20. August 2019

Broschüre „Das Berliner Parlament“ in leichter Sprache im Bürgerbüro erhältlich

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat eine neue Broschüre für die Berlinerinnen und Berliner herausgegeben. Die Broschüre „Das Berliner Parlament“ ist nun auch in leichter Sprache erhältlich. Die Broschüre ist insbesondere für Menschen gedacht, die Schwierigkeiten beim Lesen und Verstehen komplizierter Texte haben. Sie soll damit allen Bürgerinnen und Bürgern die politische Arbeit in Berlins Landesparlament verständlich machen.

In der Broschüre finden sich unter anderem Informationen zur Geschichte des Parlamentsgebäudes, zur Zusammensetzung und Funktionsweise des Abgeordnetenhauses und zur Regierung. Es wird auch dargestellt, wie der Berliner Senat arbeitet und wie ein Gesetz entsteht. (mehr …)

19. August 2019

Ehrung für Kaulsdorfer Sportlerin

Am Tag der offenen Tür im Dojo Kaulsdorf (Heinrich-Grüber-Straße) gab es nicht nur Aufführungen der Kinder und Wettkämpfer, sondern auch eine Ehrung für die Dojoleiterin Kathrin Brachwitz. Frau Brachwitz wurde von der Berliner SPD auf Vorschlag des SPD-Kreisvorstandes Marzahn-Hellersdorf für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt. Mit der Ehrung verbunden sind auch zwei Tickets für die Champions-Gala im Hotel Estrel.
Zusammen mit dem Vorsitzenden des Bezirkssportbundes Jan Lehmann habe ich die Ehrung am Samstag vorgenommen. Kathrin Brachwitz macht in Kaulsdorf eine hervorragende ehrenamtliche Arbeit. Ich freue mich besonders, dass mit der Ehrung auch deutlich gemacht wird, dass nicht nur die Vereine in der City geehrt werden, sondern ein Verein aus meinem Wahlkreis berücksichtigt wird. Frau Brachwitz hat die Ehrung auf jeden Fall verdient.  (mehr …)

13. August 2019

Radschnellverbindungen in die Außenbezirke: nur wann?

In meiner vorherigen Anfrage wurde deutlich, dass das Radfahren in Berlin gefährlich bleibt (Link zur Anfrage). Alleine in Marzahn-Hellersdorf ist die Anzahl der Rad-Unfälle von 2017 auf 2018 um 33.6% angestiegen. Um den Radverkehr noch attraktiver zu gestalten und eine sichere Verbindung in die City zu gewährleisten, sollen in Berlin u.a. Radschnellverbindungen gebaut werden. Der Zeitraum zwischen Idee und Umsetzung umfasst allerdings meistens mehrere Jahre. (mehr …)

Was baut eigentlich die landeseigene Radverkehrsgesellschaft – nichts

Die landeseigne Gesellschaft GB infraVelo GmbH ist insbesondere für „den Bau von Radschnellverbindungen sowie die Fahrradwegweisung der Radfernwege und des Fahrradroutenhauptnetzes“ zuständig. Im Rahmen meiner Anfragen zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes wollte ich auch wissen was die infraVelo bereits umgesetzt hat (Link zur Anfrage S18-20306). Das Gute: Zwei Radwege für 73.000 EUR. Und sonst noch …. naja, Machbarkeitsstudien für mehrere Millionen Euro, grüne Farbe auf Radwegen (über 4 Millionen EUR) und Studien für Fahrradabstellanlagen (siehe meine Anfrage im Blog).

Nun sind Machbarkeitsstudien und grüne Farbe wirklich verkehrspolitische wichtige Vorhaben. Aber neue Radwege zur Erhöhung der Fahrradsicherheit oder Radwege in den Außenbezirken wären nach meiner Auffassung dringlicher gewesen und würden auch dem Mobilitätsgesetz entsprechen. Ich hoffe, dass der Fokus der Verkehrsverwaltung sich nicht nur in Studien für den Radverkehr erschöpft, sondern tatsächlich auch Radwege und Radverkehrsanlagen gebaut werden. Wie auch diese Beantwortung zeigt: Es gibt noch viel zu tun, damit die Verkehrswende in Berlin endlich Realität wird. Packen wir es an. (mehr …)

12. August 2019

Kaum Miet-Fahrräder in den Außenbezirken

Laut einer weiteren Anfrage von mir an den Senat gibt es in Berlin derzeitig etwa 15.000 Miet-Fahrräder – doch diese stehen fast ausschließlich in der Innenstadt (PDF-Datei).  (mehr …)

Leihst Du schon oder wohnst Du im Außenbezirk?

In einer weiteren Anfrage zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes wollte ich vom Senat wissen, wie viele Leihautos in Berlins Innen- und Außenbezirken fahren (PDF-Datei). Laut der Antwort des Senats gibt es in Berlin derzeitig etwa 5.000 stationsungebundene Leihautos sowie etwa 900 Leihautos, die nur an festen Stationen geparkt werden dürfen. Das Carsharing-Angebot wird anhand des durch die Anbieter vermuteten Bedarfs bestimmt. Deswegen sind Leihautos stark auf die Innenstadt bzw. das Gebiet innerhalb des S-Bahn-Rings konzentriert. Zwar gibt es auch Angebote außerhalb des S-Bahn-Rings; diese sind jedoch rarer gesät. (mehr …)

Keine E-Scooter in den Außenbezirken

Eine weitere Anfrage von mir an den Senat drehte sich um das Angebot an E-Scootern in Berlins Bezirken (PDF-Datei). Aktuell gibt es laut Aussage des Senats schätzungsweise 5.000 dieser Fahrzeuge von den Firmen Circ, Lime, Tier mobility, VOI und Bird in Berlin – allerdings nur in der Innenstadt.  (mehr …)

11. August 2019

Sven Kohlmeier: SPD wird auch weiterhin Tierheim Berlin unterstützen

Gemeinsam mit den tierschutzpolitischen Sprechern der anderen Fraktionen stand ich beim Tag der offenen Tür des Tierheims Berlin auf der großen Bühne. Bei dem Gespräch ging es nicht nur um aktuelle tierschutzpolitische Themen (z.B. Käfig- und Massentierhaltung), sondern auch um den politischen Einsatz für den Tierschutz. Mir ist es in den letzten Haushaltsberatungen erstmals gelungen, dass das Tierheim vom Land Berlin gefördert wird. Bisher wurde eine solche Förderung immer abgelehnt. Auf der Bühne versprach ich, dass ich mich bei den Haushaltsberatungen für die Jahre 2020 und 2021 dafür einsetzen werde, dass diese Förderung ausgebaut wird. Dies ist auch eine Wertschätzung für die Arbeit, die das Tierheim und seine MitarbeiterInnen tagtäglich für das Tierwohl leisten. Danke dafür! (mehr …)

9. August 2019

Keine eigenen Drogenspürhunde für Berlins JVAen

In Berlins Justizvollzugsanstalten werden viele Drogen konsumiert. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage von mir an den Senat hervor (PDF-Datei). Alleine in der ersten Hälfte dieses Jahres wurden in den JVAen Moabit, Tegel, Plötzensee, Heidering, sowie in der Jugendstrafanstalt, der JVA für Frauen und im JVA des Offenen Vollzuges Berlin etwa 2,5kg Cannabis sichergestellt. Außerdem wurde eine beträchtliche Menge an Heroin, Kokain, Subutex, Spice, Amphetaminen und Tilidin sichergestellt. (mehr …)

Noch immer kein Freibad für Marzahn-Hellersdorf!

Eine weitere Anfrage von mir an den Senat erfragte die Anzahl, den Zustand sowie die Planung möglicher zukünftiger Schwimmbäder in Berlins verschiedenen Bezirken (PDF-Datei). Aus der Antwort des Senats geht hervor, dass Marzahn-Hellersdorf der einzige Bezirk Berlins ohne ein Freibad ist. Zwar soll das Bezirksamt Machbarkeitsstudien zu sechs Standorten durchführen, um zu eruieren, ob der Bau eines Freibades dort möglich ist. Trotzdem bleibt der Bau eines Freibades in Marzahn-Hellersdorf ungewiss und abhängig vom politischen Willen des Senats und der Bäderbetriebe. Somit steht Erwachsenen in unserem Bezirk nur die Schwimmhalle Kaulsdorf zur Verfügung, da die anderen beiden Bäder am Helene-Weigel-Platz und im Freizeitforum derzeitig saniert werden. (mehr …)