14. Februar 2018

#deinAGH – das neue Online-Angebot des Abgeordnetenhauses für junge Leute

#deinAGHWas ist Politik? Wozu braucht man das Abgeordnetenhaus? Was machen die Politiker dort? Diese Fragen werden von Kindern und natürlich erst Recht von Jugendlichen gestellt. Das Referat Öffentlichkeitsarbeit des Berliner Abgeordnetenhauses gibt auf diese Fragen nun altersgerechte, verständliche und politisch neutrale Antworten mit einem neuen Online-Angebot: #deinAGH. (mehr …)

8. Februar 2018

Berliner Volksbank unterstützt das Projekt „Biene sucht Wohnung“

Am 07. Februar 2018 fand die Scheckübergabe durch den Vertreter der Berliner Volksbank, Herrn InScheckübergabe Biene sucht Wohnunggolf Blumowski, an die JAO gGmbH in der Kita „Wunderwelt“  für das Projekt „Biene sucht Wohnung“ statt.

In Anwesenheit von Sven Kohlmeier (MdA), Rainer Rühlemann, Geschäftsführer der JAO gGmbH, Klaus Gatzel, Imker und Projektbetreuer, freute sich die Kitaleiterin Anke Raubuch gemeinsam mit den kleinen Imkern aus der Kita über diese Spende.

Auf dem Dach der JAO-Kita „Wunderwelt“ in Berlin-Kaulsdorf haben seit April 2016 drei Bienenvölker ein neues Zuhause gefunden. Unter der Schirmherrschaft von Sven Kohlmeier und der fachkundigen Anleitung von Klaus Gatzel entstand hier eine Bienenwerkstatt. Die Kinder der „Wunderwelt“ freuen sich jeden Sommer über das Summen der possierlichen Wesen und beobachten, wie die kleinen Superhelden in gewagten Flugmanövern von Blüte zu Blüte fliegen, Nektar sammeln und Blüten bestäuben. Inzwischen wissen die Menschen, dass das Bienensterben ein globales Problem ist. Mit dem Projekt „Biene sucht Wohnung“ wird ein kleiner Beitrag zum Fortbestand der Bienen geleistet.

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23. Januar 2018

„Es werde Licht“ – Nun am Teterower Ring

Es werde Licht!Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) setzt sich seit langem für bessere Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf ein. Gemeinsam mit der BVV-Fraktion der SPD im Bezirk rief er dazu im letzten Jahr die Kampagne „Es werde Licht!“ ins Leben. Ziel ist es, Informationen über fehlende und defekte Lampen von den Anwohnern zu erhalten.
Durch Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung und Nachfragen bei den verantwortlichen Stellen konnten so schon manche Missstände behoben und Informationen weitergeben werden, so z.B. die Beleuchtungssituation im Umfeld der Grundschule an der Wuhle am Teterower Ring und zum Abbau von Gaslaternen. Sven Kohlmeier zur Beleuchtungssituation am Teterower Ring: „Die Beleuchtung am Teterower Ring ist insgesamt schlecht und teilweise nicht vorhanden. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass am gesamten Teterower Ring zusätzliche Gehweglampen die Sicherheit verbessern.“ (mehr …)

22. Januar 2018

SPD-Klausurtagung zu Wohnen, Schule und S-Bahn

Besuch der Elbphilharmonie Traditionell startet die Berliner SPD-Fraktion in das neue Jahr mit einer Klausurtagung. Diese führte in diesem Jahr nach Hamburg, einem Stadtstaat, der in den letzten Jahren von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz erfolgreich regiert wird. Und beim Besuch des Rathauses Hamburg wurde auch deutlich, warum Olaf Scholz so beliebt und mit seiner Hamburger SPD so erfolgreich ist: Er warb nicht nur für mehr Optimismus in der Politik, sondern konnte auch auf ein erfolgreiches Bauvorhaben verweisen: Die Elbphilharmonie in Hamburg (Fotos). Ein wirklich beeindruckender Bau, der nach Verzögerungen und Kostensteigerungen nun ein wirklicher Stolz der Haftenstadt und seiner Bewohner ist. Im Mittelpunkt stand aber die Arbeit. Die SPD-Fraktion bekannte sich zu mehr Anstrengungen beim Wohnungsbau durch die zuständige Bauverwaltung unter Führung der Senatorin Lompscher (Linkspartei). Auch bei der S-Bahn bekannte sich die SPD-Fraktion für eine Anschaffung von neuen S-Bahnzügen durch das Land Berlin und gegen einen Aufspaltung des Betriebs in unterschiedliche private Anbieter. Die Gesamtresolution können Sie hier nachlesen (PDF). (mehr …)

15. Januar 2018

Rechtspolitik: Kaum vorzeitige Entlassungen in Berlin

Sven KohlmeierSPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier wollte es genau wissen und befragte den Senat zu den Vorzeitigen Entlassungen aus dem Strafvollzug. Das Ergebnis: Berlin ist mit 6.8 % Schlusslicht aller Bundesländer. Eine vorzeitige Entlassung aus dem Gefängnis soll nach dem gesetzlichen Leitbild unter bestimmten Voraussetzungen nach einer Verbüßung von 2/3 der Strafe erfolgen. Die Gefangenen werden für die restliche Strafzeit mit einer Bewährung belegt und müssen bei erneuten Verstößen in der Bewährungszeit wieder in das Gefängnis zurück. Dies wird z.B. bei Gefangenen angewandt, die keine Gefahr für die Sicherheit von Personen darstellen, Ulli Hoeneß (Strafvollzug in Bayern) war ein prominentes Beispiel. (mehr …)

11. Januar 2018

Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf ab 15. Januar wieder in Betrieb

Wendeschleife_januar2018Die Sanierung der Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf wird am Montag, 15. Januar 2018 abgeschlossen sein. Ab Montag fahren dann wieder Busse die Wendeschleife an. Im Oktober 2016 stellte der damalige Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler auf meine Initiative hin 750.000 Euro für die Sanierung der Buswendeschleife bereit. Am 4. September letzten Jahres begannen die Arbeiten, die nun fristgerecht fertiggestellt werden.  (mehr …)

9. Januar 2018

Rot-Rot-Grün senkt Preis für Sozialticket

Der Rot-Rot-Grüne Senat hat heute beschlossen, den anspruchsberechtigten Personenkreis auf den berlinpass und das vergünstigte Berlin-Ticket S auf Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld sowie von Opferrenten nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen zum 1. Februar 2018 zu erweitern. Mit der Vorlage, die gemeinsam von der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, und der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, eingebracht wurde, wird zukünftig mehr einkommensschwachen Menschen die Möglichkeit eröffnet, am sozialen und kulturellen Leben in Berlin teilzunehmen.

„Ich freue mich über die Verbesserungen für viele Menschen. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die finanziellen Mittel für die Preissenkungen im Dezember 2017 mit dem Beschluss zum Berliner Haushalt 2018/19 möglich gemacht.“ (siehe Blog-Beitrag). (mehr …)

8. Januar 2018

Rechtspolitiker Sven Kohlmeier: Schwarzfahren soll Straftat bleiben

Sven KohlmeierAus Anlass der Ausbruchserie aus der JVA Plötzensee und dem offenen Vollzug der JVA Plötzensee ist die Diskussion über Schwarzfahrer wieder aufgeflammt. Der Richterbund forderte nun eine Überprüfung, ob der Straftatbestand des Schwarzfahrens (Anm. § 265a StGB – Erschleichen von Leistungen) abgeschafft werden kann, damit weniger Straftäter in den Justizvollzugsanstalten einsitzen (siehe Tagesspiegel – Richterbund befeuert Debatte um Ersatzhaft).
Trotz der neuen Diskussion bleiben ich bei meiner bisherigen Auffassung und erkläre dies auch im Tagesspiegel: (mehr …)

23. Dezember 2017

Frohe Weihnachten

WeihnachtenLiebe Nachbarn,

ich wünsche Ihnen frohe und geruhsame Weihnachtsfeiertage. Die Feiertage sind immer die Zeit zum innehalten, Kraft tanken und ausruhen. Ich wünsche Ihnen eine tolle Zeit im Kreise ihrer Familie, mit Freunden und Bekannten. Für 2018 wünsche ich Ihnen viel Erfolg und freue mich, dass wir unseren Wahlkreis Kaulsdorf und Hellersdorf noch schöner machen.

Ihr Sven Kohlmeier

 

21. Dezember 2017

Radio-Interview zu freigelassenem Gefährder

Sven KohlmeierDas Berliner Kammergericht hat einen Gefährder aus der Untersuchungshaft entlassen, weil der Prozeß nicht innerhalb von 6 Monaten begann. Liegt hier ein Justizversagen vor und wie werden die Berliner vor dem Gefährder geschützt. Darüber habe ich mit dem RBB-Inforadio ein Interview geführt: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2017/12/Islamistischer-Gefaehrder-Behoerdenpannen-freigelassen-Kritik-Jendro-GdP.html