16. Oktober 2018

Unterwegs in Kaulsdorf – mit einem Lächeln und um Probleme zu lösen

stdtteiltag Oktober 2018 172Ein leckeres und informatives „Guten-Morgen“ gab es für Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfer am S-Bahnhof vergangenen Donnerstag. Ihr Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte morgens um 7:30 Uhr am S-Bahnhof Kaulsdorf. Es gab den Snack fürs Frühstück für unterwegs und Informationen als Lektüre für die S-Bahnfahrt – und ein Lächeln. So viel Politik am Morgen muss sein.

Weiter ging es zu einem Termin an der Grundschule am Schleipfuhl zusammen mit Bildungsstadtrat Gordon Lemm und der bildungspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Dr. Maja Lasić. Die Grundschule am Schleipfuhl kämpft seit längerer Zeit mit akuten Raumproblemen und wartet auf die Umsetzung eines lange versprochen Erweiterungsbaus. (mehr …)

15. Oktober 2018

AfD-Ausschussvorsitzender abgewählt

Abwahl ITDATDas kommt nicht alle Tage im Abgeordnetenhaus vor. In der Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz wurde am 15.10. der bisherige Vorsitzende Roland Gläser (AfD) abgewählt. Den Antrag hatte die FDP-Fraktion eingereicht, weil Gläser Teile eines Haftbefehls der in Chemnitz Beschuldigten via Twitter veröffentlicht hatte. Gläser hatte die Veröffentlichung eingeräumt – das Wortprotokoll der Beratung finden Sie hier (PDF). Die Veröffentlichung könnte nicht nur eine Straftat nach § 353 d StGB darstellen. Und selbst die AfD-Fraktion räumte ein, dass es sich um einen Datenschutzverstoß handelte. (mehr …)

6. Oktober 2018

Herbstputz im Dorf

Flugblatt 13 Oktober PutzaktionLaubsammeln rund um die Jesuskirche Kausldorf und den Dorfanger

Die Nächte werden länger, die Tage kühler und die ersten Blätter sind schon gefallen. Eine gute Zeit, um mal durchzukehren. Mit Unterstützung der BSR wollen wir rund um die Jesuskirche in Kaulsdorf dem Herbstlaub den Kampf ansagen. Jeder Helfer und jede Helferin ist herzlich willkommen. (mehr …)

4. Oktober 2018

Sven Kohlmeier diskutiert mit Burkard Dregger

Flugblatt 11 Oktober VA VolksparteienWer braucht sie noch, die Volksparteien? Haben sie ausgedient? Wie geht es dann weiter mit unserer Demokratie? Fragen, denen Sven Kohlmeier gemeinsam mit Burkard Dregger, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Abgeordnetenhaus, auf den Grund gehen möchte. Wir laden Sie deshalb am 11. Oktober, um 18:30 Uhr ein zur Diskussion „Volksparteien vs. „Neue Rechte“ – vom Regen in die Traufe?“ in die Gemeinde St.-Martin, Giese-/Ecke Nentwigstraße (Eingang Giesestraße). (mehr …)

2. Oktober 2018

„Fraktion vor Ort“ in Kaulsdorf und Hellersdorf

2018-10-11-Fraktion-vor-Ort-Kohlmeier-ansicht-0001Regelmäßig ist der Kaulsdorfer und Hellersdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier mit seinen Stadtteiltagen – „Fraktion vor Ort“ im Kiez unterwegs. Als besonderes Highlight konnte Sven Kohlmeier diesmal den neu gewählten CDU-Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Burkhard Dregger, für eine Diskussionsveranstaltung in Kaulsdorf zur Situation der Volksparteien gewinnen. Zudem wird es einen öffentlichen Herbstputz im Dorf Kaulsdorf geben oder Sie haben ein Anliegen, wollen was loswerden? Dann kommen Sie zu den beiden Infoständen am 11. Oktober. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Das Programm der Stadtteiltage „Fraktion vor Ort“: (mehr …)

1. Oktober 2018

Neuer Opferbeauftragter gesucht

Sven KohlmeierDie Justizverwaltung schreibt die Stelle des Berliner Opferbeauftragten neu aus. Dessen Aufgabe ist, Opfer von Straftaten zu unterstützen. Sven Kohlmeier, der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion: „Um Opfer von Straftaten zu unterstützen, haben wir den Opferbeauftragten eingerichtet. Die Stelle wird jetzt neu ausgeschrieben und ich hoffe auf viele gute Bewerbungen.“  Die Funktion des ehrenamtlichen Opferbeauftragten soll weiterhin bestehen. Sie wird jetzt, entsprechend der rot-rot-grünen Koalitionsvereinbarung, erneut ausgeschrieben. Im Herbst soll die Stelle besetzt sein. Betroffenen von Straftaten kann so eine Hilfestellung gegeben und deren Bedürfnisse in den Blick genommen werden. (mehr …)

25. September 2018

Dieselfahrverbot demnächst in Berlin?

Sven KohlmeierWichtigen Hauptverkehrsstraßen in Berlin könnte ein Dieselfahrverbot drohen. Wie die Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier ergab, werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid auch mit Einführung von Tempo-30 auf der Leipziger Straße nicht eingehalten. Seit Beginn des Tempo-30-Versuchs im April dieses Jahres lag die Schadstoffbelastung für Stickstoffdioxid im Monatsmittel bei 45 Mikrogramm pro Kubikmeter und seit Jahresbeginn bei durchschnittlich 48 Mikrogramm. Wie die Senatsverwaltung für Verkehr mitteilt, kann der für Dieselfahrverbote relevante Grenzwert von 40 Mikrogramm in diesem Jahr nur eingehalten werden, wenn in den Monaten September bis Dezember der monatliche Durchschnitt 25 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht übersteigt. (mehr …)

23. September 2018

SPD Marzahn-Hellersdorf für Randbebauung des Tempelhofer Feldes

Sven KohlmeierMit einem Antrag zum Landesparteitag der Berliner SPD im November fordert die Marzahn-Hellersdorfer SPD die Prüfung, ob mit einer Randbebauung des Tempelhofer Feldes der Wohnungsnot in Berlin entgegengewirkt werden kann. Es wird gefordert, dass bei einer Randbebauung mindestens 50% der Wohnungen Sozialwohnungen sind. Zudem wird eine soziale und ökologische Aufwertung des Geländes mit Baum- und Strauchpflanzungen gefordert.

Der Antrag wurde von den bezirklichen Sozialdemokraten auf einer Kreisdelegiertenversammlung am 21.09.2019 beschlossen und wird damit auf dem Landesparteitag der Berliner SPD zu beraten sein.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Abgeordnete Sven Kohlmeier erklärt: (mehr …)

22. September 2018

SPD Marzahn-Hellersdorf missbilligt Maaßen-Ergebnis

Sven KohlmeierAuf der Kreisdelegiertenversammlung der bezirklichen Sozialdemokraten in Marzahn-Hellersdorf am 21. September 2018 haben die Mitglieder zwei Anträge zur Causa Maaßen und dem Verhandlungsergebnis von SPD, CDU und CDU beschlossen.

Die SPD Marzahn-Hellersdorf missbilligt das Ergebnis der Koalition, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen zwar entlassen wird, aber mit einem Staatssekretär-Posten ‚belohnt’ werden soll. Der Bundesvorstand der SPD wird aufgefordert, das Verhandlungsergebnis nicht zu akzeptieren. Die SPD Ministerinnen und Minister in der Bundesregierung werden aufgefordert, der Besetzung von Maaßen als Staatssekretär im Bundesinnenministerium nicht zuzustimmen. Die Entlassung des bisherigen Staatssekretärs Adler wird abgelehnt. Die Anträge sind am heute Vormittag an den Parteivorstand und Landesvorstand weitergeleitet worden.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Abgeordnete Sven Kohlmeier erklärt zu den Beschlüssen: (mehr …)

19. September 2018

SPD begrüßt Neubau am Kastanienboulevard

Sven KohlmeierDie SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßt die Wohnbebauung am Kastanienboulevard durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft GESOBAU AG. An der Stelle der ehemaligen Kaufhalle soll ein 14-stöckiges Hochhaus entstehen.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Abgeordnete Sven Kohlmeier erklärt:

„Am Kastanienboulevard wird durch den Neubau der Wohnungsbaugesellschaft GESOBAU AG nicht nur Wohnraum geschaffen. Es wird auch das Quartier Kastanienallee aufgewertet. (mehr …)