erst kürzlich wandte sich ein Bürger an den Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier, weil nach Schließung des Backshops im REWE am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord ein neues Café-Casino entstand.
Auch für die Koalition stellen die Café-Casinos ein zunehmendes Ärgernis dar. Weiterlesen »