2. Juni 2020

Tempo 30 in der Leipziger Straße bringt kaum Verbesserung

Die von der Senatsverkehrsverwaltung Regine Günther (Grüne) anfänglich als Pilotprojekt gestartete Einführung von Tempo 30 bringt kaum Verbesserungen – weder bei der Belastung mit Emissionen noch bei der Anzahl der Verkehrsunfälle. Das zeigt meine aktuelle Anfrage an den Senat (S18-23334.pdf) Bereits mehrfach habe ich nachgefragt, aber die Ergebnisse sind immer ähnlich: keine deutliche Reduzierung der Belastung von Stickstoffdioxiden und Feinstaub (02/2019 – Leipziger Straße: Tempo 30 bringt es nicht / 12/2018 – Leipziger Strasse: Grenzwert nicht einzuhalten / 07/2018 – Wirkt Tempo 30 auf der Leipziger Straße?). Aktuelles Ergebnis: der Fahrzeugverkehr ist kaum zurückgegangen, die Belastung und Unfallzahlen sind kaum zurückgegangen und nur während der Corona-StayAtHome Zeit im März gibt es eine Reduzierung um 15%, ansonsten nur um 4%. Kein eindeutiges Ergebnis, dass Tempo 30 auf Pendlerstrecken wirklich erfolgreich ist. Meine Vorschläge statt dessen: (mehr …)

26. Mai 2020

Es werde Licht in der Giesestraße in Kaulsdorf

Die neuen Lichtmasten stehen bereits in Reih und Glied in der Giesestraße. Anfang Juni werden LED-Leuchtköpfe montiert und dann leuchtet auch die Giesestraße in neuem Glanz. Dies teilte der Senat auf eine Anfrage des Kaulsdorfer Abgeordneten mit (Link S18-23357). Bisher gab es in der Giesestraße Gasbeleuchtung. Die neuen LED-Lampen sind nicht nur umweltfreundlicher, sondern auch einfacher zu pflegen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat bereits seit längerem die Umrüstung von Gasleuchten auch für Kaulsdorf und Mahlsdorf angekündigt. Hintergrund: Die Ersatzteilbeschaffung ist teuer, die Betriebskosten sind hoch und die schlechte Energiebilanz. Auch sind die Abstände zwischen den einzelnen Lampen zum Teil seit weit, so dass Wege nicht ausreichend ausgeleuchtet sind. (mehr …)

25. Mai 2020

Mein Bürgerbüro öffnet wieder – bereits jetzt viele Bürgeranfragen

Um die Verbreitung des Coronavirus‘ zu begrenzen, wurden in Berlin seit März 2020 vielfältige Maßnahmen und Beschränkungen umgesetzt. Ein Kernpunkt hiervon ist für alle Bürgerinnen und Bürger den direkten Kontakt zu ihren Mitmenschen weitestgehend einzuschränken. Aus diesem Grund habe auch ich mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf im März 2020 vorübergehend geschlossen. Jetzt öffnen wir wieder. (mehr …)

18. Mai 2020

Corona: Rechtsausschuss beschließt mehr Versammlungs- und Religionsfreiheit

(18.05.2020) In der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschuss wurden die Corona-Verordnungen des Senats debattiert. Dies war nötig, da der Senat dem Parlament die neuen Beschlüsse in der vorigen Woche nicht rechtzeitig zur Rechtsausschusssitzung zur Verfügung gestellt hatte. Um dennoch schnellstmöglich über die Verordnungen diskutieren zu können, fand nun eine Sondersitzung statt. (mehr …)

Sanierungsbedürftige Jugendeinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf – Kohlmeier schlägt Konzept für Sanierung vor

Prozentsatz der sanierungsbedürftigen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in den Berliner Bezirken

In einer umfassenden Anfrage habe ich den Senat über verschiedene Aspekte der Kinder- und Jugendarbeit in Berlin befragt (PDF-Datei). Insgesamt gab es 2018 in Berlin 404 öffentliche und öffentlich geförderte Jugendfreizeiteinrichtungen. Aber auch für Marzahn-Hellersdorf ergab die Anfrage interessante und neue Zahlen. (mehr …)

Weltbienentag – Marzahn-Hellersdorf zu einem guten Zuhause für Bienen machen

Am 20. Mai ist der Weltbienentag. Eine Gelegenheit sich in Erinnerung zu rufen, wie wichtig Überleben und Fortbestand der Wildbienen für unsere Gesellschaft sind. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf setzen sich seit Jahren dafür ein, dass Marzahn-Hellersdorf zu einem bienenfreundlichen Bezirk wird. (mehr …)

14. Mai 2020

Zum 75. Jahrestag der Befreiung Europas vom Krieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft

Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf haben am 08. Mai 2020 der Befreiung Europas vom Krieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Stille gedacht. (mehr …)

13. Mai 2020

Coronavirus in Berlin: Ampelsystem soll vor Verschärfung der Lage warnen

Sven Kohlmeier(13.05.2020) In Berlin und den anderen Bundesländern werden derzeitig viele Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus‘ gelockert. Damit das Land Berlin schnell reagieren kann, wenn sich eine Verschlimmerung der Lage abgezeichnet, hat der Senat gestern ein Warnsystem ausgearbeitet.

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5. Mai 2020

Kaulsdorf: Neue Kitas und Schulen für den Kiez

Das Coronavirus dominiert momentan das ganze Leben. Doch abseits der Krise geschehen einige positive Dinge, die ich an dieser Stelle gerne hervorheben möchte. In unserem Kiez entstehen nämlich neue Kitas und Schulen! (mehr …)

Coronavirus in Berlin: Weitere Lockerungen seit gestern

(05.05.2020) Die Situation in Berlin in punkto Coronavirus ist sehr dynamisch. Zuletzt wurden einige Lockerungen der Konktakteinschränkungen verabschiedet, von denen einige ab heute greifen (Blog-Beitrag). Eine Übersicht der seit gestern wieder erlaubten Aktivitäten habe ich nun zusammengestellt. (mehr …)