26. September 2016

Meine Betrachtung: Kein „weiter-so“ in der Berliner Politik

Das Wahlergebnis für die SPD war ein Erdbeben. Mit 21,6 % haben wir das historisch schlechteste Wahlergebnis eingefahren. In meinem Heimatbezirk Marzahn-Hellersdorf ist die AfD mit 23,6% stärkste Kraft (Zweitstimmen), es folgen die Linkspartei (23,5%), CDU (17,3%) und dann … die SPD mit 17,0 %. Am Wahlabend wurde von der SPD auf Landesebene stolz verkündet: Die SPD hat einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Wir haben einen klaren Vorsprung vor den anderen Parteien.

Ich werte das Wahlergebnis anders. Wir haben eine der bittersten Niederlagen erfahren. Wir haben unsere Wahlziele nicht erreicht: 30% Wahlziel – nicht erreicht; Zweierkoalition – nicht erreicht; AfD aus dem Parlament halten – nicht erreicht. In den Bezirken weiterhin die/den Bürgermeister/in stellen – für Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Pankow nicht erreicht. Begründet wird das Wahlergebnis damit, dass in einer 6-Parteien-Konstellation keine 30%-Ergebnisse und Zweierkoalitionen nicht mehr möglich sind. Ich halte das Argument für ein Zirkelargument. Es liegt nicht an der 6-Parteien-Konstellation. Es liegt an uns. Nicht wir sind schwach, weil sechs Parteien im Abgeordnetenhaus vertreten sind. Sondern es gibt sechs Fraktionen, weil wir es nicht schaffen, zu begeistern und Menschen für unsere Politik zu gewinnen.

Anfang September stehe ich am Stammtisch im Restaurant „Zum Oberfeld“ in meinem Wahlkreis. (mehr …)

21. September 2016

3993 x Danke

Liebe Nachbarn, ich bin für unseren Kiez Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden.

Die Wahl nehme ich an und werde unsere Heimat und Nachbarschaft in den nächsten Jahren im Berliner Parlament vertreten. Das Wahlergebnis für die SPD hat meine Einschätzung bestätigt, dass es ein „weiter-so“ in der Berliner Politik nicht geben kann. Ich nehme das Ergebnis sehr ernst, die Berliner SPD sollte das Ergebnis mit Demut entgegennehmen. Viele auf der Straße haben das Gefühl: es gab Geld für die Bankenkrise, es gibt Geld für die Flüchtlinge, aber man spricht nie über uns. Wenn man mich darauf anspricht, kann ich verstehen, dass den Menschen die Veränderungen Sorgen machen. Sie haben den Eindruck, dass für die normalen, einfachen Leute immer weniger getan wird. Ich arbeite in meinem Wahlkreis dafür, dass sich Dinge im direkten Lebensumfeld verbessern: Zum Beispiel dass der S-Bahnhof einen Fahrstuhl bekommt, dass der Fußweg beim Altersheim verbessert wird, die Laterne funktionieren und dass es hier genug Geldautomaten gibt. Es ist wichtig zuzuhören, damit man von Problemen erfährt und eine Lösung finden kann. Das werde ich auch in den nächsten 5 Jahren mit Leidenschaft machen.

Das Direktmandat, welches von mir 2011 noch knapp vor den Linken gewonnen wurde, ist bei den Wahlen am 18.09. von der Linken gewonnen worden. 3992 Wähler wählten mich mit der Erststimme. Über die Bezirksliste, die anhand der Zweitstimmenergebnisse (SPD: 17 % im Bezirk) ermittelt wurde, wurde ich in das Abgeordnetenhaus gewählt. Aus den 78 Wahlkreisen ziehen die Kandidaten mit den meisten Erststimmen in das Abgeordnetenhaus ein. Die weiteren Sitze (laut Verfassung mindestens 130) werden nach dem Zweitstimmenergebnis der Parteien verteilt. Im neuen Abgeordnetenhaus sind 6 Parteien vertreten. Im Stimmbezirk 612 (Kaulsdorf – Bausdorfstraße, Wernerstraße, Heinrich-Grüber-Straße, Restaurant zum Oberfeld) erzielte ich mit 29,5 % das beste SPD-Ergebnis im Bezirk. (mehr …)

15. September 2016

Am Sonntag 18.09.: ERSTSTIMME für Sven Kohlmeier

Am Sonntag den 18.09. entscheiden Sie, wer unseren Kiez zukünftig im Abgeordnetenhaus vertreten wird. Ich bitte um Ihre Stimme und Unterstützung, um unsere Heimat und Nachbarschaft auch weiterhin mit Leidenschaft im Berliner Abgeordnetenhaus zu vertreten. Am 18.09.: Erststimme Sven Kohlmeier!

14. September 2016

Was ist was? Erst-, Zweit- und Drittstimme

Am Sonntag den 18. September finden die Berlin-Wahlen statt. haben Sie 3 Stimmen, d.h. Sie können auf 3 Stimmzetteln jeweils eine Stimme abgeben. Wir sagen Ihnen, WAS ist WAS und zeigen Ihnen den Stimmzettel für den Wahlkreis 6 (Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord, Hellersdorf-Süd).

Mit der ‚Erststimme‘ (weißer Stimmzettel) wählen Sie Ihren Wahlkreisabgeordneten.
In Ihrem Wahlkreis Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd ist Sven Kohmeier Wahlkreisabgeordneter, so dass Sie ihn direkt als Interessenvertreter in das Abgeordnetenhaus wählen können. Deshalb Erststimme Sven Kohlmeier.

Mit der ‚Zweitstimme‘ (blauer Stimmzettel) wählen Sie die Stärke der Partei im Berliner Abgeordnetenhaus. Anhand der abgegebenen Zweitstimmen werden die Sitze für die Parteien im Abgeordnetenhaus bestimmt. Das Berliner Abgeordnetenhaus besteht aus mindestens 130 Sitzen. Die Fraktionen bilden Koalitionen. Die stärkste Partei stellt den Regierenden Bürgermeister.

Mit der ‚BVV-Stimme‘ (Drittstimme, gelber Stimmzettel) wählen Sie die Stärke der Partei im Bezirksparlament, der Bezirksverordnetenversammlung. Im Bezirksparlament regiert eine Zählgemeinschaft (Koalition auf Bezirksebene) von SPD, CDU und Grüne. Im Bezirksamt ist jede Partei vertreten, der Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf ist Stefan Komoß (SPD).

13. September 2016

Neue Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Kaulsdorf

Der S-Bahnhof Kaulsdorf wird von vielen Fahrradfahrern angesteuert, die dann mit der S-Bahn weiterfahren. Die vorhandenen Fahrradstellplätze reichen aber gerade im Sommer nicht aus. Insgesamt gibt es am S- und Busbahnhof zu wenig Fahrradabstellplätze.

Sven Kohlmeier hat das Anliegen von Kaulsdorfer Anwohnern aufgenommen und sich für neue Fahrradabstellplätze bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingesetzt. Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) bestätigte Kohlmeier nun, dass auch der S-Bahnhof Kaulsdorf in einem Maßnahmeplan für den Neubau von Fahrradabstellplätzen an 6 S-Bahnhöfen aufgenommen wurde. Am S-Bahnhof Kaulsdorf sollen 46 neue Stellplätze entstehen. Die erforderlichen Mittel von ca. 25.000 EUR stehen bereit. Auch die Bauplanungsunterlagen wurde von der Stadtentwicklungsverwaltung bestätigt, so dass die S-Bahn Berlin GmbH mit dem Bau beginnen kann.

Kohlmeier: „Natürlich freut mich, dass der S-Bahnhof Kaulsdorf als Umsteigebahnhof hier mit berücksichtigt wurde und damit ein Anliegen von Kaulsdorfern aufgenommen wurde.“

12. September 2016

Rede im Parlament zu Stille SMS und Abschied von den Piraten

Es war die letzte Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses vor den Wahlen am 18. September. Bei der Sitzung am 08. September gab es in der Aktuellen Stunde nicht nur einen vorhersehbaren Schlagabtausch aller Fraktionen zur Regierungspolitik der letzten 5 Jahre. Nach einer deutlichen Kritik der Berliner Datenschutzbeauftragten gegenüber der Innen- und Justizverwaltung (beide CDU) am Einsatz der Stillen SMS, brachten die Piraten einen Antrag (PDF) ein, der klare Regelungen für dieses Einsatzmittel forderte. Sven Kohlmeier sprach für die SPD-Fraktion zu dem Antrag und teilte die Kritik der Datenschutzbeauftragten. In seiner Rede dankte Kohlmeier den Piraten auch für die Arbeit der letzten 5 Jahre im Parlament. Kohlmeier (als netzpolitischer Sprecher) und die Piraten hatten während der letzten 5 Jahren so „manchen Strauß“ über netzpolitische Themen ausgefochten. Die Piraten werden dem neuen Parlament nach derzeitiger Umfrage wahrscheinlich nicht mehr angehören, ein Großteil der Piratenfraktion ist auch nicht mehr Mitglied der Piratenpartei, sondern Mitglied anderer Parteien.

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11. September 2016

Rückblick: Was hat Sven Kohlmeier für den Wahlkreis erreicht?

Jeden Samstag blicken wir auf die Tätigkeit des Wahlkreisabgeordneten Sven Kohlmeier zurück. Was habe ich für den Wahlkreis erreicht:

Heute: Geldautomat und Post blieben in Kaulsdorf erhalten

Manchmal sind es die kleinen Dingen, die für unser Leben aber wichtig sind. Wie eine Post und eine Bankfiliale im Wohnumfeld. Im Februar 2012 schloss plötzlich die Sparkassenfiliale am S-Bahnhof Kaulsdorf. Bankkunden standen vor verschlossener Tür. Gerade für ältere Bürger war der Weg zur nächsten Filiale am Spreecenter aber zu weit. Sven Kohlmeier setzte sich gegenüber der Berliner Sparkasse für einen Geldautomaten im Umfeld des Bahnhofes ein. Dieser wurde von der Sparkasse im Mädewalder Weg aufgebaut.
Bereits ein Jahr früher, Anfang 2011 hatte die Post entschieden, die letzte Postfiliale in Marzahn-Hellersdorf zu schließen. Die Filiale im Mädewalder Weg in der Nähe des Kreisverkehrs. Damit stand Kaulsdorf ohne Post dar. Kohlmeier protestierte mit Anwohnern gegen die Postschließung und hatte nach viel Engagement Erfolg. Im FairKauf (Gutenbergstraße) wurde eine Partnerfiliale eröffnet, bei der Drogerie Edeka Vollack (Mädewalder Weg) können ebenfalls Pakete abgegeben werden und Postdienstleitungen in Anspruch genommen werden. (mehr …)

Grundschule an der Wuhle erhält Schulergänzungsbau

Die alte, noch aus DDR-Zeiten stammende Turnhalle der „Grundschule an der Wuhle“ im Teterower Ring 79 soll abgerissen werden. Auf der Fläche wird ein Schulergänzungsbau gebaut. Bereits in der Investitionsplanung vorgesehen ist der Neubau einer Turnhalle für 4,5 Millionen EUR.

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat auf seiner letzten Sitzung vor den Wahlen am 8.09. die Aufgabe der Turnhalle beschlossen (Drucksache). Die Turnhalle befinden sich in einem maroden Zustand, auch der Landessportbund hat der Aufgabe und dem Abriß der Turnhalle zugestimmt. An der Stelle soll ein Schulergänzungsbau entstehen.Für den Schulsport stehen die Sporthalle Peter-Huchel-Str. 33 ( ca. 1,2 km) und die Sporthalle Carola-Neher-Str. 61 (ca. 2,2 km) sowie die 2.Sporthalle auf dem Gelände Teterower Ring 79 zur Verfügung. Für die Vereine wurden teilweise bereits Ersatzmöglichkeiten geschaffen. (mehr …)

10. September 2016

Einschulung im Kiez

Am Samstag dem 10. September begann für viele Kinder wieder ein neuer Lebensabschnitt: Die Einschulung. Mit großen Augen, aufgeregt, neugierig und interessiert kamen die Kinder zu den Einschulungsfeiern an die Grundschulen. Traditionell begrüßt der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier die Kinder mit einer Brotdose mit einigen Kleinigkeiten. Für die Eltern gibt es eine Broschüre mit dem aktuellen Berliner Schulgesetz.

Die Kinder und Eltern an der „Grundschule am Schleipfuhl“ (Fotos) und an der „Grundschule an der Wuhle“ freuten sich über die Aufmerksamkeit und Abwechslung vor dem großen Ereignis. Bei der Verteilung machten wir auch auf die Fördervereine an den Grundschulen aufmerksam, bei der „Grundschule an der Wuhle“ war der Vereinsvorsitzende bei der Verteilung dabei (Foto im Hintergrund). Wer sich an seiner Schule ehrenamtlich engagieren will, für den haben wir Links zu dem Fördervereinen nachfolgend dargestellt. Sven Kohlmeier ist ebenfalls Mitglied im Förderverein der „Grundschule an der Wuhle“ und „Grundschule am Schleipfuhl“ und unterstützt damit die Arbeit in den Schulen. (mehr …)

2. September 2016

Nachbarschaft unterstützt Sven Kohlmeier

Nachbarn im Wahlkreis von Sven Kohlmeier (Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd) unterstützen die Kandidatur von Sven Kohlmeier. Mit einem Banner am Gartenzaun zeigen die Nachbarn, am 18. September mit der Erststimme Sven Kohlmeier zu wählen. Sven Kohlmeier ist der Interessenvertreter für den Kiez und hat den Wahlkreis 2011 knapp gewonnen. Kohlmeier will den Wahlkreis auch am 18.09. gewinnen. Mit Sven Kohlmeier hat der Wahlkreis eine gewichtige und leidenschaftliche Stimme im Abgeordnetenhaus, die sich während der gesamten Wahlperiode für unsere Heimat einsetzt. Über die Tätigkeit berichte ich hier auf meinem Blog oder in der aktuellen Zusammenfassung „Was hat Sven Kohlmeier für den Wahlkreis erreicht.“

Sven Kohlmeier sagt DANKE für die große Unterstützung im Wahlkampf. (mehr …)