6. Dezember 2016

Sven Kohlmeier als Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand gewählt

Sven KohlmeierDer Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier ist am Dienstag von der SPD-Fraktion zum Vorsitzenden des Arbeitskreises I (Inneres, Recht, Sport) gewählt worden. Als Arbeitskreisvorsitzender ist Sven Kohlmeier Mitglied des Fraktionsvorstandes. Die Arbeitskreise bereiten die Anträge und politische Arbeit der Fraktion und Koalition vor. (mehr …)

Rede im Parlament zum „Offenen Vollzug“

RedeIn der zweiten Plenarsitzung am 24.11. hatte die AfD das Thema „Offener Strafvollzug im Kontext der Inneren Sicherheit Berlins“ zur Besprechung angemeldet. Jede Fraktion hat je nach Stärke Anspruch auf Besprechung eines Themas im Abgeordnetenhaus. Der rechtspolitische Sprecher Sven Kohlmeier begründet für die SPD-Fraktion, dass aus dem offenem Vollzug keine Gefahren für die Sicherheit bestehen, die Rückfallquote liegt bei 0,06 %. Die AfD spiele mit der Angst und der Unkenntnis vor dem offenen Vollzug.

AfD keine Straftäter

Auszug Plenarprotokoll 24.11.2016

Im offenen Vollzug sind keine Schwerverbrecher untergebracht, sondern Strafgefangene wie z.B. Uli Hoeneß. Für die AfD ist Uli Hoeneß hingegen gar kein Straftäter – auch eine interessante Betrachtung, die ich nicht teile …

Das Video der Rede und das Plenarprotokoll hier: (mehr …)

24. November 2016

Sven Kohlmeier liest beim Vorlesetag in Kaulsdorfer Kita

Vorlesetag Am 18. November fand traditionell der bundesweite Vorlesetag statt. Schauspieler, Politiker, Prominente und Nachbarn lesen in Kitas und Schulen. Auch der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier unterstützt den Vorlesetag und hat in der Kaulsdorfer Best-Sabel Kita „Bibi Blocksberg“ vorgelesen. Melissa, die das Buch zum Geburtstag geschenkt bekommen hatte, war die Heldin in dem Buch. Sven Kohlmeier las zum Geburtstag aus diesem Buch vor, wie es sich Melissa gewünscht hat.  (mehr …)

21. November 2016

Neujahrskonzert und Unterstützung „Stiftung Zukunft für Berlin“

FlyerKultur im Konzerthaus Berlin am Gedarmenmarkt und zugleich bezirkliche Projekte der Kinder- und Jugendarbeit unterstützen? Das geht am 07. Januar 2017. Das Neujahrskonzert im Konzerthaus am Gendarmenmarkt ist nicht nur ein musikalischer Hochgenuss, sondern auch eine Unterstützung der Stiftung „Zukünft für Berlin“. Von jeder frei verkauften Karte spendet die Künstleragentur „Con Takt“ 1,00 € an die Stiftung.
Beim Kauf der Karten das Stichwort „Stiftung Zukunft“ angeben, damit die Spende der Konzertagentur erfolgt. Die Stiftung „Zukunft für Berlin“ fördert Projekte in Marzahn-Hellersdorf, im Jahr 2016 z.B. für Kids & Co oder die Grundschule am Schleipfuhl. Das Konzert.Programm und weitere Informationen gibt es hier. (mehr …)

18. November 2016

SMHSTB: SPD Marzahn-Hellersdorf sucht transparent BundestagskandidatIn

Im Herbst 2017 finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Die SPD Marzahn-Hellersdorf stellt derzeit keine/n Abgeordnete/n im Bundestag. Das soll sich ändern. Deshalb sucht die SPD Marzahn-Hellersdorf unter breiter und transparenter Einbindung eine Bundestagskandidatin oder einen Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Marzahn-Hellersdorf hat dazu veröffentlicht:

Der Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 14.11.2016 ein neues Verfahren zur Auswahl der/des BundestagskandidatIn beschlossen. (mehr …)

17. November 2016

Bezirksamt gibt Oberschulbroschüre heraus

Oberschulebroschüre 2017Immer wieder erreichen uns im Bürgerbüro Fragen zum Übergang von der Grundschule auf die Oberschule und welche Oberschule aus Kaulsdorf gut erreichbar ist. Da hilft die aktuelle Oberschulbroschüre 2017 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf. Informationen zum Übergang von der Grundschule auf die Oberschule, wie ist das Verfahren, welche Oberschulen gibt es und wann finden die Tage der offenen Tür statt? Dies alles und die Profile der Schulen finden sie in dieser Broschüre. Die Broschüre gibt es beim Bezirksamt, im Bürgerbüro am S-Bahnhof Kauldorf oder als Online-Version (externer Link). (mehr …)

Rot-Rot-Grüner Koalitionsvertrag und Verantwortlichkeiten im Land und Bezirk

Die Parteien von SPD, Linken und Grünen haben seit den Wahlen vom 18.09. über die Bildung einer Koalition verhandelt. Nach mehrwöchigen Verhandlungen haben sich die Parteien auf einen Koalitionsvertrag und die Ressortverantwortung vereinbart. De Koalitionsvertrag und die Zuständigkeiten für das Land und den Bezirk habe ich Ihnen nachfolgend dargestellt: (mehr …)

6. November 2016

Neuer Fussgängerüberweg am S-Bahnhof Wuhletal

wuheltalEs gibt einen neuen Fussgängerüberweg am S-Bahnhof Wuhletal. Dieser wurde kürzlich eingeweiht und verbindet nun den westlichen Ausgang mit dem Wuhelwanderweg und dem Weg zum UKB. Wie uns der Twitter-Account vom Bahnhof Wuhletal (twitter.com/BahnhofWuhletal) hinwies, ist dies aber noch nicht bei allen Autofahrern verinnerlicht (Twitter Link). Wir haben uns deshalb an das Ordnungsamt Marzahn-Hellersdorf gewendet, die sofort eine Überprüfung vorgenommen haben. Am 02. November wurde keine Ordnungswidrigkeit festgestellt (siehe Foto). Wer Hinweise an das Ordnungsamt hat, nutzt die im Foto angegebene Erreichbarkeit (Tel: 030/90293-6500) oder die Ordnungsamt-App (Ordnungsamt App). (mehr …)

28. Oktober 2016

Buswendeschleife Kaulsdorf wird saniert

BuswendeschleifeDer Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf saniert wird. In vielen Gesprächen mit der Stadtentwicklungsverwaltung und Vor-Ort-Terminen mit dem Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) hat Kohlmeier für das Vorhaben geworben. Die Gehwege sind an vielen Stellen Stolperstellen, die Beleuchtung ist schlecht und die Buswendeschleife ist kein guter erster Eindruck am S-Bahnhof Kaulsdorf.

Sven Kohlmeier: „Nach dem Fahrstuhl am S-Bahnhof Kaulsdorf wird auch die Buswendeschleife endlich barrieregerecht saniert. Es freut mich, dass der Bahnhof und das Umfeld des S-Bahnhof Kaulsdorfs damit deutlich aufgewertet wird.“ (mehr …)

27. Oktober 2016

Abgeordnetenhaus konstituiert sich

Sven Kohlmeier mit der Lichtenberger Abgeordneten Karin Halsch

Sven Kohlmeier mit der Lichtenberger Abgeordneten Karin Halsch

Am 27. Oktober hat sich das Berliner Abgeordnetenhaus konstitiert. Als Alterspräsidentin eröffnete Bruni Wildenhain-Lauterbach (SPD) aus Wedding die Plenarsitzung. Die Rede von Wildenhain-Lauterbach können Sie hier Video-Angebot des RBB schauen (RBB-Link). Im Anschluss wurden alle 160 Abgeordneten aufgerufen – alle waren anwesend und bestätigten ihre Anwesenheit. Sven Kohlmeier vertritt den Wahlkreis Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd im Abgeordnetenhaus (www.parlament-berlin.de). Sodann wurde die Geschäftsordnung (PDF) beschlossen. Im Anschluss wurde der Präsident des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (SPD) gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind Cornelia Seibeld (CDU) und Manuela Schmidt (Linke). Die Zusammensetzung ergibt sich aus dem Stärkeverhältnis der Fraktionen. Es wurden weiter das Präsidium gewählt und der Hauptausschuss eingesetzt. Damit ist das Abgeordnetenhaus für die 18. Wahlperiode konstituiert. (mehr …)