15. Mai 2017

Bürgermeister und Spargelkönigin besuchen Berliner Abgeordnetenhaus

Besuch im AbgeordnetenhausBesondere Gäste konnte der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen. Der Bürgermeister Christian Eheim aus der Gemeinde Graben-Neudorf (Baden-Würtemberg) und die amtierenden Spargelkönigin Antonia Fleischer und die Spargelprinzessinnen Clara Boppré und Carolin Mezger haben Berlin und das Berliner Parlament besucht. Nach einer Führung durch die große Geschichte des Hauses gab es einen Austausch mit den Gemeindevertretern und Sven Kohlmeier. Themen waren u.a. der Breitbandausbau, die Situation der Wirtschaft und Bildungspolitik. Im Anschluss erhielt Sven Kohlmeier einen Korb frischen Spargel aus Graben-Neudorf überreicht. Damit begann die aktuelle Ausschuss- und Plenarwoche sehr angenehm. (mehr …)

11. Mai 2017

Nachgefragt: Krankenstand und Personalausstattung im Justizvollzug

Sven KohlmeierAls Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion wollte ich es genau wissen. Deshalb habe ich bei der Justizverwaltung zwei Anfragen gestellt – zum einen über den Krankenstand im Justizvollzug, zum anderen zur Personalausstattung. Beide Anfragen wurden nun beantwortet. Es bestätigt sich, was mir aus den Justizvollzugsanstalten mitgeteilt wird. Der Krankenstand ist sehr hoch und es sind viele Stellen unbesetzt. Dies führt in der Kumulation dazu, dass die verbleibenden Mitarbeiter immer stärker beansprucht werden und auch die Vollzugsziele der Resozialisierung immer schwieriger zu erreichen sind. Dabei haben die Mitarbeiter im Vollzug besondere Wertschätzung verdient, leisten sie doch einen anspruchsvolle und für unsere Gesellschaft wichtige Aufgabe. In den letzten Jahren ist unter dem CDU-Justizsenator Heilmann zu wenig passiert. Ich hoffe, dass der neue Justizsenator Dirk Behrendt hier einen Schwerpunkt setzt – auf Mitarbeitermotivierung und Wertschätzung, Personalgewinnung und Gesundheitsmanagement.“ Die vollständigen Antworten lesen Sie nachfolgend: (mehr …)

8. Mai 2017

Kaulsdorfer Putzhelden im Kiez unterwegs

Kaulsdorf putzenZum stadtweiten Aktionstag „Berlin machen“ haben auch fleißige Helfer am S-Bahnhof Kaulsdorf allerhand zu tun gehabt, um Papier, Müll und Unrat aufzusammeln und von der BSR abholen zu lassen. Initiiert von der Kaulsdorferin Petra Voß und unterstützt vom Abgeordneten Sven Kohlmeier wurde das Bahnhofsumfeld, der Bahnhof und die Buswendeschleife gereinigt (siehe Blog-Beitrag). Mit dabei war auch der SPD-Bundestagskandidat für Marzahn-Hellersdorf, Dmitri Geidel und ein großes Unterstützerteam. Alle Beteiligten waren sich einig: Wir werden mit der Putzaktion auch weiterhin in unserem Kiez unterwegs sein. Ein besonderer Dank geht auch an die BSR, die den berlinweiten Aktionstag mit Mülltüten, Greifern, Handschuhen und Westen unterstützt hat. (mehr …)

28. April 2017

Kaulsdorfer Putzhelden: Für einen sauberen Kiez

Kiez putzenAm Freitag, 5. Mai 2017, und Sonnabend, 6. Mai 2017, findet in Berlin der stadtweite Aktionstag „Berlin machen“ statt. Berlin und seine Kiez werden herausgeputzt, viele Anwohner zeigen, dass es ihnen nicht egal ist, wie ihr Umfeld aussieht. Auch der Abgeordnete Sven Kohlmeier unterstützt eine von der Kaulsdorferin Petra Voß angeregte Reinigung des Umfeldes des S-Bahnhofes Kaulsdorf am Sonnabend, 6. Mai 2017. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird es mind. 8 verschiedene Aktionen an den zwei Tagen geben. Der Treffpunkt für die Kaulsdorfer Putzhelden am Sonnabend, 6. Mai 2017, ist der Ausgang am S-Bahnhof an den neuen Fahrradständer am Blumenladen um 11.00 Uhr. Handschuhe, Müllbeutel, Westen etc. werden von der BSR gestellt.

„Als ich mich mit Frau Voß im März wegen der Vermüllung von Plätzen und Orten in Berlin zu einen Gespräch traf, wollten wir auch etwas für einen sauberen Kiez in Kaulsdorf tun. Auch bei uns gibt es zu viel sorglos weg geworfenen Müll der unsere öffentlich zugänglichen Plätze verdreckt. (mehr …)

7. April 2017

Rot-Rot-Grün stärkt den Datenschutz in Berlin

Zur Vorstellung des jährlichen Datenschutzberichts und zum neuen Parlamentsausschuss zum Datenschutz erklären die datenschutzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Niklas Schrader (LINKE), Benedikt Lux (GRÜNE):

„Datenschutz und IT-Sicherheit werden immer wichtiger. Daher werden wir in Berlin den Datenschutz stärken und die Grundrechte der Berlinerinnen und Berliner auch im Internet besser schützen – darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag verständigt. Bei der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Wirtschaft und die Behörden werden wir von Anfang an für hohe Datenschutzstandards sorgen. Datenschutz und IT-Sicherheit sind längst ein Standortfaktor für Berlin geworden. Mit der Umsetzung des E-Government-Gesetzes wollen wir zudem die Chancen nutzen, Verwaltungsvorgänge zu vereinfachen und Sicherheit zu gewährleisten. Und: Wir wollen die Medienbildung stärken, damit junge Berlinerinnen und Berliner wissen, wie sie sich im Netz schützen können. (mehr …)

5. April 2017

Frühlingsbesuch in der Kita Wunderwelt bei „Biene sucht Wohnung“

Biene sucht WohnungAls Schirmherr des Projektes „Biene sucht Wohnung“ habe ich die Kita Wunderwelt in Kaulsdorf/Nord besucht, um mich zu informieren, wie die Bienen über den Winter gekommen sind. Zwei von drei Bienenvölkern haben den Winter Dank der hervorragenden Arbeit des Imkers Klaus Gatzel bestens überstanden. Die Bienen  schwirrten fröhlich auf dem Kita-Dach um die Köpfe des Jugendstadtrates Gordon Lemm, dem Geschäftsführer von JAO Rainer Rühlemann, der Kita-Leiterung Frau Raubuch und den anwesenden Vertretern der Presse. „Biene sucht Wohnung“ ist ein Projekt der IGA, welche am 13. April startet und von Sven Kohlmeier zusammen mit dem Imker Klaus Gatzel und JAO im Jahr 2016 initiiert wurde (Blog-Beitrag). (mehr …)

3. April 2017

Rede zur Änderung der Bauordnung

Sven KohlmeierSoll die Bauordnung für mehr Sicherheit geändert werden? Diesen Vorschlag hat die AfD im Abgeordnetenhaus unterbreitet (Antrag). So sollten z.B. die Begrifflichkeit „öffentliche Sicherheit“ neu definiert werden und der Eigentümer zum Einbau von Sicherheitsschleusen oder Anlagen für den Digitalfunk verpflichtet werden. Sven Kohlmeier erwiderte im Abgeordnetenhaus auf den Antrag. (mehr …)

29. März 2017

Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung in Berlin

Sven KohlmeierRot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land, den Anwalt in den Prozess zum Aufbau einer Whistleblower-Kultur einzubeziehen. Ab heute wird die erweiterte Stelle neu ausgeschrieben.

Dazu erklären die Sprecher*innen für Rechtspolitik Sven Kohlmeier (Fraktion der SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): (mehr …)

22. März 2017

Grundschule an der Wuhle erhält bessere Beleuchtung

Sven KohlmeierDer Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat nachgefragt, wie die Situation der Beleuchtung im Bezirk ist. Hintergrund der Anfrage: Immer wieder wenden sich Bürger an das Bürgerbüro von Sven Kohlmeier und wünschen Verbesserung bei der Beleuchtung oder die Reparatur von Straßenlampen. Erfreulich ist, dass an der „Grundschule an der Wuhle“ in diesem Jahr 4 weitere Lampen gebaut werden sollen. Dies war ein Anliegen, welches auch an Sven Kohlmeier mehrfach herangetragen wurde.

Sven Kohlmeier: „Eine ausreichende Beleuchtung der Straßen und Wege ist wichtig für die Sicherheit auf dem Schulweg, auf dem Arbeitsweg oder beim Weg zum Einkaufen. Es freut mich, dass die Beleuchtung bei der Grundschule an der Wuhle endlich gebaut wird.“

Mein Bürgerbüro nimmt auch weiterhin Ihre Vorschläge für eine bessere Beleuchtung oder die Reparatur von Lampen entgegen, ich setze mich weiterhin für eine bessere Beleuchtung ein. (Kontakt) (mehr …)

Besichtigung des geplanten Bio-Bauernhofes

BauernhofZusammen mit dem Abgeordneten Stefan Ziller (Grüne) und der Bezirksverordneten Christiane Uhlich (SPD) habe ich das Grundstück des geplanten Biobauernhofes an der B1 besichtigt. Über den Vorgang gab es nicht nur umfangreiche öffentliche Berichterstattung (Blog-Beitrag, Berliner Zeitung). Bei dem Senat habe ich auch eine Anfrage zum Vorgang gestellt, die Sie hier finden (Kein Platz für einen Bio-Bauernhof in Kaulsdorf – Wieso, weshalb, warum ist das so schwer?). In mehreren Verfahren muss sich der Kaulsdorfer R. Riedel mit dem Bezirksamt, der Senatsverwaltung und den Berliner Forsten auseinandersetzen. Unter anderem ist streitig, ob es sich bei dem Grundstück um „Wald“ handelt, welcher einer Bebauung als Bio-Bauernhof entgegensteht. Bei dem Termin haben die Politiker zusammen mit R. Riedel, seiner Tochter, der Kaulsdorfer Chronistin Karin Satke und der Umweltexpertin Maria Hartwig den „Wald“ besichtigt. So finden sich Nuss-, Kirsch- und Apfelbäume wie auch Silberpappeln auf dem Grundstück. Sven Kohlmeier: „Wir sollten hier eine Lösung mit allen Beteiligten finden, damit diese diversen Streitigkeiten aufhören. Dafür werde ich mit meinem Kollegen Stefan Ziller Lösungen suchen und Gespräche führen.“ (mehr …)