14. Mai 2019

Twitter sperrt Account von Sven Kohlmeier

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat am Montagvormittag den Account des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier gesperrt. Hintergrund war ein früherer Tweet des Abgeordneten über eine Entscheidung des AfD-Schiedsgerichts, die Hellersdorfer Abgeordnete Jessica Bießmann nicht aus der Partei auszuschließen. Die Abgeordnete wurde wegen Fots vor Wein mit Hitler-Bild bereits aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen und ist derzeit fraktionslose Abgeordnete. Twitter begründet die Sperre mit den Twitter-Regeln zum Schutz vor Wahlbeeinflussung. Für Sven Kohlmeier war die Entscheidung von Twitter nicht nachvollziehbar, Kohlmeier hat sofort Einspruch eingelegt. (mehr …)

13. Mai 2019

Lieblingsbank in Kaulsdorf – Nehmt Platz

Lieblingsbank! Meine Bank am Bürgerbüro wurde in den vergangen Jahren gerne genutzt – zum ausruhen, zum rauchen, zum quatschen oder nach einem Besuch im Bürgerbüro. Leider wurde die Bank vor einigen Wochen zerstört. Und nun, wo es draußen wieder wärmer wird, sollt ihr auch weiterhin bei uns Platz nehmen können und findet jetzt wunderbaren Ersatz. Nehmt Platz auf Eurer Lieblingsbank! (mehr …)

10. Mai 2019

Spatenstich für Best-Sabel-Kita in Kaulsdorf

Es geht voran mit neuen Kitaplätzen in Kaulsdorf. 90 neue Kita-Plätze sollen in der Best-Sabel-Kita im Bauerwitzer Weg entstehen. Bei schönsten Sonnenschein fand am 9. Mai der Spatenstich mit den Architekten (2. v.l.), der Kita-Leiterin Frau Amm und der Geschäftsführerin Frau Adam (3. v.l.) und dem Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier statt. Es war auch für Sven Kohlmeier eine Premiere – der erste Spatenstich in der politischen Laufbahn. „Ich freue mich über die neue Kita in Kaulsdorf, den wir brauchen neue Kita-Plätze. Schön, dass es jetzt endlich los geht.“, so Sven Kohlmeier. (mehr …)

9. Mai 2019

Alice-Salomon-Hochschule lädt zum Emfang

Es war ein schöner Abendtermin im Berliner Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2019. Die Alice-Salomon-Hochschule aus der Hellen Mitte hatte zum 1. Parlamentarischen Abend in das Berliner Abgeordnetenhaus geladen. Insbesondere Abgeordnete der Koalitionsfraktionen folgten der Einladung und tauschten sich mit der Rektorin der ASH, Frau Prof. Dr. Völter und den weiteren Professorinnen und Professoren der Hochschule aus. Prof. Dr. Völter machte deutlich, welchen Anteil die ASH an der Ausbildung in den Sozial-, Pflege- und Erziehungsberufen hat. Daher ist insbesonder der 3. Bauabschnitt notwendig, um die dringend notwendigen Raumkapazitäten sicherzustellen.  Auch Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) hielt ein Grußwort und betonte die Professionalität und Wichtigkeit der Hochschule für die Berliner Wissenschaftslandschaft. (mehr …)

8. Mai 2019

Meine Meinung zum verweigerten Tisch für AfD-Parteiführung

Das Berliner Restaurant Bocca di Bacco verweigert der AfD-Parteiführung einen Tisch. In sozialen Netzwerken tobt ein heftiger Streit: Die einen loben das deutliche Zeichen des Restaurants (siehe u.a. mein Tweet bei Twitter), andere dagegen kritisieren heftig das Restaurant für „Nazimethoden“ und „Ausgrenzung“ oder meinen Tweet, nicht immer ganz fein und teilweise unter der Gürtellinie.
Meine Meinung: Es gibt in Deutschland Vertragsfreiheit, insofern kann sich das Restaurant selbst aussuchen, wen es als Gast haben will und wen nicht – sofern es nicht diskriminierend ist. Schon das Steigenberger Hotels and Resorts Bad Saarow sprach ein Hausverbot gegen einen NPD-Politiker aus. Das spannende an der Reaktion der #AfD ist einmal mehr, wie sich diese als Opfer in den sozialen Medien geriert. (mehr …)

6. Mai 2019

Das geht uns alle an: am 26. Mai ist Europawahl

Am 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Weit weg? Nein, ganz nah dran, wie wir in Kaulsdorf-Nord informieren konnten. Nicht nur wir sind Feuer und Flamme für Europa, sondern wollen Sie auch davon begeistern. Europa hat nicht in Kaulsdorf und Kaulsdorf-Nord viele Projekte ermöglicht – nicht die Ausstattung der Bibliothek Kaulsdorf und des Stadtteilzentrums Kompass. Durch Europa profitieren Sie z.B. auch von der Abschaffung der Roaming-Gebühren in ganz Europa oder besseren Datenschutz. Meine Empfehlung: Gehen Sie am 26. Mai wählen und wählen Sie eine demokratische Partei. Finden Sie hier alle Informationen der Berliner SPD zur Europawahl (externer Link). (mehr …)

2. Mai 2019

Endlich wieder Verstärkerzüge bei der S5

Eine gute Nachricht für die Nutzer der S5. In den Hauptverkehrszeiten gibt es bei der S5 (zwischen Mahlsdorf und Warschauer Straße) wieder jeweils drei Verstärkerzüge, die die angespannte Situation für die Pendler mit übervollen Bahnen verbessert.  Der neue Takt gilt werktags von etwa 6.30 Uhr bis 10.00 Uhr und nachmittags von etwa 14.30 Uhr bis 19.30 Uhr. In den Verstärkungszeiten verkehrten nun neun Mal pro Stunde und Richtung Züge (anstatt sechs pro Stunde). Dies teilte die S-Bahn Berlin jetzt mit.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte die Ankündigung. Er hatte unter Verweis auf das Berliner Mobilitätsgesetz in den zurückliegenden Jahren gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung und der S-Bahn Berlin immer wieder auf die Wiedereinführung der zusätzlichen Verstärkerfahrten gedrängt. (mehr …)

5. April 2019

Europa macht unsere Daten sicherer!

(Unser Service zu diesem Artikel: Wenn Sie auf das Artikelbild klicken oder dem Link am Ende des Textes folgen, gelangen Sie zu einem Musterbrief zur Datenabfrage.)


Die EU eignet sich immer gut als Sündenbock. Wohl jeder kennt eine Geschichte über scheinbar sinnlose EU-Verordnungen, wie z.B. die korrekte Länge der EU-Banane. Was uns die EU an positiven Dingen beschert, geht dabei oft unter. Mit seinem Handy im Urlaub in Italien ohne zusätzliche Kosten telefonieren oder im Internet surfen. Netflix-Serien oder die Bundesliga können ohne zusätzliche Kosten auch im Hotel in Spanien angeschaut werden. Die EU machte es möglich.

Gleiches gilt für den Datenschutz. Seit Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gültig. Was sperrig klingt, lässt sich einfach auf den Punkt bringen: Die Rechte der Verbraucher im Umgang mit persönlichen Daten werden gestärkt. Daten sind „das neue Gold“ oder „die neue Währung“. Unternehmen möchten möglichst viele Daten über uns sammeln. Für Google, Facebook, Amazon und viele andere Unternehmen ist die Sammlung und Analyse persönlicher Daten Teil des Geschäftsmodells. Um uns personalisierte Werbung zu senden, um uns personalisierte Angebote zu machen oder uns mitzuteilen, wo wir eigentlich schon immer mal hinfahren wollten. Die Wenigsten wussten, welche Daten von welchem Unternehmen gesammelt werden. Auf welcher rechtlichen Grundlage dies geschah, war unübersichtlich. . (mehr …)

SPD stellt Weichen für Mietendeckel

Auf einer Pressekonferenz am 29. März haben Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Iris Spranger, die SPD-Kreisvorsitzende von Marzahn-Hellersdorf und baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ein Gutachten zur Mietpreisregelung (Mietendeckel) vorgestellt. Verfasst wurde das Gutachten von zwei der anerkanntesten Mietrechts- und Verfassungsexperten Deutschlands, Prof. Dr. Markus Artz und Prof. Dr. Franz Mayer von der juristischen Fakultät der Universität Bielefeld.

Beide Gutachter sehen die erforderliche Gesetzgebungskompetenz klar bei den Ländern. Ein Mietendeckel wäre also als Landesrecht durchaus vorstellbar. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften der Länder zu Mietpreisregelungen, sind grundsätzlich nicht vorhanden.

Die Berliner SPD hat sich mit ihrem Beschluss auf dem Parteitag am Wochenende klar hinter das Ziel eines Mietpreisdeckels gestellt. Einstimmig wurde die Forderung nach einem Berliner Mietendeckel beschlossen, der vorsieht, die Mieten in Berlin für fünf Jahre einzufrieren. (mehr …)

25. März 2019

S5, S7 und S75 – Konzept für Ersatzverkehr liegt noch nicht vor

S-Bahnhof Kaulsdorf

Auf den Linien S5, S7 und S75 sind im Herbst diesen Jahres umfangreiche Bauarbeiten geplant. Dies führt zu erheblichen Einschränkungen für die S-Bahn-NutzerInnen. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat deshalb bei der Verkehrssenatorin Frau Regine Günther nachgefragt. Die Antwort auf die schriftliche Anfrage „Ein Herbst ohne S-Bahn in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg!?!?“ liegt nunmehr vor.

An einem Gesamtkonzept für den Ersatzverkehr während der Baumaßnahmen wird noch durch die S-Bahn, BVG und die zuständige Senatsverwaltung gearbeitet. Ein Großteil des Ersatzverkehrs soll über Busse, Tram, Regionalbahnen und über eine mögliche Verdichtung des Taktes der U 5 geregelt werden. Ein kürzerer Takt für die U5 wird von der BVG im Vorfeld allerdings bereits abschlägig beurteilt. „Mit Verwunderung habe ich auch wahrgenommen, dass der Senat eine Verdichtung anstrebt und die BVG dem schon eine Absage erteilt“ , so der Kaulsdorfer Abgeordneter Sven Kohlmeier. (mehr …)