3. April 2020

Coronavirus in Berlin: einfach mal wieder ’ne Postkarte schreiben!

(03.04.2020) In Zeiten von Corona werden viele Leute kreativ: sie musizieren auf Balkons, streamen ihre Wohnzimmerkonzerte oder machen Videokonferenzen mit ihren Großeltern. Die Ideen sind vielfältig und machen uns den Verbleib daheim so angenehm wie möglich, bis wir wieder nach draußen gehen können. Um der Familie und den Freundinnen und Freunden die Schönheit Kaulsdorfs auch ganz analog zu zeigen, gibt es meine Postkarten aus unserem Kiez – passend zum Frühling(mehr …)

2. April 2020

Coronavirus in Berlin: neues Krankenhaus entsteht auf dem Messegelände

(02.04.2020) Aktuell gibt es in Berlin knapp 3.000 Infizierte mit dem Corona-Virus. Noch kann unser Gesundheitssystem alle Erkrankten versorgen. Damit dies auch so bleibt, werden diverse Maßnahmen ergriffen, um die Kapazitäten unserer Gesundheitsversorgung zu erhöhen. So entsteht auf dem Messegelände ein Sonder-Krankenhaus für Covid-19-Patienten. Außerdem soll zusätzliches Equipment angeschafft werden.

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31. März 2020

Coronavirus in Berlin: Innenausschuss mit viel Abstand

(01.04.2020) Am Montag hat der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses getagt und über das Vorgehen zum Coronavirus beraten. Um die Ansteckungsgefahr zu minimieren, war bei der Sitzung des Innenausschusses lediglich ein Abgeordneter je Fraktion dabei. Außerdem gab es viel Abstand zwischen den anwesenden Personen. Der Innenexperte der SPD-Fraktion, Frank Zimmermann, war einer der ersten Parlamentarier des Berliner Abgeordnetenhauses, bei dem eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt worden war. An dieser Stelle möchte ich Dir, lieber Frank, noch einmal alles Gute und eine baldige Genesung wünschen. Da Frank Zimmermann aus diesem Grunde nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, habe ich ihn vertreten. (mehr …)

30. März 2020

Coronavirus in Berlin: Bürgersprechstunde nun digital

(30.03.2020) Da zur Eindämmung des Coronavirus empfohlen wird, weitestgehend Zuhause zu bleiben und den direkten Kontakt mit unseren Mitmenschen so gut wie möglich einzuschränken, habe ich mich dazu entschlossen, meine montagliche Bürgersprechstunde im Gasthof „Zum Oberfeld“ vorerst abzusagen. Mein Bürgerbüro ist vorübergehend für den Publikumsverkehr geschlossen und auch die regelmäßigen Infostände sind momentan nicht mehr möglich(mehr …)

26. März 2020

Coronavirus: Plenarsitzung und Homeoffice

(26.03.2020) Die ursprünglich für den 19. März geplante Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses wurde heute nachgeholt. Die letzte Sitzung fiel aus, da der israelische Botschafter sich mit Corona infiziert hatte und viele Abgeordnete, der Regierende Bürgermeister und der Parlamentspräsident anwesend waren. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes waren nicht alle Abgeordnete im Plenum, ca. die Hälfte der Abgeordneten blieben im HomeOffice – auch ich verfolgte die Plenardebatte im HomeOffice.  (mehr …)

24. März 2020

Coronavirus in Berlin: Übersicht über die Rettungsprogramme

(24.03.2020) Das Coronavirus stellt die Berliner Wirtschaft vor zahlreiche Herausforderungen. Weitere Einschränkungen z.B. zum Betrieb von Restaurants oder zur Schließung zahlreicher Geschäfte (siehe Blogbeitrag) erschweren den wirtschaftlichen Betrieb. Damit die zahlreichen Unternehmen, Selbstständigen und Freelancer in Deutschland und Berlin nicht existenziell von der Krise bedroht werden, gibt es Bundes- und Landesprogramme, über die ich nun berichten möchte.  (mehr …)

23. März 2020

Coronavirus in Berlin: Senat beschließt weitere Kontaktbeschränkungen

(23.03.2020) Nachdem die Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern in ihrer Rede die von nun an geltenden, bundesweiten Kontaktverboten präsentiert hat (Rede bei Youtube), hat sich auch der Berliner Senat auf verschärfte Regeln verständigt. Um für mehr Klarheit zu sorgen, was auch zukünftig erlaubt sein wird und welche Tätigkeiten eingeschränkt werden, habe ich hier eine Übersicht erstellt.  (mehr …)

21. März 2020

Coronavirus in Berlin: SPD-Fraktion für harte Linie gegen Corona-Virus

Sven Kohlmeier(21.03.2020) Nachfolgend gebe ich eine Presseerklärung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wieder. Die SPD-Fraktion hat sich auf diese Linie in einer Telefonschaltkonferenz am Freitag verständigt, bei der ich auch dabei war. Ich trage diese Auffassung ausdrücklich mit. Wenn sich weiterhin so viele Menschen draußen aufhalten, wird es auch weitere Maßnahmen geben müssen – bis zur ultima ratio einer Ausgangsbeschränkung. Denn nur wer zu Hause bleibt, hilft mit, die Verbreitung des Corona-Virus zu stoppen! #FlattenTheCurve #StayAtHome!

„In der Corona-Krise steht die SPD-Fraktion fest hinter dem klaren Kurs des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und der Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. „Die Situation ist so ernst, dass kein Instrument tabu ist“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. „Wenn uns die Experten sagen, dass harte Maßnahmen bis hin zur Einschränkung von Bewegung im öffentlichen Raum das Richtige sind, dann gilt das“, ergänzt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Isenberg. „Es geht darum, dass wir keine italienischen Zustände bekommen. Fast alle Experten raten uns jetzt, so hart wie möglich zu reagieren“, so Isenberg weiter. (mehr …)

Coronavirus in Berlin: Helft mit: Spielplätze bitte nicht nutzen und absperren

(21.03.2020) Obwohl die zuständige Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic die Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf gesperrt hat, halten sich viele nicht an die Sperrung. Deshalb auch von mir die deutliche Bitte: „HALTEN SIE SICH ZUM SCHUTZ IHRER NACHBARN AN DAS SPIELPLATZVERBOT.“ (mehr …)

20. März 2020

Coronavirus in Berlin: 600 Millionen Euro Soforthilfen für die Wirtschaft

(20.03.2020) Das Coronavirus hat die weltweite Wirtschaft fest im Griff. Wenn Lieferketten unterbrochen sind, Angestellte nicht arbeiten können oder dürfen, Veranstaltungen abgesagt werden müssen oder Produkte nicht verkauft werden können, stehen viele Unternehmen und Selbstständige vor dem Ruin. Damit die Berliner Wirtschaft das Coronavirus übersteht, hat der Senat gestern beschlossen, Unternehmen, Freiberuflerinnen und Freiberufler, sowie Selbstständige mit 600 Millionen Euro Soforthilfen unterstützen.

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