Christiane Uhlich
Am Donnerstag, den 28. März 2019, lädt Christiane Uhlich, die verkehrs-und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde findet von 18.00 bis 19.00 Uhr im Bürgerbüro von Sven Kohlmeier am S-Bahnhof Kaulsdorf in der Heinrich-Grüber Straße 8 statt (Um Anmeldung wird gebeten unter Tel. 030 6548 7030). Die Bezirksverordneten der SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf stehen den Bürgern unseres Bezirks regelmäßig in Sven Kohlmeiers Büro als Ansprechpartner zur Verfügung. Viele der dort vorgebrachten Anliegen, seien es Verkehrsprobleme, fehlender Baumschnitt oder fehlende Beleuchtung, finden sich dann in konkreten Anfragen oder Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung wieder.
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Berlin hat einen neuen Feiertag, den Internationalen Frauentag am 8. März.
Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 08.02.2019 getagt und fordert, dass die in Berlin ansässigen Unternehmen der Sharing Mobility Economy, wie Carsharing, Fahrrad- und E-Bikesharing ihre Geschäftsbereiche auf das gesamte Stadtgebiet erweitern sollen. Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Mitglied des Abgeordnetenhauses Sven Kohlmeier sagt: „Zwei Drittel der Berlinerinnen und Berliner wohnen außerhalb des S-Bahn-Rings. Gerade in den Außenbezirken könnte ein flächendeckendes Sharing-Angebot, das im Vergleich zur Innenstadt dünnere Netz des ÖPNV wirkungsvoller ergänzen und sinnvoller sein, als in einem stark umkämpften Markt innerhalb des S-Bahnrings.“ Der Antrag soll auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 30.03.2019 beraten werden.
Mehr als jeder dritte Gefangene in Berliner Haftanstalten ist süchtig nach Drogen oder Alkohol. Dies ergab die Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Sven Kohlmeier. Und hinter Gittern ist auch alles erhältlich, was der Drogenkonsument benötigt. Nebenden klassischen Drogen, wie Cannabis, Heroin und Kokain wurden im letzten Jahr in den Berliner Gefängnissen auch synthetische Drogen wie Amphetamine, Subutex oder Tildin aufgefunden.
Die Kaulsdorfer Best-Sabel-Kita im Bauerwitzer Weg 33 ist in das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms aufgenommen worden. Mit dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm werden Mittel vom Land Berlin zur Verfügung gestellt, um wichtige Vorhaben in den Bezirken zu unterstützen. Die Umsetzung erfolgt durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.
Am 09. April letzten Jahres startete der Senat einen Modellversuch Tempo 30 auf der Leipziger Straße. Man erhoffte sich von der Einführung des Tempolimits eine deutliche Reduzierung der Stickstoffdioxide (NO2) in der Luft, um drohende Fahrverbote zu verhindern. Seit Mai 2018 habe ich vom Senat monatlich die Zahlen der Luftschadstoffbelastung an der Leipziger Straße erfragt. Rund neun Monate dauert der Versuch mittlerweile und für 2018 lässt sich das Fazit ziehen: Tempo 30 bringt nicht die notwendige Luftreinheit.
